Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 159

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 159 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 159); Die ökonomische Hauptaufgabe in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft Art. 2 lismus und der politischen Ökonomie des Sozialismus stelle sie aber einen Verzicht auf eine klassenmäßige Wertung des sozialistischen Betriebes und seiner Aufgaben dar. Indessen blieb in wissenschaftlichen Kreisen der Erkenntniswert von Systemtheorie und Kybernetik anerkannt. So äußerte sich Hermann Klenner auf dem Madrider Kongreß für Rechts- und Sozialphilosophie 1973 (Gegensätzliches zu den Funktionen des Rechts, S. 730): Nichts dagegen, systemtheoretische Ergebnisse der Kybernetik in die Untersuchung gesellschaftlicher Prozesse einzubringen. Im Gegenteil, eine Weiterentwicklung des sozialtechnologischen Apparates macht den Einsatz der von der modernen Logik, Mathematik, Informationstheorie erarbeiteten Erkenntnisse unumgänglich. Im Jahre 1978 bejahte dann Wolfgang Loose (s. Rz. 15 zu Art. 2) die Lehre vom Systemcharakter der Gesellschaft ohne Einschränkung, betonte aber, daß es sich um eine wissenschaftliche Auffassung handele, der also von Laien nicht unbedingt gefolgt zu werden brauche. 5. Art. 2 Abs. 1 Satz 3 ist also als Verfassungsauftrag zu verstehen, der sich sowohl an 19 die Gesellschaft als auch an die Staatsorganisation wendet. Die Entwicklung soll auf die kommunistische Zukunftsgesellschaft gerichtet werden, obwohl diese in der Verfassung im Gegensatz zum Parteiprogramm der SED von 1976 - keine Erwähnung findet. Das ist der Grund, aus dem dem Revisionismus, der die vorwärtstreibende Rolle der Partei in Frage stellt, der Kampf angesagt wird. Der Verfassungsauftrag des Art. 2 Abs. 1 Satz 3 steht in enger Verbindung zum Telos der Machtausübung in Art. 4 (s. Rz. 1-9 zu Art. 4). IV. Die ökonomische Hauptaufgabe in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft Literatur: Autorenkollektiv, Politische Ökonomie, Lehrbuch, herausgegeben von der Akademie der Wissenschaften der UdSSR - Institut für Ökonomie, aus dem Russischen, Berlin (Ost), 1955 - Hellmuth Bütow, Der Vorbildanspruch der DDR in der Spatphase Ulbrichts, in: Die Rolle der DDR in Osteuropa, herausgegeben von Gert Lep-tin im Aufträge der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde, Berlin, 1974, S. 73 Manfred Ebel/Hans Hofmann, Aktuelle Probleme der Verwirklichung der ökonomischen Rolle des sozialistischen Staates in der DDR, StuR 1978, S. 904 - Georg Ehert, Die Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschaft- und Sozialpolitik, Einheit 1977, S. 1410 - Werner Grumann/Reinhold Zachäus, Die Erhöhung der ökonomischen Rolle des sozialistischen Staates und seines Rechts bei der Verwirklichung der wirtschaftspolitischen Aufgaben der SED (Thesen), StuR 1973, S. 885 - Erich Honecker, Fragen von Wissenschaft und Politik in der sozialistischen Gesellschaft der DDR, Einheit 1972, S. 12 - Otto Reinhold, Auf dem Wege zum entwickelten Sozialismus, Einheit 1974, S. 1116 - Wolfgang Schneider, Zu den Merkmalen der entwickelten sozialistischen Gesellschaft, Einheit 1977, S. 1118 Gerhard Schußler, Die Rolle des Staates bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft, Neues Deutschland vom 31.1./1. 2.1976; ders., Politik und Recht bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft, StuR 1977, S. 797 - Lothar Schultz, Die entwickelte sozialistische Gesellschaft als neue Phase in der Entwicklung der sozialistischen Staaten, ROW 1975, S. 150 - Klaus Sorgenicht, Die Erhöhung der Wirksamkeit der staatlichen Leitung - eine Schlüsselftage der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft, StuR 1974, S. 1765 - Richard Stüber, Materialismus und Dialektik in der Staatsauffassung des Marxismus, StuR 1978, S. 386 - Walter Volke/ Das Problem der ideologischen Integration, Sonderheft des Deutschland Archiv, Oktober 1973, S. 61 - Wolfgang Weichelt und andere, Die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft und einige Probleme der Staats- und Rechtstheorie, StuR 1973, S. 1673- 159;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung. Die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher, Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung im Staatssicherheit im strafprozessualen Prüfungsstadium zwecks Prüfung von Verdachtshinweisen zur Klärung von die öffent liehe Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalten mittels Nutzung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes, die Durchsuchung von Personen und mitgeführten Sachen, wenn der dringende Verdacht besteht, daß die Personen Gegenstände bei sich führen, durch deren Benutzung die öffentliche Ordnung und Sicherheit im Sinne des Gegenstandes des Gesetzes sein können, wird jedoch grundsätzlich nur gestattet, die Befugnisse des Gesetzes zur Abwehr der Gefahr Straftat wahrzunehmen.