Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 156

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 156 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 156); Art. 2 Politische Grundlagen sung von der ökonomischen Gesellschaftsformation wird sichtbar, daß die Gesellschaft ein System ist, in dem die materiellen ökonomischen Verhältnisse bestimmend sind, jedoch die Vielfalt der gesellschaftlichen Verhältnisse nicht auf irgendeine Form dieser Verhältnisse reduziert und die Determiniertheit nicht auf einen einseitigen Einfluß dieser Form auf andere zurückgefiihrt werden kann und darf (Wolfgang Loose, Der Marxismus-Leninismus - die einflußreichste geistige Strömung der Gegenwart). Die neue Fassung von Art. 2 Abs. 1 Satz 3 rückt also nicht von der Auffassung ab, die sozialistische Gesellschaft sei ein System, sondern sie setzt sie stillschweigend voraus. Wenn der VIII. Parteitag nicht mehr den Begriff entwickeltes gesellschaftliches System des Sozialismus gebraucht, so heißt das natürlich nicht, daß der Sozialismus keine Gesamtheit gesellschaftlicher Beziehungen darstellt (Kurt Hager, Die entwickelte sozialistische Gesellschaft, S. 1213). Deshalb muß auch nach der Verfassungsänderung auf diesen Begriff eingegangen werden. 16 2. Kybernetische Vorstellungen. In einem Aufsatz der Zeitschrift Staat und Recht (1967, S. 1204) unter dem Titel Neues staats- und rechtstheoretisches Denken ist geboten, der nicht namentlich gezeichnet war und daher als Äußerung des Herausgebers der Zeitschrift, der Deutschen Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft Walter Ulbricht, zu werten ist, hieß es, die Verwendung des Begriffs System sei nicht einer modernen sprachlichen Diktion zuzuschreiben, sondern in ihm spiegelten sich der objektive Systemcharakter, die materielle Systematik des gesellschaftlichen Lebens, materielle Systeme von aufeinander einwirkenden Elementen innerhalb der sozialistischen Gesellschaftsordnung wider, die eine relative Stabilität aufwiesen. Im Begriff des Systems wurden kybernetische Vorstellungen transparent, wie sie auch außerhalb der kommunistisch beherrschten Staaten in bezug auf Staat und Gesellschaft entwickelt worden sind (so von Karl. W. Deutsch, Niklas Luhmann, Morton A. Kaplan, Eberhard Lang und auch vom Begründer der Kybernetik als Wissenschaft, Norbert Wiener). Solchen hatte sich zuerst die marxistisch-leninistische Philosophie zugewendet (Georg Klaus). Sodann fanden sie auch Eingang in die rechtswissenschaftliche Literatur (Karlheinz Kannegießer, Michael Benjamin). Die sozialistische Gesellschaft wurde danach als ein Gesamtsystem im kybernetischen Sinne verstanden, das aus vielen Teilsystemen besteht. Als ein solches Teilsystem wurde der Staat, als ein anderes die Wirtschaft angesehen. Dabei wurde entsprechend dem Primat des Materiellen das ökonomische System (s. Erl. zu Art. 9) als Kern des gesellschaftlichen Systems des Sozialismus bezeichnet. Das gesellschaftliche System des Sozialismus wurde nie als ein abstraktes System angesehen, sondern als ein konkretes System (Heinz Liebscher/Achim Sydow u. a., Kybernetik, S. 647). Information und Kontrolle würden auf Grund der konkreten gesellschaftlichen Struktur realisiert (Karlheinz Kannegießer, Das gesellschaftliche System ., S. 36). Grundlagen der gesellschaftlichen Struktur sind in der sozialistischen Gesellschaft die Suprematie der marxistisch-leninistischen Partei, das sozialistische Eigentum an den Produktionsmitteln und unter der Suprematie der Partei und auf der Basis des sozialistischen Eigentums an den Produktionsmitteln die Leitung und Planung der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung. 156;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Genossen Minister ergebenden Anforderungen für die Gestaltung der Tätigkeit Staatssicherheit und seiner Angehörigen bei der Erfüllung politisch-operative Aufgaben strikt einzuhalten, Bei der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß kein politischer Schaden entsteht. Zur Erreichung einer praxiswirksameren Umsetzung der von mir und meinen Stellvertretern gegebenen Weisungen und Orientierungen zur qualitativen Erweiterung unseres BeStandes stehen die Leiter der Hauptabteilungen und Bezirksverwaltungen Verwaltungen nicht alles allein bewältigen. Sie müssen sich auf die hauptsächlichsten Probleme, auf die Realisierung der wesentlichsten sicherheitspolitischen Erfordernisse im Gesamtverantwortungsbereich konzentrieren und die sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten, über die sich aus der Nichteinhaltung von Pflichten ergebenden Konsequenzen. Für die Überleitung der Befragung auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der. Deutschen Volkspolizei über den Gewahrsam von Personen und die Unterbringung von Personen in Gewahrsams räumen - Gewahrsamsordnung - Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei, der Instruktionen und Festlegungen des Leiters der Verwaltung Strafvollzug im MdI, des Befehls. des Ministers für Staatssicherheit sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen. Die Leiter der Kreis- und Objektdienststellen Maßnahmepläne zur ständigen Gewährleistung der Sicherheit der Dienstobjekte, Dienstgebäude und Einrichtungen zu erarbeiten und vom jeweiligen Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung zu bestätigen. Dabei ist zu gewährleisten, daß eine lückenlose und übersichtliche Erfassung der Informationen erfolgt. Diese Erfassung muß kurzfristig und vollständig Auskunft über die vorliegenden Erkenntnisse ermöglichen.