Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 153

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 153 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 153); Das Strukturprinzip des demokratischen Zentralismus Art. 2 Vervollkommnung des demokratischen Zentralismus ist inhaltlich stets Durchsetzung und Verstärkung der führenden Rolle der marxistisch-leninistischen Partei als Beherrschung des Lebensprozesses durch die Menschen selbst, die in ihrer Gesamtheit zu eben diesem Zwecke im sozialistischen Staate, der politischen Form, in der sich die menschliche Emanzipation vollzieht, zusammengefaßt sind (Werner Wippold, Die Pariser Kommune ., S. 432). 5. Wohl hatte Uwe-Jens Heuer (Demokratie und Recht im neuen ökonomischen Sy- 11 stem der Planung und Leitung der Volkswirtschaft) Demokratie und Zentralismus in einem gewissen Gegensatz gesehen. Aber er hatte besonders auf die Kritik von Karl A. Mollnau und Werner Wippold (Kritische Anmerkungen zu einer Schrift über Demokratie und Recht im neuen ökonomischen System) hin eingeräumt, daß diese Gegenüberstellung nicht richtig gewesen sei (Gesellschaft und Demokratie). Er schloß sich der These an, im sozialistischen System sei auch die Führung demokratisch und der Zentralismus sei ein integrierender Bestandteil der sozialistischen Demokratie. Er bestritt aber, daß der demokratische Zentralismus ein Entwicklungsprinzip sei. Auch blieb er dabei, daß nicht nur das vielfach gegliederte Volk Subjekt der sozialistischen Gesellschaft sei. Er unterschied zwischen einem engeren und einem weiteren Begriff der sozialistischen Demokratie. Der eine gelte für Teilbereiche und der zweite für die Gesamtheit. Er begründete seine These mit der Existenz unterschiedlicher Interessen (s. Rz. 41 ff. zu Art. 2). Er ordnete das Prinzip des demokratischen Zentralismus dem Prinzip der Demokratie unter. Er nannte erste-res das Führungs- und Leitungsprinzip der sozialistischen Gesellschaft. Indessen wies er ausdrücklich darauf hin, daß integrierender Bestandteil der sozialistischen Demokratie die marxistisch-leninistische Partei sei. Nach Heuer muß die Führung der sozialistischen Gesellschaft durch die Partei von der staatlichen Führung unterschieden werden. Aber er stellte den Zusammenhang wieder her: Eine marxistisch-leninistische Partei mit entfalteter innerparteilicher Demokratie und enger Verbindung mit den Massen bezeichnet notwendig das Gesicht der staatlichen Leitung. Das System der Leitung der Gesellschaft bildet eine Einheit von staatlichen und nichtstaatlichen Elementen unter Führung der Partei. Das Verhältnis zwischen Partei und sozialistischer Gesellschaft sei kein einseitiges Führungsverhältnis, wie es der Transmissionsbegriff nahelegen könne. Auch die Partei stehe in einem engen Wechselverhältnis zur Gesellschaft. Dies versuchte er mit kybernetischen Vorstellungen zu erklären (s. Rz. 16-18 zu Art. 2). Schon damals vertrat Heuer eine Auffassung, die, ohne den Boden des Marxismus-Leninismus zu verlassen, der demokratischen Komponente des Doppelbegriffs größere Bedeutung zumißt, als die seiner Widersacher. Anfang 1978 wurde dieser Gegensatz wiederum deutlich. Heuer wandte sich in einem Beitrag (Wiederum zum demokratischen Zentralismus) gegen Bernhard Gräbner/Peter Müller (Das Prinzip des demokratischen Zentralismus und das Dilemma seiner Kritiker) und warf ihnen u. a. vor, sie verkürzten den demokratischen Zentralismus auf einen objektiv demokratischen Zentralismus. Damit werde der Reichtum des subjektiven Faktors aus der Gesetzmäßigkeit ausgeschlossen, würden die beiden Seiten des demokratischen Zentralismus voneinander getrennt. Eine Entwicklung werde nur noch dem Zentralismus (als Zentralisation), nicht mehr aber der demokratischen Mitwirkung und Mitentscheidung zugestanden. Eine solche Gegenüberstellung 153;

Portable Document Format

Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten des. Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Der politisch-operative UntersuchungshaftVollzug stellt einen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Ei- Vf- gentums Beschuldigter!däziMfei, daß die im Artikel der Vejfä ssung-geregelten Voraussetzungen der Staatshaftung nicht ZürnTragen kommen. Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik Ministerium für Staatssicherheit Juristische Hochschule Potsdam Lehrgang: ffsl Fachschulabschl Thema: Formen und Methoden der und als ein Aufgaben des Strafverens enarbeit der Abteilungen eher Beitrag zur Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit zu leisten. Im Ergebnis der darauf gerichteten Anstrengungen wurden die Plan- und Kampfaufgaben des Leiters der Hauptabteilung und der Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen sowie eine Vielzahl weiterer, aus der aktuellen Lage resultierender politisch-operativer Aufgaben wirkungsvoll realisiert. Mit hohem persönlichen Einsatz, Engagement, politischem Verantwortungsbewußt sein und Ideenreichtum haben die Angehörigen der Linie das geltende Recht unserer sozialistischen Gesellsohaft vor allem gegenüber solchen Personen durohzusetzen, die sieh der Begehung seil so haftsgefährlicher Handlungen - Verbrechen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichteter Haltungen. Unterschriftenleistungen zur Demonstrierung politisch-negativer. Auf fassungen, zur Durchsetzung gemeinsamer, den sozialistischen Moral- und Rechtsauffassungen widersprechenden Aktionen.