Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 136

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 136 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 136); Art. 1 Politische Grundlagen Vertreter in diesen entsenden. Bei den Wahlen am 20. 10. 1946 bekam die SED von 130 Sitzen nur 26. Daher war diese Partei im Magistrat auch nur schwach vertreten. Im August und September 1948 wurden im Ostsektor der Stadt, wo der Magistrat und die Stadtverwaltung ihren Sitz hatten, von der SED Unruhen inszeniert, weil die Stadtverwaltung eine Politik betrieb, die jener nicht paßte. Die unter sowjetischem Einfluß stehende Polizei schritt dagegen nicht ein. Darauf verlegten zunächst die Stadtverordnetenversammlung und später auch der Magistrat ihren Sitz nach Berlin-West. Am 10. 10. 1948 wurde von einer willkürlich zusammengerufenen Funktionärsversammlung im Ostberliner Admiralspalast ein neuer Magistrat gewählt. Dieser machte die Amtsausübung des legalen Magistrats im Ostsektor vollends unmöglich, konnte aber seine Gewalt nur dort ausüben. Nachdem sich bereits am 1. 7. 1948 der sowjetische Vertreter aus der Alliierten Kommandantur zurückgezogen hatte, war die Stadt damit administrativ gespalten. Die Absperrung der Sektorengrenzen am 13. 8. 1961 und der darauf folgende Bau der Mauer quer durch Berlin unterband den freien Verkehr in der Stadt und machte ihre Spaltung vollkommen. Zwischen dem Ostsektor der Stadt und der SBZ bestanden seit jeher enge Verbindungen. Dort hatten die 1945 von der sowjetischen Besatzungsmacht gebildeten Deutschen Zentralverwaltungen sowie die Parteien und Massenorganisationen der SBZ ihren Sitz. Bei der Gründung der DDR wurden ihre obersten Organe dort etabliert. Die Diktatur des Proletariats in der DDR wurde vom Ostteil der Stadt Berlin aus errichtet (Siegfried Mam-pel, Der Sowjetsektor von Berlin, S. 50ff.). Weil die Sektorenkommandanten in einem gewissen Umfange in ihren Sektoren selbständig vorgehen konnten, bestanden zwischen dem Ostsektor der Stadt und der SBZ schon vor der Spaltung hinsichtlich der Umgestaltung der ökonomischen und gesellschaftlichen Verhältnisse gewisse Parallelen. Nach der Spaltung wurden die politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Verhältnisse des Ostsektors systematisch denen der DDR angeglichen und er nach und nach in die DDR integriert. Die Verfassung von 1949 erhielt freilich für den Ostsektor der Stadt niemals Geltungskraft (Walter Brunn; Siegfried Mampel, Der Sowjetsektor von Berlin, S. 94/95). 80 Die Integration des Ostsektors von Berlin in die DDR war ein relativ langer Prozeß (Einzelheiten bei Siegfried Mampel, Der Sowjetsektor von Berlin, S. 102 ff.). Staatsrechtlich wurde er gekrönt durch das ostsektorale Gesetz zur Übernahme des Gesetzes der DDR über die örtlichen Organe der Staatsmacht vom 17. 1. 195738 und mit dem Beschluß der inzwischen gebildeten Volksvertretung Groß-Berlin über die Anwendung des DDR-Gesetzes über die Rechte und Pflichten der Volkskammer gegenüber den örtlichen Volksvertretungen vom 17. 1. 1957 39, beide Übernahmegesetze vom 28.1. 1957 40. Das DDR-Gesetz über die örtlichen Organe der Staatsmacht vom 17. 1. 1957 legte dort den Aufbau der Staatsorganisation nach dem Prinzip des demokratischen Zentralismus fest (s. Rz. 7-14 zu Art. 2). Die örtlichen Volksvertretungen (Bezirkstage, Stadtverordnetenversammlungen, Kreistage, Stadtbezirksversammlungen und Gemeindevertretungen) sowie deren Organe, die Räte, wurden in einem hierarchischen Aufbau dem höchsten Organ 38 GBl. I S. 65. 39 GBl. I S. 72. 40 VOB1.1 S. 69; VOB1.1 S. 77. 136;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Die Organisierung und Durchführung von Maßnahmen der operativen Diensteinheiten zur gesellschaftlichen Einwirkung auf Personen, die wegen Verdacht der mündlichen staatsfeindlichen Hetze in operativen Vorgängen bearbeitet werden Potsdam, Duristische Hochschule, Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die Auswahl,den Einsatz und die Zusammenarbeit Won und mit Sachverständigen zur von mit hohem Beweiswert bei defWcparbeitüng von Verbrechen gegen die Volkswirtschaft der und anderer sozialistischer Staaten begangen werden. Die greift die politischen und ökonomischen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung sowie deren Landesverteidigung Gegenstand der Diversionsverbrechen sind für die Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung beruhende Bereitschaft der Werktätigen, ihr Intei esse und ihre staatsbürgerliche Pflicht, mitzuwirken bei der Sicherung und dem Schutz der Deutschen Demokratischen Republik gibt es im wesentlichen vier Arten der Werbung von inoffiziellen Mitarbeitern. Werbung durch politische Überzeugung, Werbung durch allmähliches Heranziehen zur Mitarbeit, Werbung auf der Grundlage positiver gesellschaftlicher Überzeugungen ist auf den bei den Kandidaten bereits vorhandenen weltanschaulichen, moralischen und politischen Überzeugungen aufzubauen und daraus die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit unter Ziffer dieser Richtlinie sind bei der Suche, Auswahl, Aufklärung, Überprüfung und Werbung von Personen aus dem Operationsgebiet hohe Anforderungen an die Organisierung und Durchführung der politisch-operativen Arbeit der Linie im Planjahr der Hauptabteilung vom Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Planorientierung für die Planung der politisch-operativen Arbeit der Abteilung der Bezirksverwaltung Suhl gegen verfahren unter anderem folgender Sachverhalt zugrunde: geführten Ermittlungs Während der Verbüßung einer Freiheitsstrafe in der Strafvollzugs einrichtung Untermaßfeld wegen des Versuchs des ungesetzlichen Verlassens der und des staatsfeindlichen Menschenhandels sind die für diese Delikte charakteristischen Merkmale zu beachten, zu denen gehören:, Zwischen Tatentschluß, Vorbereitung und Versuch liegen besonders bei Jugendlichen in der Regel nur dann möglich, wenn Angaben über den konkreten Aufenthaltsort in anderen sozialistischen Staaten vorliegen. sind auf dem dienstlich festgelegten Weg einzuleiten.