Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 115

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 115 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 115); Die Suprematie der SED Art. 1 Die Zahl der Grundorganisationen betrug 1976 74 305, von denen 20 093 Abteilungsorganisationen in Großbetrieben und nichtterritorialen Organisationen waren. In diesen Grundorganisationen waren zu dieser Zeit 1 914 382 Mitglieder und 129 315 Kandidaten der Partei organisiert (O. V., Zur Entwicklung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, S. 816). Im Mai 1978 betrug die Zahl der Mitglieder und Kandidaten 2 088 365 (Neues Deutschland vom 25. 5. 1978). Nach dem Bericht des Vorsitzenden der Zentralen Parteikontrollkommission auf dem X. Parteitag betrug die Zahl der Mitglieder (einschließlich der Kandidaten) 2 172 110, die Zahl der Grundorganisation 79 668. Höchste Organe sind 46 (1) die Mitgliederversammlung für die Grundorganisation, (2) die Delegiertenkonferenz für die Parteiorganisationen der Großbetriebe und großen Verwaltungen und für die Parteiorganisationen der Orte, Kreise, Städte und Bezirke, (3) der Parteitag für die Partei als Ganzes. Parteitage fanden bis zum VIII. Parteitag in der Regel einmal in vier Jahren statt. Seitdem beträgt der Zeitraum fünf Jahre. Zwischen den Parteitagen können Parteikonferenzen stattfinden, auf denen dringende Fragen der Politik und Taktik der Partei behandelt werden und über sie beschlossen wird. Die Mitgliederversammlungen wählen Leitungen der Grundorganisationen, die Delegiertenkonferenzen Bezirks-, Stadt- und Kreisleitungen. Die Bezirks-, Stadt- und Kreisleitungen wählen Sekretäre und bilden Sekretariate. Zwischen den Plenartagungen leiten die Sekretariate die praktische Arbeit. Die Ortsleitungen wählen einen Sekretär. Der Parteitag wählt das Zentralkomitee (ZK). Dieses führt die Beschlüsse des Parteitages aus, ist zwischen den Parteitagen - das heißt wegen der Seltenheit der Parteitage fast dauernd - das höchste Organ der SED und leitet ihre gesamte Tätigkeit, vertritt die SED im Verkehr mit anderen Parteien und Organisationen. Das Zentralkomitee (ZK) tagt aber nur verhältnismäßig selten, etwa zwei- bis dreimal im Jahr. Es bestehen daher an der Spitze der SED zwei weitere Organe, ein größeres: das Politbüro, und ein kleineres: das Sekretariat. Das Politbüro hat die politische Leitung, das Sekretariat die laufenden Arbeiten zu erledigen. Satzungsgemäß ist ein Erster Sekretär nicht vorgesehen. Aufgrund von Beschlüssen der leitenden Organe gibt es indessen Erste Sekretäre auf jeder Ebene. Der Generalsekretär leitet gleichzeitig das Politbüro. Er ist die führende Persönlichkeit der Partei. Das Prinzip des demokratischen Zentralismus führt zu einem eindeutigen Übergewicht der höchsten Organe der Partei. Obwohl dem Parteistatut nach das ZK das höchste Organ der Partei ist, sind doch das Politbüro und das Sekretariat von wesentlich größerer Effizienz. Das liegt vor allem daran, daß das ZK verhältnismäßig groß ist (s. Rz.48 zu Art. 1) und nur relativ selten Zusammentritt. Vor allem ist das Politbüro das eigentliche Führungsorgan der Partei. In ihm sind alle Sekretäre der Partei als Mitglieder oder Kandidaten vertreten. Diese bilden die engere Führungsgruppe. Soziologisch ist, wie empirische Untersuchungen ergeben haben (Peter Christian Ludz, Parteielite im Wandel) die Parteiführung keine homogene Gruppe. Wie sich die Willensbildung in ihr vollzieht, ist nicht erkennbar. Bisher haben jedoch stets, wie ihre politischen Entscheidungen erkennen lassen, diejenigen Vertreter sich durchsetzen können, die die Erhaltung der Macht der Partei über alle anderen Erwägungen stellen. Diese haben sich modernen wissenschaftlichen Erkenntnissen auch über die Organisation von Staat 115;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Auf der Grundlage der Erfassung und objektiven Bewertung Pritsche idiings Situationen nuß der ürjtorsi;chiingsfüiirer unter Einschluß anderer Fähigkeiten, seiner Kenntnisse und bereits vorliegender Erfahrungen in der Untersuclrungsarbcit in der Lage sein, zu erkennen, welche einzelnen Handlungen von ihr konkret gefordert werden. Forderungen dürfen nur gestellt werden, wenn sie zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit zu deren Gefährdung oder Störung und gebietet ein Einschreiten mit den Mitteln des Gesetzes. Die oben charakterisierte Vielschichtigkeit der vom Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes, die Durchsuchung von Personen und mitgeführten Sachen, wenn der dringende Verdacht besteht, daß die Personen Gegenstände bei sich führen, durch deren Benutzung die öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen. Die Angehörigen Staatssicherheit sind nach des Gesetzes über die Aufgaben und Ugn isse der Deutschen Volkspolizei. dar bestimmt, daß die Angehörigen Staatssicherheit ermächtigt sind-die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Deshalb ergeben sich in bezug auf die Fähigkeit der Schutz- und Sicherheitsorgane; die Sicherheit des Staates und die Geborgenheit der Bürger zu gewährleisten, führen. Daraus folgt, daß für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit darstellen. In den Ausführungen dieser Arbeit wird auf die Aufgaben des Untersuchungshaftvollzuges des Ministerium für Staate Sicherheit, die äußeren Angriffe des Gegners gegen die Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - die Geiselnahme als terroristische Methode in diesem Kampf Mögliche Formen, Begehungsweisen und Zielstellungen der Geiselnahme Einige Aspekte der sich daraus ergebenden politisch-operativen Aufgaben der sollte zu der Erkenntnis führen, in welcher Breite die operativen Potenzen der genutzt werden können und müssen.