Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1982, Seite 1092

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Seite 1092 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1092); Art. 79 Der Miniscerrat (3) Am 22. 5. 1971 wurde in der Person des Mitglieds des Politbüros der SED Horst Sindermann ein weiterer Erster Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates bestätigt, obwohl § 3 des Ministerratsgesetzes vom 17. 4. 1963 nur einen Ersten Stellvertreter des Vorsitzenden vorsah (Neues Deutschland vom 14. 5. 1971). Im Bericht über die Volkskammersitzung vom 24. 5.1971 (Neues Deutschland vom 25. 5. 1971) wurde die Mitteilung darüber dahingehend ergänzt, daß der Ministerrat diesen mit der Wahrnehmung der Funktion beauftragt hatte. Am 24. 5. 1971 wurde Horst Sindermann von der Volkskammer zum Mitglied des Ministerrates gewählt (Neues Deutschland vom 25. 5. 1971). (4) Gleichzeitig wurde Georg Kleiber, der vom Ministerrat bereits am Tag zuvor zum Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates berufen worden war, zum Mitglied des Ministerrates gewählt (Neues Deutschland vom 25. 5. 1971). 17 (5) Auf der 2. Sitzung der am 14. 11. 1971 gewählten Volkskammer wurden die Mitglieder des Ministerrates gewählt. Die Zahl der Stellvertreter des Vorsitzenden wurde von 11 auf 10, die der Mitglieder des Ministerrates von 27 auf 26 vermindert. Es blieb bei zwei Ersten Stellvertretern des Vorsitzenden. Je ein Stellvertreter des Vorsitzenden gehört seitdem der CDU, der LDPD, der NDPD und der DBD an. Die übrigen Mitglieder waren ohne Ausnahme Mitglieder der SED. Je ein Stellvertreter des Vorsitzenden wurde gleichzeitig zum Minister für Materialwirtschaft, zum Vorsitzenden der Staatlichen Plankommission, zum Minister für Post- und Femmeldewesen, zum Minister für Umweltschutz und Wasserwirtschaft, ein Mitglied des Ministerrates zum Minister für Glas- und Keramikindustrie berufen. Anstelle des Vorsitzenden des Rates für landwirtschaftliche Produktion und Nahrungsgüterwirtschaft wurde ein Minister für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft bestellt. Das Amt des Ministers für die Anleitung und Kontrolle der Bezirks- und Kreisräte wurde abgeschafft. (6) Mit Wirkung vom 1. 1. 1972 wurden die organisatorischen Folgerungen aus der Neubildung des Ministerrates gezogen. Es wurden durch Beschluß des Ministerrates das Ministerium für Umweltschutz und Wasserwirtschaft, das die Aufgaben des bisherigen Amtes für Wasserwirtschaft übernahm, sowie das Ministerium für Glas- und Keramikindustrie gebildet. Die Produktionsleitung des Rates für landwirtschaftliche Produktion und Nahrungsgüterwirtschaft wurde in das Ministerium für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft umgebildet. Das Ministerium für Grundstoffindustrie wurde in das Ministerium für Kohle und Energie umbenannt 39. Dem Minister für die Anleitung und Kontrolle der Bezirks- und Kreisräte hatte ohnehin kein spezielles Ministerium unterstanden. Er war lediglich Gehilfe des Vorsitzenden des Ministerrates. (7) Am 8. 8. 1972 wurde das Staatliche Amt für Arbeit und Löhne in das Staatssekretariat für Arbeit und Löhne umgebildet (Neues Deutschland vom 9. 8. 1972). (8) Am 28. 9. 1973 wurde das Ministerium für Verarbeitungsmaschinen- und Fahrzeugbau in ein Ministerium für Werkzeug- und Verarbeitungsmaschinenbau sowie in ein Ministerium für Allgemeinen Maschinen-, Landmaschinen- und Fahrzeugbau umgebildet (Neues Deutschland vom 29. 9. 1973). (9) Mit Wirkung vom 1.1. 1974 wurde das Ministerium für Außenwirtschaft in Ministerium für Außenhandel umbenannt40. (10) Mit Wirkung vom 14. 2. 1974 wurde die Zahl der Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates von 10 auf 9 herabgesetzt. (11) Mit Wirkung vom 1. 7. 1974 wurde das Staatssekretariat für Geologie in das Ministerium für Geologie umgebildet41. 39 Bekanntmachung über die Bildung von Ministerien vom 3. 1. 1972 (GBl. II S. 18). 40 Bekanntmachung über die Umbenennung des Ministeriums für Außenwirtschaft in Ministerium für Außenhandel vom 23. 11. 1973 (GBl. I S. 539). 41 Bekanntmachung über die Bildung des Ministeriums für Geologie vom 28. 6.1974 (GBl. I S. 321). 1092;

Portable Document Format

Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar 1982, Siegfried Mampel, Zweite neubearbeitete und erweiterte Auflage 1982, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main 1982 (Soz. Verf. DDR Komm. 1982, S. 1-1364). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge Ziele und Grundsätze des Herauslösens Varianten des Herauslösens. Der Abschluß der Bearbeitung Operativer Vorgänge. Das Ziel des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Abschlußarten. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung auf der Grundlage der objektiven Beweisläge, das bisherige operativ-taktische Vorgehen einschließlich der Wirksamkeit der eingesetzten Kräfte und Mittel sowie der angewandten Methoden. Der ist eine wichtige Grundlage für die Bestimmung der Haupt riehtunecn der weiteren Qualifizierung der Untersuchung gesellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Als integrierter Bestandteil der Gcsantstrategie und -aufgabcnstellung für die verbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung aller subversiven Angriffe des Feindes. Eine wichtige Voraussetzung für die erfolgreiche Lösung dieser Hauptaufgabe ist die ständige Qualifizierung der Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge auf der Basis einer schwerpunktbezogenen politisch-operativen Grundlagenarbeit zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung im jeweiligen Verantwortungsbereich. Mit der zielstrebigen Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge umgesetzt werden. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben durch eine verstärkte persönliche Anleitung und Kontrolle vor allen zu gewährleisten, daß hohe Anforderungen an die Vorbereitung, Durchfüh- rung und Dokumentierung der Durchsuchungshandlungen, die Einhaltung der Gesetzlichkeit und fachliche Befähigung der dazu beauftragten Mitarbeiter gestellt So wurden durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten Besuch von Angehörigen zu erhalten. Zur Realisierung des Besucherverkehrs ist es nötig, daß der zuständige Untersuchungsführer und das Referat operativer Vollzug eng Zusammenarbeiten.