Sicherungskonzeption Untersuchungshaftanstalt 1987, Seite 7

Sicherungskonzeption Untersuchungshaftanstalt (UHA) Ⅱ der Abteilung XIV im MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] Berlin, Magdalenenstraße 14, Berlin 1130, Ministerium für Staatssicherheit, Abteilung (Abt.) XIV/3, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-605/87, Berlin 1987, Seite 7 (SiKo UHA Ⅱ Abt. ⅩⅣ/3 MfS DDR Bln. VVS o022-605/87 1987, S. 7); j 7 WS MfS o022-605/87 33 iU 000008 Zu den. allgemeinen Forderungen zur Realisierung der Sieher-laeit und Ordnung an beziehungsweise in der Untersuchungs-haftanstalt gehören: 1, Der zuverlässige Schutz aller Einrichtungen der Untersuchungshaft anstalt , einschließlich der Verhinderung des unkontrollierten Betretens und Verlassens. 2. Die sichere Verwahrung der Verhafteten, Strafgefange-nen und weiteren in der Untersuchungshaftanstalt verwahrten Personen. Sie ist zu jeder Tages- und Nachtzeit, bei allen innerhalb der Untersuchungshaftänstalt zu realisierenden Maßnahmen durch Beobachtung und Kontrolle sowie durch ein entsprechendes System der technischen Sicherung zu gewährleisten. 3. Der Ausschluß von Gefahren, wie Ausbruch und Flucht, Selbsttötung, Selbstbeschädigung, Verdunklungshandlungen, Wiederholung beziehungsweise Fortsetzung der Straftat oder Begehung von neuen Straftaten, Die Notwendigkeit der ständigen Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung ergibt sich vor allem daraus, daß - staatliche Organe und Einrichtungen, Feindorganisationen irnrt in diesem Sinne tätige Einrichtungen sowie Massenmedien der BRD im Rahmen ihrer gegen die DDR gerichteten Konfrontationspolitik ständig bestrebt sind, ihre subversive Tätigkeit gegen den operativen Untersuchungs-haftvollzug zu forcieren und die Einrichtungen der Untersuchungshaftanstalt, insbesondere bei baulichen Veränderungen, Rekonstruktionen, Errichtung technischer Sicherungsanlagen, ein ständiges Angriffsobjekt des Gegners bilden;;
Sicherungskonzeption Untersuchungshaftanstalt (UHA) Ⅱ der Abteilung XIV im MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] Berlin, Magdalenenstraße 14, Berlin 1130, Ministerium für Staatssicherheit, Abteilung (Abt.) XIV/3, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-605/87, Berlin 1987, Seite 7 (SiKo UHA Ⅱ Abt. ⅩⅣ/3 MfS DDR Bln. VVS o022-605/87 1987, S. 7) Sicherungskonzeption Untersuchungshaftanstalt (UHA) Ⅱ der Abteilung XIV im MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] Berlin, Magdalenenstraße 14, Berlin 1130, Ministerium für Staatssicherheit, Abteilung (Abt.) XIV/3, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-605/87, Berlin 1987, Seite 7 (SiKo UHA Ⅱ Abt. ⅩⅣ/3 MfS DDR Bln. VVS o022-605/87 1987, S. 7)

Dokumentation Stasi Sicherungskonzeption UHA Ⅱ Abt. ⅩⅣ/3 MfS Berlin DDR 1987; Sicherungskonzeption Untersuchungshaftanstalt (UHA) Ⅱ der Abteilung XIV im MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] Berlin, Magdalenenstraße 14, Berlin 1130,  Ministerium für Staatssicherheit, Abteilung (Abt.) XIV/3, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-605/87, Berlin 1987 (SiKo UHA Ⅱ Abt. ⅩⅣ/3 MfS DDR Bln. VVS o022-605/87 1987, S. 1-104).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit führten zur Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen Personen. Das bedeutet gegenüber dem Vorjahr, wo auf dieser Grundlage gegen Personen Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden, eine Steigerung um, Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die Gesamtzahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren gegenüber dem Jahre gestiegen ist ergibt sich bezüglich des Anteils von Verfahren, die auf der Basis von Arbeitsergebnissen des ElfS eingeleitet wurden, an der Gesamtzahl der in Bearbeitung genommenen Verfahren, entwickelte sich seit folgendermaßen:, Bei Verfahren wegen Staatsverbrechen hat der Anteil des operativen Materials folgende Entwicklung genommen:, Der Anteil registrierten operativen Materials an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Tatbegehung, der Ursachen und Bedingungen, des entstandenen Schadens, der Persönlichkeit des Beschuldigten sowie des Verhaltens vor und nach der Tat.

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