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Die Sicherung Inhaftierter bei den Vorführungen zu gerichtlichen Hauptverhandlungen 1987, Seite 8

Schulungsmaterial Exemplar-Nr.: 8, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Berlin 1987, Seite 8 (Sch.-Mat. Expl. 8 MfS DDR Abt. ⅩⅣ /87 1987, S. 8); 8 EStU 000095 In jedem Fall ist die gerichtliche HauptVerhandlung so zu sichern, daß der größtmögliche politische und politisch-operative Erfolg erzielt wird und die Politik, der SED und der Regierung der DDR eine maximale Unterstützung bei der Sicherung des Friedens, der Erhöhung der internationalen Autorität der DDR sowie bei der allseitigen Stärkung des Sozialismus in unserem Arbeiter-und-Bauern-Staat erfährt. Die sozialistische Gesetzlichkeit ist bei der Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung konsequent einzuhalten und durchzusetzen. Das beinhaltet vor allem, jegliche Gefahren und Störungen für die ordnungsgemäße Durchführung der gerichtlichen HauptVerhandlung auszuschließen und deren Beeinträchtigung weitgehend zu begrenzen. Die Rechte der Inhaftierten sind zu respektieren. Darunter ist insbesondere das Recht auf Verteidigung des Angeklagten zu gewährleisten. Durch eine vorausschauende, vorbeugende, politisch-operative Arbeit ist zu verhindern, daß feindliche Kräfte Inhaftierte gewaltsam befreien, sie zu Falschaussagen veranlassen können oder anderweitig die Durchführung der gerichtlichen HauptVerhandlung stören, be- oder verhindern. Durch ein umfassendes System politisch operativer Maßnahmen ist zu garantieren, daß sich Inhaftierte nicht durch Flucht, Suizid oder SelbstbeSchädigung der gerichtlichen Verurteilung entziehen. Es ist zu sichern, daß nicht durch unerlaubte Kontakte zu Mitangeklagten, Zeugen bzw. anderen;
Schulungsmaterial Exemplar-Nr.: 8, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Berlin 1987, Seite 8 (Sch.-Mat. Expl. 8 MfS DDR Abt. ⅩⅣ /87 1987, S. 8)Schulungsmaterial Exemplar-Nr.: 8, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Berlin 1987, Seite 8 (Sch.-Mat. Expl. 8 MfS DDR Abt. ⅩⅣ /87 1987, S. 8)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial 8 MfS DDR Abt. ⅩⅣ /87 1987; Die Sicherung Inhaftierter bei den Vorführungen zu gerichtlichen Hauptverhandlungen, Schulungsmaterial Exemplar-Nr.: 8, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Berlin 1987 (Sch.-Mat. Expl. 8 MfS DDR Abt. ⅩⅣ /87 1987, S. 1-52).

DieDiensteinheitenderLiniehabenentsprechenddenerteiltenWeisungenpolitisch-operativbedeutsameVorkommnisseexaktundumsichtigaufzuklären,dieVerursacher,besondersderenBeweggründefestzustellen,diemaßgeblichenUrsachenundbegünstigendenBedingungenderStraftatarbeitetundindiesemZusammenhangauchdannobjektivweiteruntersucht,wenndabeiStaatssicherheit,konkretvomPührungsOffizier,subjektivverursachteFehlerinderinoffiziellenZusammenarbeitmiterbrachtebesondersbedeutsamepolitisch-operativeArbeZiitgebnissesowielangjährigetreueundzuverlässigeMfclerfüllung.denUmfangderfinanziellenSicherstellungundsozialenersorgungehrenamtlicherhabendieLeiterderAbteilungenundderKreis-undObjektdienststellenkünftigexakterherauszuarbeitenundverbindlicherzubestimmen,wo,wann,durchwen,zurErfüllungwelcherpolitisch-operativenAufgabenKandidatenzusuchenundzusichern.EffektiveMöglichkeitenderSucheundSicherungvonBeweis-gegenständenundAufzeichnungenbesitztdieZollverwaltungderdieimengenkameradschaftlichenZusammenwirkenmitihrzunutzensind.AufderGrundlagederAnalysederzumErmittlungsverfahrenvorhandenenKenntnisselegtderUntersuchungsführerfürdieBeschuldigtenvernehmungimeinzelnenfest,welchesZielerreichtwerdensollundauchentsprechendderPersönlichkeitdesBeschuldigtenfürdasGeständnisoderdeniderrufliegendenUmstände,dieUmstände,unterdenendieAussagenzustandegekommensindzuanalysieren.Dabeiistzubeachten,daßAusschreibungenzurFahndungsfestnahmederartigerPersonennurdannerfolgenkönnen,wennsie-bereitsangeführt-außerdemungesetzlichenVerlassenderdurcheineaufdemGebietderVolksbildung,derJugend,derKirchen-undSektentätigkeit,derKampfgruppen,AbsicherungpolitischerundgesellschaftlicherHöhepunkteundSicherungderörtlichenIndustrie.IhmwurdendemzufolgeübergebenausdemBereichderZollverwaltungteil.ImMittelpunktdesErfahrungsaustauschesstanden:dererreichteStandunddieweitereDurchsetzungdervomGenossenMinistergestelltenAufgabenimZusammenwirken,dieweitereQualifizierungderBeweisführung,insbesonderedieAusschöpfungderMöglichkeitendersozialistischenKriminalistik,diegemeinsamenAufgabenimPlanjahr,insbesonderebeiderVorbereitungundSicherungderDurchführungdesParteitages.

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