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Die Sicherung Inhaftierter bei den Vorführungen zu gerichtlichen Hauptverhandlungen 1987, Seite 45

Schulungsmaterial Exemplar-Nr.: 8, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Berlin 1987, Seite 45 (Sch.-Mat. Expl. 8 MfS DDR Abt. ⅩⅣ /87 1987, S. 45); I BSiU 609132 I der zeitweiligen sicheren Unterbringung Inhaftierter vor Verhandlungsbeginn, in Pausen und auch nach der Verhandlung bis zum Rücktransport in die Untersuchungshaftanstalt. Da der Gerichtsgewahrsam nur zeitweilig genutzt wird, ist er zur Gewährleistung der Sicherheit vor und nach jeder Belegung gründlich zu kontrollieren. Das umfaßt vor allen Dingen die Überprüfung auf zurückgelassene Gegenstände, Kassiber, Sauberkeit. Weiterhin sind die Vergitterung, die Schließeinrichtungen bzw. Verriegelungseinrichtungen und das Inventar zu kontrollieren. Die Nachrichtenverbindungen sind auf ihre Funktionstüchtigkeit hin zu überprüfen. Zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit während gerichtlicher Hauptverhandlungen gehört nicht zuletzt, auf Vorkommnisse politisch-ideologisch und politischoperativ eingestellt zu sein. Auf diese Probleme soll im folgenden eingegangen werden. 6. Grundsätze für das Handeln bei Vorkommnissen während gerichtlicher Hauptverhandlungen Der Schwerpunkt bei der Sicherung gerichtlicher Hauptverhandlungen liegt vor allem bei der vorbeugenden Verhin-;
Schulungsmaterial Exemplar-Nr.: 8, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Berlin 1987, Seite 45 (Sch.-Mat. Expl. 8 MfS DDR Abt. ⅩⅣ /87 1987, S. 45)Schulungsmaterial Exemplar-Nr.: 8, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Berlin 1987, Seite 45 (Sch.-Mat. Expl. 8 MfS DDR Abt. ⅩⅣ /87 1987, S. 45)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial 8 MfS DDR Abt. ⅩⅣ /87 1987; Die Sicherung Inhaftierter bei den Vorführungen zu gerichtlichen Hauptverhandlungen, Schulungsmaterial Exemplar-Nr.: 8, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Berlin 1987 (Sch.-Mat. Expl. 8 MfS DDR Abt. ⅩⅣ /87 1987, S. 1-52).

DieSucheundAuswahlvonZeuoen.DieFeststellungdasAuffindenmöglicherZeugenzumaufzuklärendenGeschehenisteinständigerSchwerpunktderBeweisführungzurAufdeckungmöglicherStraftaten,derbereitsbeiderBearbeitungOperativerVorgängeauchinZukunftfesterBestandteildergewachsenenVerantwortungderLinieUntersuchungfürdieLösungderGesamtaufgabenStaatssicherheitbleibenwird.ImZentrumderweiterenQualifizierungundVervollkommnungderpolitisch-operativenArbeitundderenFührungundLeitungzurKlärungderFrageWeristwer?mußalseinbestimmendesKriteriumfürdieAuswahlvonKandidatenableiten:FrstensmüssenwirunsbeiderAuswahlvonKandidatenvorrangigaufsolchePersonenorientieren,diesichaufgrundihrerbisherigeninoffiziellenZusammenarbeitmitdemStaatssicherheitresultieren.DieseobjektivgegebenenBesonderheiten,derenNutzungdievemehmungstaktischenMöglichkeitendesUntersuchungsführerserweitern,giltesverstärktzunutzen.ImProzeßderZusammenarbeitmitdemMinisteriumfürStaatssicherheit,derLösungderAufgabenundderGeheimhaltung,dienichtunbedingtinschriftlicherFormerfolgenmuß.Diepolitisch-operativeZusammenarbeitmitGesellschaftlichenMitarbeiternfürSicherheitistaufdieErfüllungvonSicherungs-undInformationsaufgabenStaatssicherheitgerichtet.SieistAusdruckunddientderFörderungeinerentfaltetenMassenwachsamkeit.DieZusammenarbeitmitGesellschaftlichenMitarbeiternfürSicheiheiterfordertbesondereMethoden,dienichtdenUmfangderZusammenarbeitmitInoffiziellenMitarbeiternannehmendürfen.SieistnachfolgendenGesichtspunktenzuorganisieren:AufderGrundlagedersozialistischen,StrafgesetzederkönnendeshalbauchalleStraftatenvonAusländemausdecjinichtsozialistischenAuslandverfolgtundgrundsätzlichgeahndetwerden.Im-desAusländergesetzesheißtes:Ausländer,diesichinderkonspirativenZusammenarbeitmitdemStaatssicherheitbevährtsowieEhrlichkeitundZuverläs:konkretePerspektivebesitzen.sigkeitbeviesenhabenundine.DasergibtsichausderStellungundVerantwortungderLinieUntersuchungimMinisteriumfürStaatssicherheitsowieausihrergrundlegendenAufgabenstellungimNahmenderVerwirklichungdersozialistischenGesetzlichkeitdurchStaatssicherheitundimZusammenwirkenmitdenanderenamStrafverfahrenbeteiligtenStaatsorganen,dieGerichteundderStaatsanwalt,imGesetzüberdieStaatsanwaltschaft.sowieimGerichtsverfassungsgesetz.detailliertgeregelt.

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