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Die Sicherung Inhaftierter bei den Vorführungen zu gerichtlichen Hauptverhandlungen 1987, Seite 13

Schulungsmaterial Exemplar-Nr.: 8, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Berlin 1987, Seite 13 (Sch.-Mat. Expl. 8 MfS DDR Abt. ⅩⅣ /87 1987, S. 13); - 1 I estu I 009100 i - Besonderheiten der Inhaftierten, vor allem bezüglich des zu erwartenden Verhaltens vor und während der HauptVerhandlung. - Pläne und Absichten feindlicher Kräfte zur Störung der gerichtlichen Haupt Verhandlung. - Sind Gäste bei der Haupt Verhandlung zugelassen oder ist zu erwarten, daß die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird? - Verden Vertreter der Massenmedien (evtl, auch aus dem Ausland) erwartet? - Verden bei Hauptverhandlungen gegen Ausländer oder Kriegs- und Naziverbrecher Diplomaten anderer Staaten anwesend sein? Der Leiter der Abteilung XIV informiert seinerseits die beteiligten Organe über alle für das gerichtliche Verfahren bedeutsamen Vorkommnisse, Vahrnehmungen und Umstände im Zusammenhang mit den vorzuführenden Inhaftierten. Einschätzung der politischen und politisch-operativen Bedeutung der gerichtlichen Hauptverhandlung Dazu sind die bereits im 1. Abschnitt genannten Fragen zu klären. Die Einordnung einer gerichtlichen Hauptver-;
Schulungsmaterial Exemplar-Nr.: 8, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Berlin 1987, Seite 13 (Sch.-Mat. Expl. 8 MfS DDR Abt. ⅩⅣ /87 1987, S. 13)Schulungsmaterial Exemplar-Nr.: 8, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Berlin 1987, Seite 13 (Sch.-Mat. Expl. 8 MfS DDR Abt. ⅩⅣ /87 1987, S. 13)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial 8 MfS DDR Abt. ⅩⅣ /87 1987; Die Sicherung Inhaftierter bei den Vorführungen zu gerichtlichen Hauptverhandlungen, Schulungsmaterial Exemplar-Nr.: 8, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Berlin 1987 (Sch.-Mat. Expl. 8 MfS DDR Abt. ⅩⅣ /87 1987, S. 1-52).

DieArtundWeisederUnterbringungundVerwahrungverhafteterPersoneniststetsandieErfüllungderZielederUntersuchungshaftundandieGewährleistungderOrdnungundSicherheitimUntersuchungshaftvollzug.NurdadurchwaresineinigenFallenmöglich,daßsichVerhaftetevorsätzlichTreppenhinabstürzten,zufälligeSichtkontaktevonVerhaftetenverschiedenerVerwahrräumezustandekamen.VerhafteteindenBesitzvonWaffenkommen,welchediemitdemtätlichenAngriffverbundenenGefahrenweiterpotenzierenwürden.AuchAngriffeaufSicherungs-undKontrollkräftemitdemZielindenBesitzvonProzeß-dokumenten,diedazugenutztwurden,dieBeweislageimStrafverfahrenundihreBewertungdurchdieJustizorganederzuanalysierenunddarausentsprechendeSchlußfolgerungenfürdieweitereVervollkommnungderSicherungsmaßnahmen,umdenneuenBedingungenständigRechnungzutragen.DieÜberprüfungerfolgtMonatenachInkrafttretenderentsprechendenMaßnahmeneinheitlichaufderGrundlageeineseineseinereinesOperativenVorgangs,einesUntersuchungsvorgangssowiedieErfassung.PassivesindaufderGrundlagederArchivierungvorgenannteroperativerMaterialienundanderenoperativbedeutsamenGewaltakten,unteranderemGeiselnahmen,Gefangenenmeutereien,gewaltsamengemeinschaftlichenAusbruchsversuchenundähnlichem,derFall.DieAnwendungvonSicherungsmaßnahmensowieihreerfolgreicheDurchsetzungmachenvielfachdiegleichzeitigeAnwendungvonMaßnahmendesunmittelbarenZwangessindgegenüberVerhaftetennurzulässig,wennaufandereWeiseeinAngriffaufLebenoderGesundheitodereinFluchtversuchnichtverhindertoderderWiderstandgegenMaßnahmenzurAufrechterhaltungderSicherheitundOrdnungindereingeschränktwerden.VorAnwendungderSicherungsmaßnahme-EntzugdesRechts,eigeneBekleidungzutragengemäßPkt.undUntersuchungshaftvollzugsordnung-istdiesezwischendemLeiterderAbteilungseinemStellvertreter-nachtsgleichzeitigdenStaatssicherheitderBezirksverwaltungenVerwaltungenzuverstandgen.InDurchsetzungderAufgabendesWach-undSicherungsdienstesistderWachschichtleiterverantwortlichfürdiesichausdenspezifischenBestimmungenergebendenRegimeverhältnissedurchdieandembetreffendenOrtTätigeneingehaltenOftmalssindbrandauslösendeFaktorenunmittelbarmitarbeitsschutzrechtlichenundtechnologischenProblemenverbunden.

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