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Die Sicherung Inhaftierter bei den Vorführungen zu gerichtlichen Hauptverhandlungen 1987, Seite 11

Schulungsmaterial Exemplar-Nr.: 8, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Berlin 1987, Seite 11 (Sch.-Mat. Expl. 8 MfS DDR Abt. ⅩⅣ /87 1987, S. 11); Zu beachten ist dabei, daß insbesondere aus den bereite genannten Faktoren, die besondere Sicherheitserforderniase begründen, sowie deren wechselseitige Zusammenhänge in spezifischer Kombination, sich jede gerichtliche Hauptverhandlung in Vesensart und Erscheinung von anderen unterscheidet. Jede gerichtliche HauptVerhandlung zeichnet sich durch ihre Individualität, durch spezifische Umstände und Besonderheiten aus, denen es bei der Festlegung der Sicherungsschwerpunkte und allmweiteren Einzelmaßnahmen Rechnung zu tragen gilt. Während die allseitige Sicherung der Inhaftierten bei gerichtlichen Hauptverhandlungen durch Angehörige der Abteilung XIV immer die entscheidende Schwerpunktaufgabe darstellt, erfordert die Festlegung aller übrigen operativen Sicherungs- / maßnahmen unter Berücksichtigung möglicher und zu erwartender feindlicher Angriffe durch Inhaftierte oder andere Personen im bzw. am Gerichtsgebäude sicherheitsbezogen aktuelle und reale Gefahrenmomente zu analysieren und lagebezogen darauf zu reagieren. Die entscheidende Verantwortung für die Vorbereitung und 'Durchführung der Sicherung gerichtlicher HauptVerhandlungen tragen die Leiter der Abteilungen XXV. Sie haben auf der Grundlage der Dienstanweisung Nr, 1/86, den anderen Ordnungen und Anweisungen - bei der Sicherung von Vorführungen vor allem der Anweisung Nr. 3/86 - in enger abgestimmter Zusammenarbeit mit den Leitern der Abteilungen IX, alles Notwendige zu veran-;
Schulungsmaterial Exemplar-Nr.: 8, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Berlin 1987, Seite 11 (Sch.-Mat. Expl. 8 MfS DDR Abt. ⅩⅣ /87 1987, S. 11) Schulungsmaterial Exemplar-Nr.: 8, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Berlin 1987, Seite 11 (Sch.-Mat. Expl. 8 MfS DDR Abt. ⅩⅣ /87 1987, S. 11)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial 8 MfS DDR Abt. ⅩⅣ /87 1987; Die Sicherung Inhaftierter bei den Vorführungen zu gerichtlichen Hauptverhandlungen, Schulungsmaterial Exemplar-Nr.: 8, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Berlin 1987 (Sch.-Mat. Expl. 8 MfS DDR Abt. ⅩⅣ /87 1987, S. 1-52).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung , die Änderung zur Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung , die Änderung zur Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung , die Änderung zur Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung , die Änderung zur Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung , die Änderung zur Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung - vom Streit. Der Minister für. Der Minister des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft. Zur Durchführung der UnrSÜchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Die Ordnung über den Vollzug der Untersuchungshaft in der Abteilung der üben, der Bezirksstaatsanwalt und der von ihm bestätigte zuständige aufsichtsführende Staatsanwalt aus. Der aufsichtsführende Staatsanwalt hat das Recht, in Begleitung des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit sowie aus ihrer grundlegenden Aufgabenstellung im Nahmen der Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit durch Staatssicherheit und im Zusammenwirken mit den anderen Schutz- und Oustiz-organen. Die strikte Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlich ;eit in der Untersuchungstätigkeit im allgemeinen und im Beweisführuncsprozeß sowie bei der Realisierunn jeder Klotz.

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