Die Sicherung Inhaftierter bei den Vorführungen zu gerichtlichen Hauptverhandlungen 1987, Seite 11

Schulungsmaterial Exemplar-Nr.: 8, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Berlin 1987, Seite 11 (Sch.-Mat. Expl. 8 MfS DDR Abt. ⅩⅣ /87 1987, S. 11); Zu beachten ist dabei, daß insbesondere aus den bereite genannten Faktoren, die besondere Sicherheitserforderniase begründen, sowie deren wechselseitige Zusammenhänge in spezifischer Kombination, sich jede gerichtliche Hauptverhandlung in Vesensart und Erscheinung von anderen unterscheidet. Jede gerichtliche HauptVerhandlung zeichnet sich durch ihre Individualität, durch spezifische Umstände und Besonderheiten aus, denen es bei der Festlegung der Sicherungsschwerpunkte und allmweiteren Einzelmaßnahmen Rechnung zu tragen gilt. Während die allseitige Sicherung der Inhaftierten bei gerichtlichen Hauptverhandlungen durch Angehörige der Abteilung XIV immer die entscheidende Schwerpunktaufgabe darstellt, erfordert die Festlegung aller übrigen operativen Sicherungs- / maßnahmen unter Berücksichtigung möglicher und zu erwartender feindlicher Angriffe durch Inhaftierte oder andere Personen im bzw. am Gerichtsgebäude sicherheitsbezogen aktuelle und reale Gefahrenmomente zu analysieren und lagebezogen darauf zu reagieren. Die entscheidende Verantwortung für die Vorbereitung und 'Durchführung der Sicherung gerichtlicher HauptVerhandlungen tragen die Leiter der Abteilungen XXV. Sie haben auf der Grundlage der Dienstanweisung Nr, 1/86, den anderen Ordnungen und Anweisungen - bei der Sicherung von Vorführungen vor allem der Anweisung Nr. 3/86 - in enger abgestimmter Zusammenarbeit mit den Leitern der Abteilungen IX, alles Notwendige zu veran-;

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Dokumentation Stasi Schulungsmaterial 8 MfS DDR Abt. ⅩⅣ /87 1987; Die Sicherung Inhaftierter bei den Vorführungen zu gerichtlichen Hauptverhandlungen, Schulungsmaterial Exemplar-Nr.: 8, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Berlin 1987 (Sch.-Mat. Expl. 8 MfS DDR Abt. ⅩⅣ /87 1987, S. 1-52).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingungen ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , unmittelbar mit Kräften des Gegners und anderen feindlich neaativen Personen konfrontiert werden und ihren Angriffen und Provokationen direkt ausgesetzt sind. Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände der konkreten Eeindhandlungen und anderer politischoperativ relevanter Handlungen, Vorkommnisse und Erscheinungen, Staatsfeindliche Hetze, staatsfeindliche Gruppenbildung und andere negative Gruppierungen und Konzentrationen sowie weitere bei der Bekämpfung von Untergrundtätigkeit zu beachtende Straftaten Terrorhandlungen Rowdytum und andere Straftaten gegen die staatliche und öffentliche Ordnung Landesverrat Ökonomische Störtätigkeit und andere Angriffe gegen die Volkswirtschaft Angriffe gegen die Landesverteidigung Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit Ergebnisse der Arbeit bei der Auf- klärung weiterer Personen und Sachverhalte aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit sein. Sie sind nur in dem Maße zu befriedigen, wie das zur Festigung der Zusammenarbeit beiträgt und durch operative Arbeitsergebnisse gerechtfertigt ist.