Selbstbehauptung und Widerstand in der Sowjetischen Besatzungszone Deutschlands 1964, Seite 107

Selbstbehauptung und Widerstand in der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) Deutschlands [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Seite 107 (Selbstbeh. Wdst. SBZ Dtl. DDR 1964, S. 107); Wegs!“ Der Aufstand vom 17. Juni 1953 demonstrierte nur zu schnell, wie wenig diese Selbstgewißheit gerechtfertigt war. Die 2. Parteikonferenz der SED erlegte den Arbeitern in der SBZ insofern besondere Lasten auf, als der Beschluß über den „Aufbau des Sozialismus“ im wirtschaftlichen Bereich die „Schaffung der ökonomischen Grundlagen des Sozialismus“ durch Auf- und Ausbau der Energiewirtschaft, des Schwermaschinenbaus, des Hüttenwesens und der Rohstoffbasis auf dem Wege einer „Steigerung der Arbeitsproduktivität“ vorsah, mithin Konsumverzicht, höhere Arbeitsnormen und sinkende Löhne nach sich ziehen mußte. Auch die gleichzeitig beschlossene Forcierung der Militarisierung und Rüstung drückte auf die Wirtschaft und den Lebensstandard der Massen in der Sowjetischen Besatzungszone. Politische Folgen blieben nicht aus. Schon im Herbst 1952 zeigten sich in Betrieben und auf Baustellen der „volkseigenen“ Wirtschaft erste Unruhen unter der Arbeiterschaft, „ln Zwickau, in Fürstenberg, in Hettstedt, an der Stalinallee in Berlin bringen die Arbeiter die Funktionäre auf den Trab und nicht umgekehrt“, erklärte Rudolf Herrnstadt, Kandidat des Politbüros und Chefredakteur des „Neuen Deutschland“, bereits im November 1952 vor dem 10. Plenum des Zentralkomitees der SED163. In Magdeburg, vor 1933 einer Hochburg der Sozialdemokratie, kam es im Zusammenhang mit der Ausschüttung von Jahresprämien im Dezember 1952 in mehreren Großbetrieben des Schwermaschinenbaus zu „Arbeitsniederlegungen“ und „feindlichen Aktionen“, die allerdings durch die ungerechte Verteilung der Prämien nur aus gelöst worden waren; die eigentlichen Ursachen lagen in den „Mißständen bei den Lohn- und Gehaltsfragen1**“, wie ein Funktionär zugeben mußte. Die Bevölkerung reagierte auf die Radikalisierung des politischen Kurses und seine wirtschaftlichen Auswirkungen namentlich die ernsten, allmählich dem völligen Zusammenbruch der Ernährungswirtschaft nahekommenden Schwierigkeiten in der Versorgung mit Grundnahrungsmitteln im Spätherbst 1952 und Frühsommer 1953 mit einer Massenflucht von nie gekanntem Ausmaß. Im ersten Quartal 1953 verließen fast 96 000 Menschen die SBZ, etwa Zweieinhalbmal so viel wie im vierten Quartal 1952 und fast achtmal so viel wie im ersten Quartal 1952. Von dem Flüchtlings- 163 Rudolf Herrnstadt „Gegen alle Erscheinungen des Sozialdemokratismus“, in „Einheit“ Nr. 12/1952, S. 1335. 164 Herbert Thierfelder „Nur die enge Verbindung mit den Massen sichert die führende Rolle der Partei“, in „Neuer Weg“ Nr. 4/1953, S. 15. 107;
Selbstbehauptung und Widerstand in der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) Deutschlands [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Seite 107 (Selbstbeh. Wdst. SBZ Dtl. DDR 1964, S. 107) Selbstbehauptung und Widerstand in der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) Deutschlands [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Seite 107 (Selbstbeh. Wdst. SBZ Dtl. DDR 1964, S. 107)

Dokumentation: Bonner Berichte aus Mittel- und Ostdeutschland, Selbstbehauptung und Widerstand in der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) Deutschlands [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Karl Wilhelm Fricke, Bundesministerium für Gesamtdeutsche Fragen [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] (Hrsg.), Bonn und Berlin 1964 (Selbstbeh. Wdst. SBZ Dtl. DDR 1964, S. 1-192).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen zu gewährleisten: die konsequente Durchsetzung der von dem zuständigen Staats-anwalt Gericht efteilten Weisungen sowie anderen not- ffl wendigen Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die Ziele der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet, die Ordnung und Sicherheit in der tersuchungshaftanstalt sowie insbesondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbundene. Durch eine konsequent Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Einrichtungen der Untersuciiungshaftanstalt durch Verhaftete und von außen ist in vielfältiger Form möglich. Deshalb ist grundsätzlich jede zu treffende Entscheidung beziehungsweise durchzuführende Maßnahme vom Standpunkt der Ordnung und Sicherheit sowie das Bestiegen entsprechender wirksamer vorbeugender Maßnahmen zu ihrer Verhinderung. Vor der Konzipierung der Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Informationen zu analysieren: Charakter desjeweiligen Strafverfahrens, Täter-TatBeziehungen und politisch-operative Informationen über geplante vorbereitete feindlich-negative Aktivitäten, wie geplante oder angedrohte Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte, demonst rat Handlungen von Sympathiesanten und anderen negativen Kräften vor dem oder im rieht sgebä ude im Verhandlungssaal, unzulässige Verbindungsaufnahmen zu Angeklagten, Zeugen, insbesondere unmittelbar vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu lösen.

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