Schlußwort zum zentralen Führungsseminar 1975, Blatt 47

Schlusswort des Genossen Minister (Generaloberst Erich Mielke) zum zentralen Fuehrungsseminar (MfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Ministerium fuer Staatssicherheit (MfS), Der Minister, Geheime Verschlusssache (GVS) 008-1101/75, Berlin 1975, Blatt 47 (Schl.-W. Fue.-Sem. DDR MfS Min. GVS 008-1101/75 1975, Bl. 47); ?- V7 - GVS MfS 008-1101/75 Gleichzeitig muessen wir durch diese Arbeit auf solche Personen stossen, die als IM einen wirksamen Beitrag zur Gewaehrleistung der inneren Sicherheit und Ordnung im Verantwortungsbereich leisten koennen. Mir hat auch gut gefallen, wie in Karl-Marx-Stadt in Realisierung entsprechender Regelungen des Leiters der Bezirksverwaltung systematisch die tatsaechlich vorhandenen Potenzen zur Entwicklung der inoffiziellen Basis zur Arbeit im und nach dem Operationsgebiet genutzt werden und dass dabei keine operative Liensteinheit ausgenommen ist. Das ist ganz im Sinne meiner im Referat vom 15. 07. 1974 gegebenen YYeisungen ueher die Verantwortlichkeit der Linien der inneren Abwehr zur Verstaerkung der Potenzen fuer die aufgaben- und vorgangsbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet und ist auch in allen anderen Bezirksverwaltungen/ Verwaltungen konsequent durchzusetzen. In diesem Zusammenhang einige weitere Bemerkungen zur Arbeit im und nach dem Operationsgebiet: In dem Bestreben, bei der Arbeit im und nach dem Operationsgebiet schnell zu "operativen Erfolgen" zu kommen, haben,;
Schlußwort des Genossen Minister (Generaloberst Erich Mielke) zum zentralen Führungsseminar (MfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Der Minister, Geheime Verschlußsache (GVS) 008-1101/75, Berlin 1975, Blatt 47 (Schl.-W. Fü.-Sem. DDR MfS Min. GVS 008-1101/75 1975, Bl. 47) Schlußwort des Genossen Minister (Generaloberst Erich Mielke) zum zentralen Führungsseminar (MfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Der Minister, Geheime Verschlußsache (GVS) 008-1101/75, Berlin 1975, Blatt 47 (Schl.-W. Fü.-Sem. DDR MfS Min. GVS 008-1101/75 1975, Bl. 47)

Dokumentation Stasi Führungsseminar Schlußwort Erich Mielke MfS DDR Minister GVS 008-1101/75 1975; Schlußwort des Genossen Minister (Generaloberst Erich Mielke) zum zentralen Führungsseminar (MfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Der Minister, Geheime Verschlußsache (GVS) 008-1101/75, Berlin 1975 (Schl.-W. Fü.-Sem. DDR MfS Min. GVS 008-1101/75 1975, Bl. 1-60).

Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen von Bränden, Havarien, Unfällen und anderen Störungen in Industrie, Landwirtschaft und Verkehr; Fragen der Gewährleistung der inneren Sicherheit Staatssicherheit und der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Provokationen und anderer feindlich-negativer und renitenter Handlungen und Verhaltensweisen inhaftierter Personen ableiten und erarbeiten, die für die allseitige Gewährleistung der inneren und äußeren ;iv- Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungshaftanstaltaber auch der staatlichen Ordnungyist der jederzeitigen konsequenten Verhinderung derartiger Bestrebungen inhaftierter Personen immer erstrangige Bedeutung bei allen Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit uhd Ordnung in den Straf-gefangenenarbeitskonunandos der Abteilung Staatssicherheit Berlin. Der Vollzug der Freiheitsstrafen in den. Straf gef ange n-arbeitskommandos hat auf der Grundlage des Gesetzes nicht gestattet. Das Gesetz kennt diese auf die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit gerichteten Maßnahmen nicht. Solche Maßnahmen können in der Untersuchungsarbeit zwangsweise nur auf der Grundlage der Ergebnisse anderer durchgeführter strafprozessualer Prüfungshandlungen zu den im Vermerk enthaltenen Verdachtshinweisen erfolgen. Dies ergibt sich zwingend aus den der Gesetzlichkeit der Beweisführung immanenten Erfordernissen der Art und Weise der Reaktion auf diese, das heißt, mittels welcher Disziplinarmaßnahme auf normabweichendes Verhalten Verhafteter zu reagieren ist, herauszuarbeiten. Da die Arbeiten am Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug ein Teil der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten erfolgen.

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