Anlage 2 zur Richtlinie für die Arbeit der Untersuchungsabteilungen des Ministeriums für Staatssicherheit 1959, Blatt 9

Anlage 2 zur Richtlinie 4/59 für die Arbeit der Untersuchungsabteilungen des Ministeriums für Staatssicherheit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister, Berlin 1959, Blatt 9 (Anl. 2 RL 4/59 DDR MfS Min. /59 1959, Bl. 9); K b t U 000083 ö o imung sms i agei u ag spxotokoli Vönsögenssrkläruag hzw. g e hö rig 0 S chri ft st ü ck a -aufStellung unu sonstige hierzu Be sic hi i gu mg es-roto k 011 Beschluß zur Aufaahrae v 0 a Bsw e i saitt e ln 0 bargab proioko 11 oder 1 art.gege.ast lade) .} ui 11 u a ge a (Bet r. Effekten und Versieht aagsprotokoli datarsüchungspian und ü Sachst anuGbericht be rs icJit s oder -# . # iiiindungssk i® e V ernehmängaprotokoi.if. 0t3i l bexp'Mftmgen (Grundsdt2iicjs±bct'Ls, gruoui des jeweiligem Ver- nehrauagtoko +Zß einzaleitemden Maßnahmen and die £rg*taaias entsprechend dein Inhaltlichan ZttsaaMBenhang Vki* unmittelbar hinter das irotokoü zu heften). Die Vernehmungen des Beschuldigten sind chronologisch &inzuordnen. Zeugenvernehmung®n. mit den erforderlichen uberpxü fangs v maßnahsiea (Formblatt A 10) sowie .;dlderkannuaggp rotokolie sind entsprechend dem chronologischen Ablauf einzugliedern. Gutachten mit dazugehörigem- Schriftvarkehr Sch laßbericht durchschlag des Inhaltsverzeichnisses dar übergebenen \ H-aup takte Äum&rtungsbericht äbvsrfüguag Wach Übergabe der Gerichtsakte an den Staatsanwalt sind die Handakten zu ordnen, mit Iahaltsverzsicbnis versehen in den roten Aktendeckel der Abteilung XII' ela zuheftan und nach rechtskräftiger Verurteilung des Beschuldigt§ja-ea"as Archiv .abzuverfügen. fitofA;
Anlage 2 zur Richtlinie 4/59 für die Arbeit der Untersuchungsabteilungen des Ministeriums für Staatssicherheit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister, Berlin 1959, Blatt 9 (Anl. 2 RL 4/59 DDR MfS Min. /59 1959, Bl. 9) Anlage 2 zur Richtlinie 4/59 für die Arbeit der Untersuchungsabteilungen des Ministeriums für Staatssicherheit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister, Berlin 1959, Blatt 9 (Anl. 2 RL 4/59 DDR MfS Min. /59 1959, Bl. 9)

Dokumentation Stasi Richtlinie 4/59 Untersuchungsabteilungen MfS DDR 1959; Anlage 2 zur Richtlinie 4/59 für die Arbeit der Untersuchungsabteilungen des Ministeriums für Staatssicherheit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister, Berlin 1959 (Anl. 2 RL 4/59 DDR MfS Min. /59 1959, Bl. 1-10).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den Völkerrechtliehen Regelungen zum Einreiseund Transitverkehr entstandenen Möglichkeiten unter Verletzung des Völkerrechts und des innerstaatlichen Rechts der für die Organisierung seiner gegen die und die anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft in der Regel auf Initiative imperialistischer Geheimdienste gebildet wurden und von diesen über Personalstützpunkte gesteuert werden. zum Zwecke der Tarnung permanenter Einmischung in die inneren Angelegenheiten der sozialistischen Staaten zu nutzen, antisozialistische Kräfte in der und anderen sozialistischen Ländern zu ermuntern, eich zu organisieren und mit Aktionen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der sind. Diese Verhafteten entstammen diesem System subversiver Aktivitäten, dessen Details nur schwer durchschaubar sind, da der Gegner unter anderem auch die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchth ges im Staatssicherheit ergeben gS- grijjt !y Operative SofortSrnnaiimen im operativen Un-tersuchungstypjsfüg und die Notwendigkeit der Arbeit. tiVät ihnen. Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen behandelt werden, die aus der Sicht der Gewährleistung ihrer Konspiration und Arbeitsfähigkeit eine Reihe spezifischer Bedingungen zu beachten. Bekanntlich kennt dort jeder jeden. Alles was von der Norm abweicht, wird aufmerksam registriert.

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