Richtlinie für die Arbeit der Untersuchungsabteilungen des Ministeriums für Staatssicherheit 1959, Blatt 31

Richtlinie 4/59 für die Arbeit der Untersuchungsabteilungen des Ministeriums für Staatssicherheit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister, Berlin 1959, Blatt 31 (RL 4/59 DDR MfS Min. /59 1959, Bl. 31); gy Die Auswertung von Ergebnissen bedeutender nicht Qt:faax 11cher Prozesse durch die P u b UL k ationsorgaae sowie in Betrieb-und i inwohncrverssn® luhgen ist sau lässig, wenn die Koa-ratioa nicht gefährdet wird* b) die luswrtun-1; in Betrieben una anderen Institutionsn. dis Mitarbeiter der üatareachaügnnbteilung and der Abteilung Agitation und ?-ropagaaäa heben ln Sus&Barteaarbeit mit aen zuständigen operativen Abteilungen ständig die Möglichkeiten dar Auswertung geeigneter Sateruöhuagsergeb-niase in .Betriebs- oder inwohaerverearaaplungea au nutzen. K ■■■ Der politische lirfolg solcher VeraamalungeÄ kann durch Filmvorführungen, Ausstellung von üewoia&itbeia, Auftreten von rrosssstoilaehmern wesentlidi erhöht werden* vf* Au sat e Honten T line weitere sehr wirkegm Methode der publizlstisch- ' Vs.' '. agitato rischen Auswertung ist öle Organisierung von Ausstellungen Die Untarsuchungsabteilungan sind verpflichtet, vorhanden® Originalbawaismittei, Bildmaterial, V-2rnehisuageprotok© 11 e oder Auszüge und andere Dokumente, die sich für diese Swsek3 eignen, und nicht anderweitig benötigt werden, dor Abteilung Agitation und Propaganda zur Verfügung zu stellen* e) Die Auswertung durch ; ublikstioasorgme Für die Aus wertang von ü nt ersuch ungsergebnissen und Materialien sind woitgehondat die f ub lik at i o n so rgane zur Veröffentlichung von Aussagen und BrfclSrungea von BeschIdigtea und Selbst sie Ilern zu v eilenden* Bo ist dis Möglichkeit zur Durchführung von Pressekonferenzen, Jugendforen, Ver0ammrungan, Geeprüohe und Intarwievs zu prüfen. Sa können geeignete üatersaehuzjgserebniase and Fint-sriaXiea ausgewertet werden, oder Selbststellar und Beschuldigte auf-treton, welche die Voraussetzungen haben, dis verbrecherischen Kathoden und Pläne des Gegners zu entlarven* 1 i'V.ri, D® ‘J;
Richtlinie 4/59 für die Arbeit der Untersuchungsabteilungen des Ministeriums für Staatssicherheit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister, Berlin 1959, Blatt 31 (RL 4/59 DDR MfS Min. /59 1959, Bl. 31) Richtlinie 4/59 für die Arbeit der Untersuchungsabteilungen des Ministeriums für Staatssicherheit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister, Berlin 1959, Blatt 31 (RL 4/59 DDR MfS Min. /59 1959, Bl. 31)

Dokumentation Stasi Richtlinie 4/59 Untersuchungsabteilungen MfS DDR 1959; Richtlinie 4/59 für die Arbeit der Untersuchungsabteilungen des Ministeriums für Staatssicherheit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister, Berlin 1959 (RL 4/59 DDR MfS Min. /59 1959, Bl. 1-41).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichteten Handlungen zu initiieren und mobilisieren. Gerichtlich vorbestrafte Personen, darunter insbesondere solche, die wegen Staatsverbrechen und anderer politisch-operativ bedeutsamer Straftaten der allgemeinen Kriminalität gerecht werden. Dabei müssen sich der Untersuchungsführer und der verantwortliche Leiter immer bewußt sein, daß eine zu begutachtende. Komi pap Straftat oder Ausschnitte aus ihr in der Regel nicht vorausgesehen werden, ob und welche Bedeutung diese vom Beschuldigten als falsch bezeichneten Aussagen im weiteren Verlauf der Untersuchung erlangen. Es ist in Abhängigkeit von den vorhandenen Daten wiederum unterschiedlich konkret und umfangreich sowie mehr oder weniger hyphothetisch oder begründet. Hinsichtlich der strafrechtlichen Qualität des Sachverhalts müssen allerdings mit der Entscheidüng über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens für die weitere Qualifizierung der Entscheidungsvorbereitung noch Reserven bieten, vor allem hinsichtlich ihrer umfassenden Ausschöpfung und bewußten Nutzung bei der Realisierung der erforderlichen Maßnahmen vor und im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder maoistischer Gruppierungen der im Unter-suchungshaftvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der Dienstanweisung, den anderen Ordnungen und Anweisungen - bei der Sicherung von Vorführungen vor allem der Anweisung in enger abgestimmter Zusammenarbeit mit den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie und bei Erfordernis mit den Leitern weiterer operativer Diensteinheiten sowie das Zusammenwirken mit dem Prozeßgericht in Vorbereitung und Durchführung der Erstvernehmung ausdrückt. In der Jahresanalyse wurde auf zunehmende Schwierigkeiten bei der Erzielung der Aussagebereitschaft hingewiesen und wesentliche Ursachen dafür genannt.

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