Richtlinie für die Arbeit der Untersuchungsabteilungen des Ministeriums für Staatssicherheit 1959, Blatt 11

Richtlinie 4/59 für die Arbeit der Untersuchungsabteilungen des Ministeriums für Staatssicherheit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister, Berlin 1959, Blatt 11 (RL 4/59 DDR MfS Min. /59 1959, Bl. 11); 0 00 011 eines Untersuchungsvorganges sowie dessen erfolgreichen ter/aing.erechten Abschluß und hat prinzipiell vor der Inhaftierung'verdächtiger Personen zu erfolgen Die ITnt ersu ehungaplanung ist komplexmäßig und übersichtlich vor Zunahmen. unter Angäbe des zu dem .Untersuchungs-koraplex.vorliegenden Quellenmaterials, wie Dokumente und Berichte inoffiziellen Charakters, Vernehmungen bereits inhaftierter Personen, Zeugenvernehmungen, Kauadurchsucfcunga material und andere vorhandene Unterlagen. ■ ■ ' '■ . v . ' Der Untersuchungsplan hat unter Angabe konkreter Termine die durchzufnhrenden Vernehmungskomplexe zur allseitigen Aufklärung .aller Umstände uftä Folgen des Verbrechens, des Persönlichkeitsbildes und der Motive sowie zur Ermittlung von Mittätern, weiterer strafbarer Handlungen rund zur Auswertung, zu enthalten;." Der Bedeutung der Beweisführung entsprechend sind im Plan alle Mafiaahmeh festzulegen, die zur Überprüfung der Aussagen Beschuldigter, zur Bestätigung der begangenen strafbaren Handlungen und zur Beschaffung neuer Beweistatsachen erforderlich sind, insbesondere durch Zeugenver-nehmungen, Gegenüberstellungen, Sachverständigengutachten, Tat ertunt ers u chüngen, Dokumente, Bestätigungen, Beurteilungen und die vorhandenen beziehungsweise zu beschaffenden Sachbeweise. Bei Bekannt werden weiterer Einzelheiten ist der Untersuchungs-plan ständig zu ergänzen und die Erfüllung der ei ege planten - MajSnahmen zu vermerken. 3 Die Berichterstattung Die rechtzeitige Berichterstattung an die Leitung des Ministeriums, der Bezirksverwaltungen und der Hauptabteilung Ev ist eine bedeutsame Voraussetzung für die Einleitung notwendiger politischer oder operativer Maßnahmen von Partei und Regierung.;
Richtlinie 4/59 für die Arbeit der Untersuchungsabteilungen des Ministeriums für Staatssicherheit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister, Berlin 1959, Blatt 11 (RL 4/59 DDR MfS Min. /59 1959, Bl. 11) Richtlinie 4/59 für die Arbeit der Untersuchungsabteilungen des Ministeriums für Staatssicherheit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister, Berlin 1959, Blatt 11 (RL 4/59 DDR MfS Min. /59 1959, Bl. 11)

Dokumentation Stasi Richtlinie 4/59 Untersuchungsabteilungen MfS DDR 1959; Richtlinie 4/59 für die Arbeit der Untersuchungsabteilungen des Ministeriums für Staatssicherheit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister, Berlin 1959 (RL 4/59 DDR MfS Min. /59 1959, Bl. 1-41).

Auf der Grundlage der Durchführungsbestimmung zur DienS-anwelsung des Gen. Minister, die die Aufgaben für die Einschätzung der operativen Relevanz der Androhung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten als Bestandteil der operativen Lageeinschätzung im Verantwortungsbereich, zur Herausarbeitung und Bestimmung von Erfordernissen der vorbeugenden Terrorabwehr und des Niveaus der dazu ersetzbaren operativen Kräfte, Mittel und Methoden. Die Herausarbeitung und Realisierung der Aufgaben und Maßnahmen des Vorbereitet- und Befähigtseins der operativen Kräfte zur erfolgreichen Aufdeckung, Verhinderung, Bearbeitung und Bekämpfung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten. Die spezifische Ausrichtung operativer Prozesse, insbesondere von Sofortmaßnahmen, der Bearbeitung Operativer Vorgänge und der auf die Aufdeckung, Verhinderung, Bearbeitung und Bekämpfung von Terror- und anderen Girke operativ bedeutsamen Gewaltakten in der als wesentliche Seiten der vorbeugenden Terrorabwehr Staatssicherheit Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von bei Transitmißbrauchshanclüngen auf frischer Tat festgenomraePör ßeschuldigter Potsdam, Juristisch Fachs lußa Vertrauliche Verschlußsache schule, Errtpgen und Schlußfolgerungen der Äf;Ssfeerlin, bei der ziel gerttchteten Rückführung von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzugec und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Dis imperialistischen Geheimdienste der Gegenwart. Vertrauliche Verschlußsache . Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit der Diensteinheiten der Linie entsprechen, um damit noch wirkungsvoller beizutragen, die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zu Gewährleistung des Schutzes und der Sicherheit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der anzugreifen oder gegen sie aufzuwiegeln. Die staatsfeindliche hetzerische Äußerung kann durch Schrift Zeichen, bildliche oder symbolische Darstellung erfolgen.

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