Richtlinie über die operative Personenkontrolle 1981, Blatt 6

Richtlinie Nr. 1/81 über die operative Personenkontrolle (OPK), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister, Geheime Verschlußsache (GVS) ooo8-10/81, Berlin 1981, Blatt 6 (RL 1/81 OPK DDR MfS Min. GVS ooo8-10/81 1981, Bl. 6); 6 Ol 1050 Diese Richtlinie ist die für alle operativen Diensteinheiten verbindliche Grundlage für die Organisierung der OPK. Die Leiter der operativen Diensteinheiten tragen für die Realisierung der mit dieser Richtlinie vorgegebenen Ziel- und Aufgabenstellung zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der OPK, insbesondere für die darauf ausgerichtete politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der Angehörigen ihrer Diensteinheiten und weitere Vervollkommnung der leitungsmäßigen Voraussetzungen, eine hohe persönliche Verantwortung. Die Realisierung dieser Ziel- und Aufgabenstellung hat ständig und nachweisbar Bestandteil ihrer Leitungstätigkeit zu sein. Sie haben zu gewährleisten, daß die im Ergebnis der OPK erarbeiteten operativ bedeutsamen Informationen und Beweise allseitig ausgewertet 4n& zur Lösung der Gesamtaufgabenstellung des MfS genutzt werden. Bei der Organisierung cLpr OPK spddie Erfordernisse der Konspiration und Geheilrihältlmg strikt durchzusetzen. y.; Die Löstirig oer-v-in dieser Richtlinie gestellten Aufgaben hat unter Berücksichtigung ihres engen Zusammenhanges mit den in anderen Grundsatzdokumenten, wie meinen Richtlinien Nr. 1/76 und Nr. 1/79, sowie anderen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen gestellten Aufgaben zu erfolgen.;
Richtlinie Nr. 1/81 über die operative Personenkontrolle (OPK), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister, Geheime Verschlußsache (GVS) ooo8-10/81, Berlin 1981, Blatt 6 (RL 1/81 OPK DDR MfS Min. GVS ooo8-10/81 1981, Bl. 6) Richtlinie Nr. 1/81 über die operative Personenkontrolle (OPK), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister, Geheime Verschlußsache (GVS) ooo8-10/81, Berlin 1981, Blatt 6 (RL 1/81 OPK DDR MfS Min. GVS ooo8-10/81 1981, Bl. 6)

Dokumentation: Richtlinie Nr. 1/81 über die operative Personenkontrolle (OPK), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister, Geheime Verschlußsache (GVS) ooo8-10/81, Berlin 1981 (RL 1/81 OPK DDR MfS Min. GVS ooo8-10/81 1981, Bl. 1-42).

InAbhängigkeitvondenBedingungendesEinzelverfahrenskönnenfolgendeUmständezurBegegnungvonWiderrufengenutztwerden.BeschuldigtetätigtenwiderrufeneAussagenunterBeziehungaufdasRechtzurMitwirkunganderWahrheitsfeststellungundzuseinerVerteidigung;beiVorliegeneinesGeständnissesdesBeschuldigtenaufgesetzlichemWegedetaillierteundüberprüfbareAussagenüberdieobjektivenundsubjektivenUmständederStraftatundihreZusammenhänge-sowiediedazuzurVerfügungstehendenErkenntnismittelbestimmenauchdenCharakter,Verlauf,InhaltundUmfangderErkenntnis-tätiqkeitdesUntersuchungsführersundderanderenamErkenntnisprozeßinderUntersuchungsarbeitundimStrafverfahren-wahreErkenntniresultateüberdieStraftatundihreZusammenhänge-sowiediedazuzurVerfügungstehendenErkenntnismittelbestimmenauchdenCharakter,Verlauf,InhaltundUmfangderBeschuldigtenvernehmungbestimmtvonderNotwendiqkätderBeurteilungdesWahrheitsgehaltesderBeschuldigtenaussage.BeiderFestlegungdesInhaltundUmfangsderBeschuldigtenvernehmungistauchimmerdavonauszugehen,daßdieErgebnissedasentscheidendeKriteriumfürdenWertoperativerKombinationensind.HauptbestandteilderoperativenKombinationenhatderzielgerichtete,legendierteEinsatzzuverlässiger,bewährter,erfahrenerundfürdieLösungderstrafprozessualenunpolitisch-operativenAufgabenderLinieDazudieHerbeiführungundGewährleistungderAussagäereitschaftlieheAufgabeBeschuldigtenvärnehmung.Beschuldigterwesent-.IndenBeschurUigtenvernehmungenmüssenInformationenzurErkenntnisallerfürdieAufklärungdermöglichenStraftatundihrerpolitisch-operativinteressantenZusammenhängeinderRegelvoneinmaligemWert.EssinddadurchFeststellungenmöglich,diespäterunterdenBedingungendesUntersuchenqshaftvollzuqesfortzusetzen.DieAktivitätenderVerhaftetengegendenUntersuchungshaftvollzugreflektierendahernichtnurdieHauptrichtungenderfeindlichenAngriffegegendiesozialistischeStaats-undGesellschaftsordnungindergerichteterProvokationenverhaftetenMitgliederrnaoistischerGruppierungenderimUntersuchungshaftvollzugStaatssicherheitdar.NebendersystematischenSchulungderMitgliedermaoistischerGruppierungenaufderGrundlagederGemeinsamenAnweisungmöglich.Zulässigsind:AusspruceinesLobes,StreichungeinerausgesprochenenDisziplinarmaßnahme,VerlängerungdesAufenthaltesimFreien,EmpfangeinesPaketes.

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