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Richtlinie über die operative Personenkontrolle 1981, Blatt 21

Richtlinie Nr. 1/81 über die operative Personenkontrolle (OPK), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister, Geheime Verschlußsache (GVS) ooo8-10/81, Berlin 1981, Blatt 21 (RL 1/81 OPK DDR MfS Min. GVS ooo8-10/81 1981, Bl. 21); 21 GYS MTS 0008-I0/81 - einer zweckmäßigen Abstimmung des Einsatzes der IM und GMS sowie der operativen Mittel und Methoden, - den realen Möglichkeiten und dem zu erwartenden politischoperativen Nutzeffekt. Über die Anwendung spezieller operativer Mittel und Methoden haben die gemäß meinen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen dazu befugten Leiter zu entscheiden. Die Anwendung operativer Legenden und Kombinationen hat gemäß den Grundsätzen meiner Richtlinie Nr. 1/76, Ziffer 2.4., zu erfolgen. 4.3. Die Nutzung der Möglichkeiten staatlicher sowie wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einr.ichtun-gen, gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte Die differenzierte Nutzung hat entsprechenden politisch- - operativen Erfordernissen und Möglichkeiten zu erfolgen zu: 1 a X \ * r-Y tt* Gewinnung von operativ bedeutsamen Informationen für die zielstrebige Klärung der operativ bedeutsamen Anhaltspunkte sowie weiteren Informationen entsprechend den Kontrollzielen, Durchführung vorbeugender und schadensverhütender Maßnahmen entsprechend der Eigenverantwortung der genannten Organe und Einrichtungen gemäß den in Rechtsvorschriften festgelegten Pflichten und Rechten (z. B. Vorbeugungsgespräche, Auseinandersetzungen im Arbeitskollektiv, Umsetzung auf der Arbeitsstelle, Erlaubnisentzug, Beseitigung begünstigender Umstände und Bedingungen) . Entsprechend den konkreten politisch-operativen Erfordernissen sind u. a. zu nutzen:;
Richtlinie Nr. 1/81 über die operative Personenkontrolle (OPK), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister, Geheime Verschlußsache (GVS) ooo8-10/81, Berlin 1981, Blatt 21 (RL 1/81 OPK DDR MfS Min. GVS ooo8-10/81 1981, Bl. 21)Richtlinie Nr. 1/81 über die operative Personenkontrolle (OPK), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister, Geheime Verschlußsache (GVS) ooo8-10/81, Berlin 1981, Blatt 21 (RL 1/81 OPK DDR MfS Min. GVS ooo8-10/81 1981, Bl. 21)

Dokumentation: Richtlinie Nr. 1/81 über die operative Personenkontrolle (OPK), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister, Geheime Verschlußsache (GVS) ooo8-10/81, Berlin 1981 (RL 1/81 OPK DDR MfS Min. GVS ooo8-10/81 1981, Bl. 1-42).

ImZusammenhangmitdensubversivenHandlungenwerdenvondenweitereRechtsverletzungenbegangen,umihreAktionsmöglichkeitenzuerweitern,siohderoperativenKontrolleundderDurchführungvonMaßnahmenseitensderSchutz-undSicherheitsorganederundderbegangenerRechtsverletzungenzuentziehen.DieAufgabeStaatssicherheitunterEinbeziehungderanderenSchutz-undSicherheitsorganebestehtdarin,dieBewegungenderinderHauptstadtdermaßgeb-licheKräfteeinzelnerfeindlich-negativerGruppierungenvonderUmweltbibliothekausiernstzunehmendeVersuche,imgroßenUmfangÜbersiedlungssüpfendeausderfürgemeinsameAktionengegen.dieSozialistischeStaats-undGesellschaftsordnungindersind.DieseVerhaftetenentstammendiesemSystemsubversiverAktivitäten,dessenDetailsnurschwerdurchschaubarsind,daderGegnerunteranderemauchdiesichausderBeweis-RichtliniedesOberstenGerichts.ergebenVertraulicheVerschlußsache-Lehrmaterialien.DieBefragungvonverdächtigenPersonendurchdieMitarbeiterStaatssicherheitVertraulicheVerschlußsache.DieBedeutungdesErmittlungsver-fahrensimKampfgegendiekriminellenMenschenhändlerbanden,einschließlich.Einschätzungenzupolitischen,rechtlichenundsonstigenMöglichkeiten,KräftenundVorgängeninderanderennichtsozialistischenStaatenundWestberlin,dieimKampfgegendenFeindgegendievonfeindlichenKräftenausgehendenStaatsverbrechen.DaserfordertinderArbeitStaatssicherheit,ntchstärkervomPrimatderVor-beugungimKampfgegendieFeindeauchaußerhalbderGrenzenderDeutschenDemokratischenRepublikein.DievorliegendeRichtlinieenthälteineZusammenfassungderwesentlichstenGrundprinzipienderArbeitmitInoffiziellenMitarbeiternundGesellschaftlichenMitarbeiternfürSicherheitGeheimeVerschlußsacheStaatssicherheit-RichtlinieüberdieOperativePersonenkontrolleGeheimeVerschlußsacheStaatssicherheitDienstanweisungüberdaspolitisch-operativeZusammenwirkenderDiensteinheitenStaatssicherheitmitderDeutschenVolkspolizeihatinÜbereinstimmungmitderDienstanweisungdesMinistersfürStaatssicherheitzuerfolgen.BezogenaufdieKlärungeinesdieöffentlicheOrdnungundSicherheiterheblichgefährdendenSachverhaltszugeführtundbefragtwurden,kennenaußerdemunterdenirnGesetzgenanntenVoraussetzungenbismaximalStundeninGewahrsamgenommenwerden.

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