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Richtlinie zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge 1976, Seite 50

Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister (Generaloberst Erich Mielke), Geheime Verschlußsache (GVS) 008-100/76, Berlin 1976, Seite 50 (RL 1/76 OV DDR MfS Min. GVS 008-100/76 1976, S. 50); BStu 000358 -50- Entsprechend dem Bearbcilungssiand ist das Herauslösen kontinuierlich und zielstrebig, vor allem durch eine gut durchdachte Auftragserteilung, Instruierung und Legendierung der IM zu verwirklichen. Auf der Grundlage der exakten Berichterstattung der IM sind alle Hinweise, die für das Herauslösen Bedeutung haben oder haben können, herauszuarbeiten und sorgfältig zu nutzen. Ausgehend von der Spezifik des Operativen Vorganges ist einzuschätzen bzw. festzulegen: der weitere politisch-operative Einsatz und die wesentlichsten Aufgabenstellungen der herauszulösenden IM; der Charakter, konkrete Inhalt sowie die Tiefe des Vertrauensverhältnisses zwischen den IM und den verdächtigen Personen, die Umstände und Bedingungen, unter denen die IM die operativ bedeutsamen Informationen und Beweise einer staatsfeindlichen Tätigkeit oder anderen Straftat erarbeitet haben. Art und Umfang der scheinbaren ' Beteiligung der IM an Straftaten; der Charakter und der Beweiswert der erarbeiteten Beweise und damit die Beweislage insgesamt; die mögliche Nutzung dritter Personen bzw. die Schaffung günstiger Umstände, um von den herauszulösenden IM abzulenken. Die Leiter haben zu sichern, daß im Verlauf der Bearbeitung und des Abschlusses Operativer Vorgänge das Herauslösen der eingesetzten IM gewährleistet wird. 2.7.2. Varianten des Herauslösens Bewährte Varianten des Herauslösens sind: das Organisieren des scheinbar zufälligen Auffindens oder Entdeckens von Beweismitteln; der Einsatz von IM, um Zeugen strafbare Handlungen zu einer Anzeige oder Mitteilung bei den Schutz- und Sicherheitsorganen bzw. zuverlässigen offiSiellen Kräften zu bewegen; das Einleiten von strafprozessualen Maßnahmen wegen der Begehung von Straftaten der allgemeinen Kriminalität sowie die Ausnutzung von Kenntnissen über die Verletzung von Rechtsnormen außerhalb des Strafrechts, um dadurch zu Beweisen für eine staatsfeindliche Tätigkeit zu gelangen; die Anwendung der Zersetzung, um nachhaltig von herauszulösenden IM abzulenken; die Verbreitung von Beweistatsachen in einem größeren Personenkreis: die Befragung Verdächtiger gemäß § 95 (2) StPO; die Festnahme bearbeiteter Personen nach einer vorangegangenen Vernehmung Dritter. Diese Varianten sind, ausgehend von den konkreten Bedingungen des jeweiligen Operativen Vorganges, einzeln oder kombiniert schöpferisch anzuwenden. Die Bestätigung des konkreten Vorgehens zum Herauslösen und der dazu erforderlichen politisch-operativen Maßnahmen obliegt den zuständigen Leitern. Sie haben zu sichern, daß die dazu notwendigen Abstimmungen mit der Untersuchungsabteilung und anderen Fachabteilungen erfolgen.;
Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister (Generaloberst Erich Mielke), Geheime Verschlußsache (GVS) 008-100/76, Berlin 1976, Seite 50 (RL 1/76 OV DDR MfS Min. GVS 008-100/76 1976, S. 50) Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister (Generaloberst Erich Mielke), Geheime Verschlußsache (GVS) 008-100/76, Berlin 1976, Seite 50 (RL 1/76 OV DDR MfS Min. GVS 008-100/76 1976, S. 50)

Dokumentation Stasi Richtlinie 1/76 Operative Vorgänge (OV) MfS DDR 1976; Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister (Generaloberst Erich Mielke), Geheime Verschlußsache (GVS) 008-100/76, Berlin 1976 (RL 1/76 OV DDR MfS Min. GVS 008-100/76 1976, S. 1-59).

Die mittleren leitenden Kader sind noch mehr zu fordern und zu einer selbständigen Ar- beitsweise zu erziehen Positive Erfahrungen haben in diesem Zusammenhang die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen sowie eine Vielzahl weiterer, aus der aktuellen Lage resultierender politisch-operativer Aufgaben wirkungsvoll realisiert. Mit hohem persönlichen Einsatz, Engagement, politischem Verantwortungsbewußt sein und Ideenreichtum haben die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände bedarf gemäß Absatz keiner Anordnung des Staatsanwaltes und richterlichen Bestätigung. Zur Durchsuchung Personen und derenmitgeführ-ten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen, deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismitteln während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalton Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten,Xdaß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen kann. für die Zusammenarbeit ist weiterhin, daß die abteilung aufgrund der Hinweise der Abtei. Auch die Lösung der Aufgaben nicht gefährdet wird, eine andere Möglichkeit nicht gegeben ist, die Zusammenarbeit darunter nicht leidet und für die die notwendige Sicherheit gewährleistet ist. Die ist gründlich vorzubereiten, hat in der Regel jeder Beschuldigte weitere Kenntnisse von politisch-operativer Relevanz, die nicht im direkten Zusammenhang mit der Straftat, deren er verdächtig ist, stehen.

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