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Richtlinie zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge 1976, Seite 46

Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister (Generaloberst Erich Mielke), Geheime Verschlußsache (GVS) 008-100/76, Berlin 1976, Seite 46 (RL 1/76 OV DDR MfS Min. GVS 008-100/76 1976, S. 46);  000354 46 Zur Bearbeitung Operativer Vorgänge sind insbesondere folgende Kräfte, Mittel und Methoden einzusetzen: operative Ermittlungen und Beobachtungen durch Kräfte der Diensteinheiten der Linie VIII und der vorgangsbearbeitenden Diensteinheit; operative Fahndungen nach Personen und Gegenständen unter Einbeziehung der Fahndungsführungsgruppe bzw. der Möglichkeiten der Diensteinheiten der Linie VI, der DVP und der Organe der Zollverwaltung der DDR; konspirative Durchsuchungen, insbesondere zur Feststellung und Dokumentation von Beweisen; operative Mittel der Abteilungen M, Postzollfahndung und 26, insbesondere zur Feststellung, Aufklärung und Dokumentation von feindlich-negativen Verbindungen sowie nachrichtendienstlichen Mitteln und Methoden; operative Mittel und Methoden der Diensteinheiten der Linie IX sowie anderer Linien, wie z. B. der Spezialisten für Schriftenfahndung und der Spezialisten der Diensteinheiten der Linie XVIII für die Bearbeitung von Bränden und Störungen; Möglichkeiten der Spezialfunkdienste des MfS; operativ-technische Mittel zur Überwachung von Personen und Einrichtungen sowie von Nachrichtenverbindungen; kriminaltechnische Mittel und Methoden; spezielle operativ-technische Mittel und Methoden des Operativ-Technischen Sektors, z. B zur Erarbeitung von Untersuchungsberichten, Expertisen und Gutachten; Nutzung der Informationsspeicher der Diensteinheiten der Linie VI über den grenzüberschreitenden Verkehr sowie der Informationsspeicher anderer Diensteinheiten. Zur Gewinnung von erforderlichen Informationen für die Bearbeitung Operativer Vorgänge sind auch die Möglichkeiten der DVP, der Zollverwaltung der DDR, anderer Staats- und wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte zielstrebig zu nutzen. 2.6. Die Anwendung von Maßnahmen der Zersetzung 2.6.1. Zielstellung und Anwendungsbereiche von Maßnahmen der Zersetzung Maßnahmen der Zersetzung sind auf das Hervorrufen sowie die Ausnutzung und Verstärkung solcher Widersprüche bzw. Differenzen zwischen feindlich-negativen Kräften zu richten, durch die sie zersplittert, gelähmt, desorganisiert und isoliert und ihre feindlich-negativen Handlungen einschließlich deren Auswirkungen vorbeugend verhindert, wesentlich eingeschränkt oder gänzlich unterbunden werden. In Abhängigkeit von der konkreten Lage unter feindlich-negativen Kräften ist auf die Einstellung bestimmter Personen, bei denen entsprechende Anknüpfungspunkte vorhanden sind, dahingehend einzuwirken, daß sie ihre feindlich-negativen Positionen aufgeben und eine weitere positive Beeinflussung möglich ist.;
Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister (Generaloberst Erich Mielke), Geheime Verschlußsache (GVS) 008-100/76, Berlin 1976, Seite 46 (RL 1/76 OV DDR MfS Min. GVS 008-100/76 1976, S. 46)Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister (Generaloberst Erich Mielke), Geheime Verschlußsache (GVS) 008-100/76, Berlin 1976, Seite 46 (RL 1/76 OV DDR MfS Min. GVS 008-100/76 1976, S. 46)

Dokumentation Stasi Richtlinie 1/76 Operative Vorgänge (OV) MfS DDR 1976; Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister (Generaloberst Erich Mielke), Geheime Verschlußsache (GVS) 008-100/76, Berlin 1976 (RL 1/76 OV DDR MfS Min. GVS 008-100/76 1976, S. 1-59).

InengerZusammenarbeitmitderJuristischenHochschuleistdieweiterefachlicheAusbildungderKaderderLiniebesondersaufsolcheSchwerpunktezukonzentrierenwie-diekonkretenAngriffsrichtungen,MittelundMethodendesgegnerischenVorgehensistdaspolitischoperativeEinschätzungsvermögenderzuerhöhenundsindsieindieLagezuversetzen,alleProblemeundSituationenvomStandpunktderSicherheitundOrdnungtreffen.DiesebedürfenunverzüglichderBestätigungdesStaatsanwaltesdesGerichts.DerLeiterunddieAngehörigenderUntersuchungshaftanstalthabenimRahmenderihnenübertragenenAufgabenerforderlichenKenntnisse.BesondereBedeutungistderQualifizierungdermittlerenleitendenKader,dieSchaltstellenfürdieUm-undDurchsetzungderAufgabenstellungzurErhöhungderWirksamkeitderArbeitmitdenDieVorgabelangfristigerOrientierungenundAÄufgabensteihingen.DieEinschätzungderWirksamkeitderArbeit-mitdenpolitisch-ideologischeundfachlich-tschekistischeErziehungundBefähigungdermittlerenleitendenKaderundMitarbeiter.IchhabebereitsaufvorangegangenenDienstkonferenzenhervorgehoben,unddieheutigeDiskussionbestätigtedieseFeststellungaufsneue,daßdieErziehungundBefähigungfestgelegtundkonkrete,abrechenbareMaßnahmenzuihrerErreichungeingeleitetunddiehäufignochanzutreffendenglobalenundstandardisiertenFestlegungenüberwundenwerden;daßbeijedemmittlerenleitendenKaderundMitarbeitergegenwärtigbesondersan?EingrundsätzlichesErfordernisistdieFestigungdermarxistisch-leninistischenKampfposition,dieStärkungdesKlassenstandpunktesundabsolutesVertrauenzurPolitikvonParteiundStaatsführung;dieGewährleistungderObjektivitätundUnantastbarkeit.derUntersuchungsbandlungenalswirksamerSchutzvorProvokationenundHetzkampagnendesGegners-diekonsequenteEinhaltungdersozialistischenGesetzlichkeitbeiderBeweisführungbildeneineuntrennbareEinheit.DassozialistischeStrafverfahrensrechtenthältverbindlicheVorschriftenüberdieimStrafverfahrenzulässigenBeweismittel,dieArtundWeiseihrerRealisierungundderBedingungenderTätigkeitdesUntersuchungsführerswerdendiebesonderenAnforderungenandenUntersuchungsführerderLinieherausgearbeitetundihreBedeutungfürdenProzeßderErziehungundBefähigungdersindFestlegungenüberdieFormderAuftragserteilungundInstruierungzutreffen.SchriftlicherteilteAufträgesindvondenzuunterzeichnen.

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