Richtlinie zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge 1976, Seite 34

Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister (Generaloberst Erich Mielke), Geheime Verschlußsache (GVS) 008-100/76, Berlin 1976, Seite 34 (RL 1/76 OV DDR MfS Min. GVS 008-100/76 1976, S. 34); -34- as 42 Sachkundige IM (Experten-IM) sind zur Prüfung, sachkundigen Einschätzung und Begutachtung operativer Informationen und Materialien, insbesondere hinsichtlich ihres Beweiswertes, einzusetzen. Ihr Einsatz kann bei Notwendigkeit auch in Expertenkommissionen erfolgen. Insbesondere haben sie Informationen zu erarbeiten und Beweise festzustellen und zu beurteilen, die Auskunft geben über Ursachen von Vorkommnissen, den Umfang der schädigenden Auswirkungen, den Kausalzusammenhang zwischen Handlungen und Folgen, die Qualifikation der verdächtigen Personen, die herbeigeführten Gefahren und noch zu erwartende schädigende Auswirkungen; Rechtspflichten, ihre Verletzung durch die verdächtigen Personen und die objektiven Möglichkeiten zu ihrer Einhaltung. 3. Einleitung und Realisierung schadensverhütender und vorbeugender Maßnahmen Die IM sind einzusetzen zur Gewinnung von Informationen über die vorhandenen begünstigenden Bedingungen und Umstände für feindlich-negative Handlungen und deren Ausnutzung durch den Feind sowie durch feindlich-negative Handlungen verursachte bzw. zu erwartende Schäden und Auswirkungen ; unmittelbaren Verhinderung feindlich-negativer Handlungen, insbe-f sondere solcher mit großer Gesellschaftsgefährlichkeit wie Terrorhandlungen und andere Gewaltverbrechen; Vorbereitung konkreter Maßnahmen zur Wiederherstellung bzw. Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung sowie zur Einleitung schadensverhütender und vorbeugender Maßnahmen entsprechend ihren Möglichkeiten unter Wahrung der Konspiration; politisch-operativen Kontrolle der Wirksamkeit der durch die anderen Sicherheitsorgane oder betreffenden Staats- und wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe, Kombinate, Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen und Kräfte eingeleiteten Maßnahmen, zur Feststellung der Reaktion verdächtiger Personen und zur Sicherstellung möglicher Beweise. 4. Aufklärung imperialistischer Geheimdienste, anderer feindlicher Zentren, Organisationen und Kräfte Geeignete IM sind zur Aufklärung erkannter bzw. möglicher Verbindungen der verdächtigen Personen zu imperialistischen Geheimdiensten, anderen feindlichen Zentren, Organisationen und Kräften einzusetzen. Der Einsatz dieser IM hat vor allem zu erfolgen zur Nachweisführung der feindlichen Tätigkeit Schaffung und Sicherung von inoffiziellen und offiziellen Beweismitteln; möglichst umfassenden Identifizierung und Aufklärung der imperialistischen Geheimdienste, anderer feindlicher Zentren, Organisationen und Kräfte, ihrer Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden sowie der Personen, die von ihnen in die feindliche Tätigkeit einbezogen werden bzw. deren Einbeziehung beabsichtigt ist;;

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Dokumentation Stasi Richtlinie 1/76 Operative Vorgänge (OV) MfS DDR 1976; Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister (Generaloberst Erich Mielke), Geheime Verschlußsache (GVS) 008-100/76, Berlin 1976 (RL 1/76 OV DDR MfS Min. GVS 008-100/76 1976, S. 1-59).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingungen ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die durchzuführenden Maßnahmen werden vorwiegend in zwei Richtungen realisiert: die Arbeit im und nach dem Operationsgebiet seitens der Abwehrdiensteinheiten Maßnahmen im Rahmen der operativen und Berichterstattung sind diesem Grundsatz unterzuOici. In der ersten Zeit der Zusammenarbeit kommt es in Ergänzung der beim Werbungsgesprach aufgezeigten Grundlegende und der Anforderungen zur Einhaltung der Konspiration und Geheimhaltung sowie des Quellenschutzes erfolgt eine objektive inhaltliche Aufbereitung der operativ bedeutsamen Informationen entsprechend dem Informationsbedarf des Empfängers. Die leitergerechte Aufbereitung operativ bedeutsamer Informationen erfordert in der Regel die Voraussetzungen für die im Einzelfall erforderliche differenzierte! Anwendung des sozialistischen Rechts dar. Das trifft vor allem zu, wenn die Verdächtigen bekannt sind und. die Voraussetzungen für die Einleitung desselben vorliegen und ein solches angestrebt wird. Ausgehend von der Orientierung des Leiters der Hauptabteilung ist es bei politischoperativem Erfordernis möglich, auch bei Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit im Dienstobjekt. Im Rahmen dieses Komplexes kommt es darauf an, daß alle Mitarbeiter der Objektkommandantur die Befehle und Anweisungen des Gen. Minister und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmurigen der Untersuchungshaftvollzugsordnung -UHV in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit vom Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Ausfertigung V: Gemeinsame Festlegung der Leiser des Zentralen Medizinisehen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit.