Richtlinie zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge 1976, Seite 34

Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister (Generaloberst Erich Mielke), Geheime Verschlußsache (GVS) 008-100/76, Berlin 1976, Seite 34 (RL 1/76 OV DDR MfS Min. GVS 008-100/76 1976, S. 34);  -34- as 42 Sachkundige IM (Experten-IM) sind zur Prüfung, sachkundigen Einschätzung und Begutachtung operativer Informationen und Materialien, insbesondere hinsichtlich ihres Beweiswertes, einzusetzen. Ihr Einsatz kann bei Notwendigkeit auch in Expertenkommissionen erfolgen. Insbesondere haben sie Informationen zu erarbeiten und Beweise festzustellen und zu beurteilen, die Auskunft geben über Ursachen von Vorkommnissen, den Umfang der schädigenden Auswirkungen, den Kausalzusammenhang zwischen Handlungen und Folgen, die Qualifikation der verdächtigen Personen, die herbeigeführten Gefahren und noch zu erwartende schädigende Auswirkungen; Rechtspflichten, ihre Verletzung durch die verdächtigen Personen und die objektiven Möglichkeiten zu ihrer Einhaltung. 3. Einleitung und Realisierung schadensverhütender und vorbeugender Maßnahmen Die IM sind einzusetzen zur Gewinnung von Informationen über die vorhandenen begünstigenden Bedingungen und Umstände für feindlich-negative Handlungen und deren Ausnutzung durch den Feind sowie durch feindlich-negative Handlungen verursachte bzw. zu erwartende Schäden und Auswirkungen ; unmittelbaren Verhinderung feindlich-negativer Handlungen, insbe-f sondere solcher mit großer Gesellschaftsgefährlichkeit wie Terrorhandlungen und andere Gewaltverbrechen; Vorbereitung konkreter Maßnahmen zur Wiederherstellung bzw. Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung sowie zur Einleitung schadensverhütender und vorbeugender Maßnahmen entsprechend ihren Möglichkeiten unter Wahrung der Konspiration; politisch-operativen Kontrolle der Wirksamkeit der durch die anderen Sicherheitsorgane oder betreffenden Staats- und wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe, Kombinate, Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen und Kräfte eingeleiteten Maßnahmen, zur Feststellung der Reaktion verdächtiger Personen und zur Sicherstellung möglicher Beweise. 4. Aufklärung imperialistischer Geheimdienste, anderer feindlicher Zentren, Organisationen und Kräfte Geeignete IM sind zur Aufklärung erkannter bzw. möglicher Verbindungen der verdächtigen Personen zu imperialistischen Geheimdiensten, anderen feindlichen Zentren, Organisationen und Kräften einzusetzen. Der Einsatz dieser IM hat vor allem zu erfolgen zur Nachweisführung der feindlichen Tätigkeit Schaffung und Sicherung von inoffiziellen und offiziellen Beweismitteln; möglichst umfassenden Identifizierung und Aufklärung der imperialistischen Geheimdienste, anderer feindlicher Zentren, Organisationen und Kräfte, ihrer Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden sowie der Personen, die von ihnen in die feindliche Tätigkeit einbezogen werden bzw. deren Einbeziehung beabsichtigt ist;;
Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister (Generaloberst Erich Mielke), Geheime Verschlußsache (GVS) 008-100/76, Berlin 1976, Seite 34 (RL 1/76 OV DDR MfS Min. GVS 008-100/76 1976, S. 34) Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister (Generaloberst Erich Mielke), Geheime Verschlußsache (GVS) 008-100/76, Berlin 1976, Seite 34 (RL 1/76 OV DDR MfS Min. GVS 008-100/76 1976, S. 34)

Dokumentation Stasi Richtlinie 1/76 Operative Vorgänge (OV) MfS DDR 1976; Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister (Generaloberst Erich Mielke), Geheime Verschlußsache (GVS) 008-100/76, Berlin 1976 (RL 1/76 OV DDR MfS Min. GVS 008-100/76 1976, S. 1-59).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gosell-scha tsordnunq richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der ZAIG. Schließlich ist im Halbjahr mit der Erarbeitung von Vorschlägen für Themen zentraler, Linien- und Territorialprognosen zu beginnen und sind die entsprechenden vorbereitungsarbeiten für die Erarbeitung von Ersthinweisen oder die Ergänzung bereits vorliegender Informationen Staatssicherheit . Unter Berücksichtigung der spezifischen Funktionen dieser Organe und Einrichtungen und der sich daraus ergebenden differenzierten Möglichkeiten für die Erarbeitung von Koör dinierungaVorschlägen liegt dementsprechend bei den Referatsleitern der Abteilung ХѴ Sie haben im Rahmen dieser Verantwortung die Realisierung der vom Leiter der Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den Untersuchungshaftanstalten gefährdenden verletzenden Handlungen; vorbeugende Verhinderung sowie rechtzeitige Bekämpfung von Geiselnahmen sowiajejicher weiterer terroristischer Gewalthandlungen, die insbesondere mit dem Ziel der Zersetzung oder Verunsicherung feindlicher und anderer negativer Zusammenschlüsse sowie der Unterstützung der Beweisführung bei der Überprüfung von Ersthinweisen, der Entwicklung operativer fr- Ausgangsmaterialien sowie bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen sogenannte gesetzlich fixierte und bewährte Prinzipien der Untersuchungsarbeit gröblichst mißachtet wurden. Das betrifft insbesondere solche Prinzipien wie die gesetzliche, unvoreingenommene Beweisführung, die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feindtätigkeit und zur Gewährleistung des zuverlässigen Schutzes der staatlichen Sicher heit unter allen operativen Lagebedingungen.

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