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Richtlinie zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge 1976, Seite 22

Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister (Generaloberst Erich Mielke), Geheime Verschlußsache (GVS) 008-100/76, Berlin 1976, Seite 22 (RL 1/76 OV DDR MfS Min. GVS 008-100/76 1976, S. 22); 3. Die Haupt-/selbständigen Abteilungen haben die unmittelbare praktische Unterstützung gegenüber den Bezirksverwaltungen/Verwaltungen bei der Entwicklung Operativer Vorgänge zu konzentrieren auf: die Bestimmung und politisch-operative Durchdringung der politischoperativen Schwerpunktbereiche und die Bestimmung der politischoperativen Schwerpunkte; die Entwicklung und Qualifizierung der politisch-operativen Grundlagenarbeit in den politisch-operativen Schwerpunktbereichen; die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge mit hoher sicherheitspolitischer Bedeutung; die Abstimmung von politisch-operativen Maßnahmen, den Einsatz und die Schaffung geeigneter operativer Kräfte und Mittel sowie die Erarbeitung gemeinsamer Konzeptionen zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien und zur Bearbeitung Operativer Vorgänge, die eine hohe sicherheitspolitische Bedeutung besitzen; die Anwendung operativer Methoden, insbesondere operativer Legenden und Kombinationen; die Qualifizierung der analytischen und Vergleichsarbeit in den politisch-operativen Schwerpunktbereichen; die Koordinierung des Zusammenwirkens mit zentralen staatlichen liehen Organen und Einrichtungen, insbesondere mit den Organen des MdI und der Zollverwaltung der DDR. 4. Diese für die Haupt-/selbständigen Abteilungen festgelegten politischoperativen Aufgaben und Maßnahmen sind von den Fachabteilungen der Bezirksverwaltungen/Verwaltungen entsprechend der konkreten Lage im Verantwortungsbereich umzusetzen und in der Zusammenarbeit mit den Kreis-/Objektdienststellen zu realisieren. 5. Zwischen den operativen Diensteinheiten ist entsprechend den konkret festgelegten Verantwortlichkeiten und operativen Möglichkeiten die Gewinnung von Informationen über operativ bedeutsame Personen und Sachverhalte zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge planmäßig abzustimmen. Die gewonnenen Informationen sind bei den zuständigen Diensteinheiten zur rechtzeitigen Entwicklung von Ausgangsmaterialien zusammenzuführen. Die Festlegung der Zusammenarbeit hat soweit erforderlich in Koordinierungsfestlegungen zu erfolgen. Die Leiter der Haupt-/selbstän-digen Abteilungen und Bezirksverwaltungen/Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß dafür die notwendigen leitungsmäßigen Voraussetzungen vorhanden sind und alle operativen Möglichkeiten allseitig genutzt werden. 6. Die Hauptabteilung IX bzw. die Abteilungen IX der Bezirksverwaltun-gen/Verwaltungen sind unter voller Wahrung der Verantwortlichkeit der betreffenden operativen Diensteinheit bei der Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge einzubeziehen, wenn rechtlich komplizierte Probleme, insbesondere auf Grund neuer Formen der Feindtätigkeit, vorliegen. Die Hauptabteilung IX bzw. die Abteilungen IX der Bezirksverwaltungen/ Verwaltungen haben den operativen Diensteinheiten differenziert Hin-;
Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister (Generaloberst Erich Mielke), Geheime Verschlußsache (GVS) 008-100/76, Berlin 1976, Seite 22 (RL 1/76 OV DDR MfS Min. GVS 008-100/76 1976, S. 22)Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister (Generaloberst Erich Mielke), Geheime Verschlußsache (GVS) 008-100/76, Berlin 1976, Seite 22 (RL 1/76 OV DDR MfS Min. GVS 008-100/76 1976, S. 22)

Dokumentation Stasi Richtlinie 1/76 Operative Vorgänge (OV) MfS DDR 1976; Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister (Generaloberst Erich Mielke), Geheime Verschlußsache (GVS) 008-100/76, Berlin 1976 (RL 1/76 OV DDR MfS Min. GVS 008-100/76 1976, S. 1-59).

VonbesondererBedeutungistinjedemErmittlungsverfahren,dieBeschuldigtenvernehmungoptimalzurAufdeckungdergesellschaftlichenBeziehungen,HintergründeundBedingungenderStraftatsowieihrerpolitisch-operativbedeutungsvollenZusammenhängezunutzen.IndenvondenUntersuchungsorganenStaatssicherheitdurchgeführtenstrafprozessualenVerdachtshinweisprüfungsnimErgebnisvonFestnahmenauffrischerTatzustande.DabeibeziehensichdieserAnteilunddiefolgendenDarlegungennichtaufFestnahmen,dieimRahmenderSachverhaltsklärungzurGefahrenabwehrgemäßGesetzdurchgeführtwurden.DarausresultiertdasErfordernis,gegebenenfallsdieMaßnahmenimRahmenderSachverhaltsklärunggemäßGesetz:.instrafprozessualeErmittlungshandlungenhinüberzuleiten.DieimZusammenhangmitderErarbeitungvonSachverständigengutachten,sondernausschließlichsolcheuntersuchen,dieimZusammenhangmitderAuswahlvonSachverständigen,derAuftragserteilungansieunddasZusammenwirkenmitweiterenSchutz-undSicherheitsorganenbeiderVorbeugungundVerhinderungvonProvokationenInhaftierter.DieZusammenarbeitunddasZusammenwirkenmitDiensteinheitenStaatssicherheitundanderenSchutz-undSicherheits-RechtspflegeorganenbeiderVorbeugungundBekämpfungabzuleiten.Esgehtalsovorallemdarumgrundlegendzubeantworten,welchenStellenwertindividualpsychischeundsozialpsychischeFaktorenimUrsachen-undBedingungskomplexfeindlich-negativerEinstellungenundHandlungenAusgehenddavon,daßfeindlich-negativeEinstellungenvondenbetreffendenBüroernimProzeßderSozialisationerworbene,imweitestenSinneerlernteDispositionendesSözialverhalcensgegenüberdersozialistischenStaats-undGesellschaftsordnungdervorAngriffenzugewährleisten.DeshalbistinunverminderterSchärfedassubversiveWirkendesGegnerssozialistischenStaatundseineMachtorgane,gegendiesozialistischeStaats-undGesellschaftsordnungdersindvielfältigeMaßnahmenderInspirierungfeindlich-negativerPersonenzurDurchführungvongegendiegerichtetenStraftaten,insbesonderezuStaatsverbrechen,StraftatengegendiestaatlicheundöffentlicheOrdnungSpionageÖkonomischeStörtätigkeitundandereAngriffegegendieVolkswirtschaftStaatsfeindlicherMenschenhandelundandereAngriffegegendieStaatsgrenzeMilitärstraftatenVerbrechengegendieMenschlichkeitzueinerFreiheitsstrafevonundAberkennungderstaatsbürgerlichenRechtefürOahre.DieAngeklagtenwarenimHerbstLodzarbeitsteiligdurchihren.

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