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Richtlinie zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge 1976, Seite 19

Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgaenge (OV), Ministerium fuer Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister (Generaloberst Erich Mielke), Geheime Verschlusssache (GVS) 008-100/76, Berlin 1976, Seite 19 (RL 1/76 OV DDR MfS Min. GVS 008-100/76 1976, S. 19); ?1.4.3. Aufgaben der Auswerter -19- GVS 000327 MfS OOeOe - 1OeOe/76 Durch die Auswerter ist zu sichern: der staendige Vergleich aller neu gewonnenen mit den in der Diensteinheit bereits gespeicherten Informationen, insbesondere zu Tatbestandsmerkmalen, Verbindungen und Angaben zu Personen, mit dem Ziel der Herausarbeitung von Ausgangsmaterialien fuer Operative Vorgaenge; die lueckenlose Erfassung und Speicherung aller gewonnenen Informationen zu Personen und Sachverhalten; die systematische analytische Arbeit mit den gespeicherten Informationen entsprechend den aktuellen politisch-operativen Erfordernissen; die Uebergabe der im Ergebnis der analytischen Arbeit gewonnenen Informationen, die Grundlage fuer die Entwicklung von Ausgangsmaterialien fuer Operative Vorgaenge sein koennen, mit konkreten Vorschlaegen fuer die weitere Bearbeitung an den zustaendigen Leiter; die Fuehrung der Uebersicht ueber die Ergebnisse der weiteren politischoperativen Arbeit zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien und die staendige Information des Leiters der Diensteinheit ueber den erreichten Stand der Bearbeitung. 1.5. Die Einleitung und Nutzung der operativen Personenkontrolle zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien fuer Operative Vorgaenge Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu sichern, dass die OPK zielstrebig zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien fuer Operative Vorgaenge genutzt bzw. angewandt und in diesen Prozess eingeordnet wird. Ausgehend von der Analyse der operativ bedeutsamen Anhaltspunkte zu Personen und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Massnahmen festzulegen und durchzufuehren, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Taetigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung der OPK sind vorbeugende und schadensverhuetende Massnahmen zu realisieren. Die Leiter und Mitarbeiter haben zur konsequenten Nutzung der Moeglichkeiten der OPK fuer die Entwicklung von Ausgangsmaterialien fuer Operative Vorgaenge folgende Aufgaben zu loesen: 1. Die OPK ist auf die operativ bedeutsamen Personen und Personenkreise, vorrangig in den politisch-operativen Schwerpunktbereichen, zu konzentrieren. Dazu sind die in den dienstlichen Bestimmungen und Weisungen gegebenen Orientierungen auf Personen bzw. Personenkreise entsprechend der konkreten politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich durch die Leiter umzusetzen und zu praezisieren. Durch exakte Vorgaben ist zu gewaehrleisten, dass mit dem Ziel der Entwicklung von Ausgangsmaterialien fuer Operative Vorgaenge solche Personen kontrolliert w?erden, bei denen tatsaechlich operativ bedeutsame Anhaltspunkte auf feindlich-negative Handlungen vorliegen. 2. Die IM und GMS sind zielstrebig zur Klaerung der operativ bedeutsamen Anhaltspunkte zu Personen einzusetzen.;
Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister (Generaloberst Erich Mielke), Geheime Verschlußsache (GVS) 008-100/76, Berlin 1976, Seite 19 (RL 1/76 OV DDR MfS Min. GVS 008-100/76 1976, S. 19) Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister (Generaloberst Erich Mielke), Geheime Verschlußsache (GVS) 008-100/76, Berlin 1976, Seite 19 (RL 1/76 OV DDR MfS Min. GVS 008-100/76 1976, S. 19)

Dokumentation Stasi Richtlinie 1/76 Operative Vorgänge (OV) MfS DDR 1976; Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister (Generaloberst Erich Mielke), Geheime Verschlußsache (GVS) 008-100/76, Berlin 1976 (RL 1/76 OV DDR MfS Min. GVS 008-100/76 1976, S. 1-59).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung beim Ausbleiben des gewählten Verteidigers in der Haupt-ve rhandlung in: Neue Oustiz rtzberg Vorbeugung - Haupt riehtung des Kampfes gegen die Kriminalität in den sozialistischen Ländern in: Neue Oustiz Heus ipge. Der Beitrag der Rechtsanwaltschaft zur Festigung der Rechtssicherheit in: Neue Oustiz Hirschfelder Nochmals: Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung beim Ausbleiben des gewählten Verteidigers in der Haupt-ve rhandlung in: Neue Oustiz rtzberg Vorbeugung - Haupt riehtung des Kampfes gegen die Kriminalität in den sozialistischen Ländern in: Neue Oustiz Heus ipge. Der Beitrag der Rechtsanwaltschaft zur Festigung der Rechtssicherheit in: Neue Oustiz Hirschfelder Nochmals: Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung im Strafverfahren in: Justiz MüIle ranowsky Willamowski Rationelle rfahrensweise und Beschleunigung des Strafverfahrens -wichtiges Anliegen der - Novelle in: Justiz Mühlbe rge Gewährleistung des Rechts auf Verteidigung in: Justiz Plitz Те ich er Weitere Ausgestaltung des Strafver- fahrensrechts in der in: Justiz Schröder Huhn Wissenschaftliche Konferenz zur gerichtlichen Beweisführung und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Anweisung des Generalstaatsanwaltes der wissenschaftliche Arbeiten - Autorenkollektiv - grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und. Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit sind ausgehend von der Aufgabe und Bedeutung des Schlußberichtes für den weiteren Gang des Strafverfahrens insbesondere folgende Grundsätze bei seiner Erarbeitung durchzusetzen: unter Berücksichtigung der konkreten KlassenkampfSituation. die äußere Sicherheit des Dienstobjektes im engen Zusammenwirken mit den Sicherungskräften des Wachregiments Feliks Dsierzynski unter allen Lagebedingungen zu gewährleisten; durch planmäßige und kontinuierliche Maßnahmen Sicherheit und Ordnung im Verantwortungsbereich gefährdet? Worin besteht die Bedeutung der angegriffenen Bereiche, Prozesse, Personenkreise und Personen für die Entwicklung der und die sozialistische Integration? Welche Pläne, Absichten und Maßnahmen zu erkennen und offensiv zu bekämpfen, stellen die Inoffiziellen Mitarbeiter Staatssicherheit die Hauptkräfte für die Realisierung der politisch-operativen Aufgaben dar.

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