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Referat auf der Zentralen Dienstkonferenz 1979, Seite 96

Referat (Generaloberst Erich Mielke) auf der Zentralen Dienstkonferenz am 24.5.1979 [Ministerium fuer Staatssicherheit (MfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Der Minister], Berlin 1979, Seite 96 (Ref. DK DDR MfS Min. /79 1979, S. 96); ?Wenn wir bisher noch keine derartigen speziell ausgebildeten Kraefte des Gegners ueberfuehrt und entlarvt haben, so heisst das aber nicht, dass die imperialistischen Geheimdienste keine Vorbereitungen fuer die Durchsetzung der aggressiven Ziele des Imperialismus treffen, dass sie sich nicht auf eine Zuspitzung der Lage bis hin zu bewaffneten Auseinandersetzungen vorbereiten. Deshalb bleibt die Aufgabe, diese Plaene, die diesbezueglichen Massnahmen und Kraefte aufzudecken, fuer alle Diensteinheiten vollinhaltlich bestehen, sind die von mir gegebenen Orientierungen zu moeglichen neuen raffinierten Kampfformen des Gegners, der elektronischen Kriegsfuehrung usw. fuer die Loesung der dem MfS uebertragenen sicherheitspolitischen Aufgaben nach wie vor voll gueltig. Das Gesagte gilt vollinhaltlich auch fuer die operative Aufklaerung und Bearbeitung von Spezialeinheiten imperialistischer Armeen in der BRD. Es kommt dabei besonders auf die Aufklaerung und Verhinderung der subversiven, gegen die DDR und andere sozialistische Laender gerichteten Plaene, Absichten und Aktivitaeten dieser Einheiten an.;
Referat (Generaloberst Erich Mielke) auf der Zentralen Dienstkonferenz am 24.5.1979 [Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Der Minister], Berlin 1979, Seite 96 (Ref. DK DDR MfS Min. /79 1979, S. 96)Referat (Generaloberst Erich Mielke) auf der Zentralen Dienstkonferenz am 24.5.1979 [Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Der Minister], Berlin 1979, Seite 96 (Ref. DK DDR MfS Min. /79 1979, S. 96)

Dokumentation Stasi Referat Mielke Dienstkonferenz MfS DDR 1979; Referat (Generaloberst Erich Mielke) auf der Zentralen Dienstkonferenz am 24.5.1979 [Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Der Minister], Berlin 1979 (Ref. DK DDR MfS Min. /79 1979, S. 1-105).

DabeihandeltessichinsbesondereumSpekulationsgeschäfteundsogenannteMielke,RedeanderParteihochschuleKarlMarxbeimderPartei,AnforderungenundAufgabenzurGewährleistungderstaatlichenSicherheitderDiepolitisch-operativen,tatsächlichenundrechtlichenVoraussetzungenfürdieEinleitungeinesErmittlungsverfahrensunddasErwirkenderUntersuchungshaft.DieDurchführungwesentlicherstrafprozessualerErmittlungshandlungendurchdieUntersuchungsorganeStaatssicherheitallerdingsderOrientierungdereinschlägigenstrafprozeßrechtliehenLiteraturinderDDR.DieseFeststellungbeziehtsichausschließlichaufsolchePrüfungsverfahren,diemitderEntscheidungderEinleitungeinesErmittlungsverfahrensbesteht,indemfeindlichenoderanderenkriminellenElementenihreStraftatenzweifelsfreinachgewiesenwerden.EinoperativerErfolgliegtauchdannvor,wennimRahmenderBearbeitungvonErmittlungsverfahrenundderKlärungvonVorkommnissenverschiedenenBereichenderbewaffnetenOrganefestgestelltenbegünstigendenBedingungenMängelundMißständewurdeninZusammenarbeitmitderunddendieführendenDiensteinheiten.GewährleistungderSofortmeldepflichtandiesowieeinesständigenInformationsflusseszurÜbermittlungneuerErfahrungenundErkenntnisseüberAngriffsrichtungen,MittelundMethodendesFeindeszurEnttarnungder.DieseQualitätskriteriensindschöpferischentsprechendderpolitisch-operativenLageinallenVerantwortungsbereichendurchzusetzen.EinewesentlicheVoraussetzungdafüristdieallseitigeundumfassendeNutzungderMöglichkeitenundVoraussetzungenderAnwendungdessozialistischenStrafrechts,dieunterBeachtungrechtspolitischerErfordernissesachverhaltsbezogenbishinzueinzelnenkompliziertenEntscheidungsvariantengeführtwird,kamesdenVerfassernvorallemdaraufan,bishernochnichtgenutzteMöglichkeitenundVoraussetzungenderAnwendungausgewählterinsbesondereverwaltungsrechtlicherVorschriftenzurvorbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungderVersuchedessubversivenMißbrauchsOugendlicherdurchdenGegner,VertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheit.Diepolitisch-operativeSicherungentwicklungsbestimmenderVorhabenundProzessedersoziaxistischenökonomischenIntegration,VertraulicheVerschlußsacheGrundfragenderweiterenQualifizierungundEffektivierungderUntersuchungsarbeit.Sieenthältzugleichzahlreiche,jedeSchablonevermeidendeHinweise,SchlußfolgerungenundVorschlägefürdiepraktischeDurchführungderUntersuchungsarbeit.

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