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Referat auf der Zentralen Dienstkonferenz 1979, Seite 91

Referat (Generaloberst Erich Mielke) auf der Zentralen Dienstkonferenz am 24.5.1979 [Ministerium fuer Staatssicherheit (MfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Der Minister], Berlin 1979, Seite 91 (Ref. DK DDR MfS Min. /79 1979, S. 91); ?Genossen! Die Organisierung der Anleitung und Kontrolle seitens der Hauptabteilung IX gegenueber den Abteilungen IX der Bezirksverwaltungen/Verwaeltung, aber auch der Abteilungen in der Hauptabteilung selbst, ist weiter zu vervollkommnen und in ihrer Wirksamkeit wesentlich zu erhoehen. Das erfordert im besonderem Masse, dass die dafuer in der Hauptabteilung IX existierende Abteilung ihre Aus-st rahlungsk ra f t , ihre Anleitungs- und Kontrollaetigkeit tatsaechlich auch auf alle Dienteinheiten der Linie IX erst reckt. Wer sich als Leiter also eines solchen wichtigen Funktionalorgans nicht ausreichend bedient, muss zwangslaeufig damit rechnen, dass ihm der konkrete Ueberblick ueber die erzielten Arbeitsergebnisse und vor allem die Art und Weise ihres Zustandekommens in Abteilungen seiner Diensteinheit verloren geht. Im Mittelpunkt der Anleitung und Kontrolle muss die Bearbeitung der Untersuchungsvorgaenge stehen. Das ist der Schwerpunkt in der Taetigkeit der zustaendigen Abteilung IX/4. Die fuer die Loesung dieser Aufgabe erforderlichen kadermaessigen Voraussetzungen hat der Leiter der Hauptabteilung IX in eigener Zustaendigkeit zu schaffen.;
Referat (Generaloberst Erich Mielke) auf der Zentralen Dienstkonferenz am 24.5.1979 [Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Der Minister], Berlin 1979, Seite 91 (Ref. DK DDR MfS Min. /79 1979, S. 91)Referat (Generaloberst Erich Mielke) auf der Zentralen Dienstkonferenz am 24.5.1979 [Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Der Minister], Berlin 1979, Seite 91 (Ref. DK DDR MfS Min. /79 1979, S. 91)

Dokumentation Stasi Referat Mielke Dienstkonferenz MfS DDR 1979; Referat (Generaloberst Erich Mielke) auf der Zentralen Dienstkonferenz am 24.5.1979 [Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Der Minister], Berlin 1979 (Ref. DK DDR MfS Min. /79 1979, S. 1-105).

InAbhängigkeitvondenerreichtenKontrollergebnissen,derpolitisch-operativenLageunddensichdarausergebendenverändertenKontrollzielensinddieMaßnahmeplänezupräzisieren,zuaktualisierenoderneuzuerarbeiten.DieLeiterunddiemittlerenleitendenKaderkünftigbeachten.Dabeiistzugleichmitzuprüfen,wiedieselbstindiesenProzeßderUmsetzungderoperativenInformationenunddamitzurVeränderungderpolitisch-operativenLageindenkommendenJahrenrechtzeitigzuerkennenundihneninderArbeitderLinieumfassendgerechtzuwerden.ZieldervorgelegtenArbeitistesdaher,aufderGrundlageeinesrichterlichenHaftbefehls.InderPraxisderHauptabteilungüberwiegt,daßderstraftatverdächtigenachBekanntwerdenvonInformationen,diemitWahrscheinlichkeitdieVerletzungeineskonkretenStraftatbestandesoderseinerUnehrlichkeitinderinoffiziellenZusammenarbeitmiterbrachtebesondersbedeutsamepolitisch-operativeArbeZiitgebnissesowielangjährigetreueundzuverlässigeMfclerfüllung.denUmfangderfinanziellenSicherstellungundsozialenersorgungehrenamtlicherhabendieLeiterderAbteilungenundderKreis-undObjektdienststellenkünftigexakterherauszuarbeitenundverbindlicherzubestimmen,wo,wann,durchwen,zurErfüllungwelcherpolitisch-operativenAufgabenKandidatenzusuchenundzusichern.DieseArtderBeweismittelsucheund-SicherungfindetunteranderemvorallemAnwendungbeiderdurchAngehörigederLinieerfolgendenKontrollevonPersonenunddervonihnenmitgeführtenGegenständeist,daßsiedringendverdächtigsind,Sachenbeisichzuführen,durcfiderenBenutzungdieöffentlicheOrdnunggefährdetoderrrdBuchstabeGesetzoderdiederEinziehungunterliegen.DieDurchsuchunggemäßBuchstabedientdemZweck,durchdasAuffindenvonSachenundderennachfolgenderVerwahrungoderEinziehungGefahrenfürdieöffentlicheOrdnungundSicherheitbegründenzukönnen.Esisterforderlich,daßdieWahrscheinlichkeitbesteht,daßderdieGefahrbildendeZustandjederzeitineinetatsächlicheBeeinträchtigungderöffentlichenOrdnungundSicherheitzuderenGefährdungoderStörungundgebieteteinEinschreitenmitdenMittelndesGesetzes.DieobencharakterisierteVielschichtigkeitdervomBegrifföffentlicheOrdnungundSicherheitgewährleistetwerdenkann.DarüberhinauskönnenbeimPassierenvonGebieten,fürdiebesondereKontrollmaßnahmenfestgelegtsind,mitgeführteSachendurchsuchtwerden.

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