Referat auf der Zentralen Dienstkonferenz 1979, Seite 44

Referat (Generaloberst Erich Mielke) auf der Zentralen Dienstkonferenz am 24.5.1979 [Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Der Minister], Berlin 1979, Seite 44 (Ref. DK DDR MfS Min. /79 1979, S. 44); 44 ] BS'iU j 000047 j Im Ergebnis der Überprüfung wurde festgestellt und eindeutig bewiesen, daß es sich bei diesen Personen zwar fast ausschließlich um Feinde oder andere kriminelle Subjekte handelte, daß aber die erforderlichen Beweise für eine Tätigkeit als angebliche ASA nicht erbracht werden konnten. Dieser spezielle Personenkreis hatte weder eine besondere geheimdienstliche Ausbildung in der BRD oder anderen kapitalistischen Staaten erhalten, noch ist er im Aufträge der Geheimdienste oder anderer Zentren und Kräfte des Feindes zur Durchführung von speziellen Aktionen gegen die DDR und andere sozialistische Staaten eingesetzt worden. Es handelt sich vielmehr bei ihnen überwiegend um Fahnenflüchtige sowie Personen, die Angriffe gegen die Staatsgrenze der DDR und landesverräterischen Treuebruch begingen und die deshalb - aber nur auf diese Delikte bezogen! - zurecht verurteilt wurden. Die Überprüfungen haben ergeben, daß es sich bei diesen Personen keinesfalls um hochqualifizierte "Spezial-Agenten", sondern um charakterlich labile, im bisherigen Leben gescheiterte, kriminell vorbestrafte, teilweise um regelrechte Ganoven handelte, von denen es nicht wenige meisterhaft verstanden, Lügenmärchen zu produzieren und die Unter-suchungsführer und deren Vorgesetzte zu täuschen. Den in den Vorgängen "Waldläufer" (Suhl) sowie Riebesehl u. a. (Rostock) bearbeiteten Personen konnte keine der ihnen zur Last gelegten Straftaten nachgewiesen werden.;
Referat (Generaloberst Erich Mielke) auf der Zentralen Dienstkonferenz am 24.5.1979 [Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Der Minister], Berlin 1979, Seite 44 (Ref. DK DDR MfS Min. /79 1979, S. 44) Referat (Generaloberst Erich Mielke) auf der Zentralen Dienstkonferenz am 24.5.1979 [Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Der Minister], Berlin 1979, Seite 44 (Ref. DK DDR MfS Min. /79 1979, S. 44)

Dokumentation Stasi Referat Mielke Dienstkonferenz MfS DDR 1979; Referat (Generaloberst Erich Mielke) auf der Zentralen Dienstkonferenz am 24.5.1979 [Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Der Minister], Berlin 1979 (Ref. DK DDR MfS Min. /79 1979, S. 1-105).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Herausbildung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die sozialpsychologischen Determinationobedingungen für das Entstehen feindlichnegativer Einstellungen und Handlungen. Die Wirkungen des imperialistischen Herrschaftssystems im Rahmen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die empirischen Untersuchungen im Rahmen der Forschungsarbeit bestätigen, daß im Zusammenhang mit dem gezielten subversiven Hineinwirken des imperialistischen Herrschaftssystems der und Westberlins in die bei der Erzeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Ausgehend von- der Analyse der grundlegenden Ziele der Strategie des Imperialismus ist das Aufklärer, der konkreten strategischen und taktischen Pläne, Absichten und Maßnahmen des Feindes gegen die territoriale Integrität der die staatliche Sicherheit im Grenzgebiet sowie im grenznahen Hinterland. Gestaltung einer wirksamen politisch-operativen Arbeit in der Deutschen Volkspolizei und anderer Organe des Ministeriums des Innern und die Grundsätze des Zusammenwirkens. Die Deutsche Volkspolizei und andere Organe des Ministeriums des Innern erfüllen die ihnen zur Vorbeugung, Aufklärung und Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl, zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassene der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie für den relativ schnellen Übergang zu staatsfeindlichen Handlungen aus, wie Terror- und Gewaltakte gegen die Staatsgrenze der DDR.

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