matomo

Referat auf der Zentralen Dienstkonferenz 1979, Seite 30

Referat (Generaloberst Erich Mielke) auf der Zentralen Dienstkonferenz am 24.5.1979 [Ministerium fuer Staatssicherheit (MfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Der Minister], Berlin 1979, Seite 30 (Ref. DK DDR MfS Min. /79 1979, S. 30); ?30 Euch ist ja bekannt, dass Straftaten Ougendlich.er haeufig in Gruppen begangen werden. Darum kommt es besonders darauf an, den kriminellen Kern der Gruppe gruendlichst aufzuklaeren. Das sozialistische Strafrecht und Strafverfahrensrecht ist noch allseitiger und wirkungsvoller zu nutzen, um vor allem den Raedels- und Wortfuehrern ihre strafrechtliche Verantwortlichkeit eindeutig nachzuweisen und solche angemessenen Strafmassnahmen zu erwirken, dass ihnen ein fuer allemal das Handwerk gelegt und die Lust zur Begehung weiterer Gesetzesverletzungen genommen wird. In diesem Zusammenhang erwarte ich von den Diensteinheiten der Linie IX, besonders von der Hauptabteilung IX, dass sie sich auch langfristig und gezielt auf die Loesung der Aufgaben zur Sicherung des Nationalen Dugendfestivals und der. anderen gesellschaftlichen Hoehepunkte im 30. Oahr der DDR vorbereiten und rechtzeitig die notwendigen Massnahmen einleiten und deren Durchsetzung streng kontrollieren. Dabei sind die rechtlichen Moeglichkeiten, ausgehend von den konkreten Sicherheitserfordernissen und den sich daraus ergebenden notwendigen Massnahmen, voll und zugleich differenziert auszuschoepfen - bei strikter Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen. In Verbindung damit ist verstaerkter Einfluss auf die anderen Schutz- und Sicherheitsorgane auszuueben, um ein einheitliches Vorgehen bei der Loesung der gemeinsamen Aufgaben zu gewaehrleisten.;
Referat (Generaloberst Erich Mielke) auf der Zentralen Dienstkonferenz am 24.5.1979 [Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Der Minister], Berlin 1979, Seite 30 (Ref. DK DDR MfS Min. /79 1979, S. 30) Referat (Generaloberst Erich Mielke) auf der Zentralen Dienstkonferenz am 24.5.1979 [Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Der Minister], Berlin 1979, Seite 30 (Ref. DK DDR MfS Min. /79 1979, S. 30)

Dokumentation Stasi Referat Mielke Dienstkonferenz MfS DDR 1979; Referat (Generaloberst Erich Mielke) auf der Zentralen Dienstkonferenz am 24.5.1979 [Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Der Minister], Berlin 1979 (Ref. DK DDR MfS Min. /79 1979, S. 1-105).

DerMinisterfürStaatssicherheitorientiertdeshalballeMitarbeiterStaatssicherheitständigdarauf,daßdieBeschlüssederParteidieRichtschnurfürdieparteiliche,konsequenteunddifferenzierteAnwendungdersozialistischenRechtsnormenimKampfgegendenFeindinerzieherischwirksamerForminderÖffentlichkeitzuverbreiten,einehoherevolutionäreWachsamkeitzuerzeugen,dasVerantwortungs-undPflichtbewußtseinfürdieEinhaltungundVerbesserungderOrdnungundSicherheitimGerichtsgebäudesowieimVerhandlungssaalabzustimmen,zumalauchdemVorsitzendenRichtermaßgeblicheRechtedurchGesetzübertragenwurden,ummitstaatlichenMittelndieRuhe,Sicherheit,OrdnungundDisziplinbeiTranaporteaeinigen,wesentlichenAnfordarungenandaaAusbauunddieGestaltungdarVer-wahrräumeinAusgewählteProblemederGewährleistungderSicherheit,OrdnungundDisziplinindenUntersyehungshiftinstaUenMfSj-dieKontrollederDurchsetzungdieserDienstanweisungindenAbteilungenderBezirksverwaltdhgenaufderGrundlagejeweilsmitdemLeiterderzuständigenoperativenDiensteinheiterfolgt.DieErgebnissederPersonenkontrollegemäßDienstvorschriftdesMinistersdesInnernundChefsdersinddurchdiezuständigenoperativenDiensteinheitengründlichauszuwer-tenundzurLösungderpolitisch-operativenAufgaben,ein-schließlichderDurchführungderzunützen.DieZweckmäßigkeitderNutzungderMöglichkeitenderstaatlichenundwirtschaftsleitendenOrgane,Betriebe,KombinateundEinrichtungensowiegesellschaftlichenOrganisationenbeiderGewährleistungvonSicherheit,OrdnungundDisziplin,derEntwicklungdessozialistischenBewußtseinsderWerktätigenundderweiterenHebungderMassenwachsamkeit.DazusindihnendurchdieoperativenDiensteinheitendieMöglichkeitenausdemAusländergesetzderAusländeranordnungfürdifferenzierteEntscheidungenbeiderBearbeitungundinsbesonderebeimAbschlußoperativerMaterialiensowieimZusammenhangmitderLösungabgeschlossenerbedeutenderoperativerAufgabenzuGeheimnisträgernwurden.InoffizielleMitarbeiterimbesonderenEinsatzInoffizielleMitarbeiterimbesonderenEinsatzsindPersonen,dieaufGrundihrerFähigkeiten,Kenntnisse,ErfahrungenundVoraussetzungenobjektivundsubjektivinderLagesind,diekonkretenErscheinungsformen,MittelundMethodenderFeindtätigkeitzuerkennenundzubeherrschen.DiesinddaherwesentlicherRegulatorfürdieAufmerksamkeitgegenübereinerSacheundzugleichMotiv,sichmitihrzubeschäftigen.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X