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Referat des Genossen Minister für das zentrale Führungsseminar zu Grundfragen der Arbeit mit den inoffiziellen Mitarbeitern 1975, Blatt 60

Auszug aus dem Referat des Genossen Minister (Generaloberst Erich Mielke) für das zentrale Führungsseminar (MfS) zu Grundfragen der Arbeit mit den inoffiziellen Mitarbeitern (IM), Manuskript, Deutsche Demokratische Republik (DDR), Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Der Minister, Geheime Verschlußsache (GVS) 008-1070/75, Berlin 1975, Blatt 60 (Ref. Fü.-Sem. DDR MfS Min. GVS 008-1070/75 1975, Bl. 60); 60 - GVS MfS 008-1070/75 2. Die aufgabenbezogene politisch-ideologische und fachlich-. tschekistische Erziehung und Befähigung der IM An den von mir erläuterten Qualitätskriterien für die Einschätzung der politisch-operativen Wirksamkeit der Arbeit mit IM werden die hohen Anforderungen deutlich, die heute und in Zukunft an die Arbeit mit IM in allen operativen Diensteinheiten und Linien zu stellen sind. Damit diese‘Anforderungen erfüllt werden und tatsächlich ein höheres Niveau und eine größere politisch-operative Wirksamkeit der Arbeit mit IM erreicht werden, brauchen wir vor allem IM mit noch besser entwickelten tschekisti-schen Eigenschaften und Eähigkeiten. Diese Eigenschaften und Eähigkeiten müssen durch den zielgerichteten Einfluß der Leiter, der mittleren leitenden Kader und der Mitarbeite: geschaffen bzw. gefördert werden, insbesondere durch die Art und Weise, wie sie ihre IM führen, durch eine klare und konkrete Auftragserteilung und Instruierung der IM, durch eine kluge und differenzierte Erziehungsarbeit mit ihnen. Das verlangt, in der Auswahl und Gewinnung der IM, in ihrem Einsatz noch sorgfältiger zu arbeiten, um'mit den geeigneten operativen Kräften die politisch-operativen Aufgaben lösen zu können. Das verlangt aber auch, eine noch planmäßigere und wirksamere Erziehung und Befähigung der vorhandenen IM zu erreichen. Das ist der entscheidende Weg zur weiteren’Qualifizierung der Arbeit mit IM.;
Auszug aus dem Referat des Genossen Minister (Generaloberst Erich Mielke) für das zentrale Führungsseminar (MfS) zu Grundfragen der Arbeit mit den inoffiziellen Mitarbeitern (IM), Manuskript, Deutsche Demokratische Republik (DDR), Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Der Minister, Geheime Verschlußsache (GVS) 008-1070/75, Berlin 1975, Blatt 60 (Ref. Fü.-Sem. DDR MfS Min. GVS 008-1070/75 1975, Bl. 60) Auszug aus dem Referat des Genossen Minister (Generaloberst Erich Mielke) für das zentrale Führungsseminar (MfS) zu Grundfragen der Arbeit mit den inoffiziellen Mitarbeitern (IM), Manuskript, Deutsche Demokratische Republik (DDR), Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Der Minister, Geheime Verschlußsache (GVS) 008-1070/75, Berlin 1975, Blatt 60 (Ref. Fü.-Sem. DDR MfS Min. GVS 008-1070/75 1975, Bl. 60)

Dokumentation Stasi Führungsseminar Referat Erich Mielke MfS DDR Minister GVS 008-1070/75 1975; Auszug aus dem Referat des Genossen Minister (Generaloberst Erich Mielke) für das zentrale Führungsseminar (MfS) zu Grundfragen der Arbeit mit den inoffiziellen Mitarbeitern (IM), Manuskript, Deutsche Demokratische Republik (DDR), Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Der Minister, Geheime Verschlußsache (GVS) 008-1070/75, Berlin 1975 (Ref. Fü.-Sem. DDR MfS Min. GVS 008-1070/75 1975, Bl. 1-136).

In der politisch-operativen Arbeit ist die erhöhte kriminelle Potenz der zu beachten, zumal der Gegner sie in bestimmtem Umfang für seine subversive Tätigkeit auszunutzen versucht. Rückfalltäter, die Staatsverbrechen politischoperativ bedeutsame Straftaten der allgemeinen Kriminalität begangen haben, sind bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen gemäß den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit unter Operative Personenkontrolle zu stellen. RückfluBinformation Form der Informierung auf der Grundlage von Untersuchungsergebnissen, Anzeigen und Mitteilungen sowie Einzelinformationen. Im folgenden geht es um die Darstellung strafprozessualer Verdachtshinweisprüf ungen auf der Grundlage eigener Feststellungen der Untersuchungsorgane auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und Gegenstände sowie für die Sicherung von Beweismaterial während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird hervorgehoben, daß - der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten hat, daß jeder Inhaftierte sicher verwahrt wird, sich nioht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die taktische Gestaltung der komplexen Verdachtshinweisprüfung und der einzelnen strafprozessualen Prüfungshandlungen zu stellen. Die Taktik ist dabei nicht schlechthin auf das Ziel der Begründung des Verdachts einer Straftat kann gegebenenfalls noch unter Berufung auf Strafgesetzbuch begründet werden und bei Jugendlichen kann in den gesetzlich bestimmten Fällen des gemäß von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.

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