Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Rechtspflegeerlaß 1963, Seite 51

Rechtspflegeerlaß [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Seite 51 (R.-Pfl.-Erl. DDR 1963, S. 51); gische Probleme, wie sie bereits auf der Babelsberger Konferenz vor die gesamte Staats- und Rechtswissenschaft gestellt wurden. Es geht um die endliche und wirkliche Abkehr von den alten bürgerlichen Denk- und Arbeitsmethoden, mit denen auch gegenwärtig noch immer wieder und oftmals unbewußt aus einem Prinzip oder Begriff eine Kette neuer Prinzipien und Begriffe konstruiert wird, die man dann versucht, an die gesellschaftliche Entwicklung von außen heranzutragen, die der Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsverhältnisse, der Entwicklung der Bewußtheit und Disziplin der Massen sozusagen als Maßstab und Richtschnur aufzupfropfen versucht werden. Hierunter litten beispielsweise bis in die jüngste Vergangenheit viele Arbeiten, die sich mit Problemen der gesellschaftlichen Erziehung durch das Strafrecht befaßten. Es geht also in unserer künftigen Arbeit um die immer bessere Beherrschung der materialistischen Dialektik, mit der allein das sozialistische Recht und die Rechtspflege, all ihre Prinzipien und Institutionen als Produkt und Hebel der Entfaltung der schöpferischen Kräfte unserer Gesellschaft verstanden und herausgearbeitet werden können. Ich muß hier offen erklären, daß gegenwärtig dieser Durchbruch auch mit den eingangs von mir dargelegten positiven Arbeitsergebnissen, die in der letzten Zeit zu verzeichnen waren, noch nicht erreicht ist. Vorliegende Arbeitsergebnisse* zum Beispiel auf dem Gebiet der Konfliktkommissionen, zeigen, daß noch nicht genügend von den Gesetzmäßigkeiten der Entfaltung der sozialistischen Arbeit ausgegangen wird, diese im Grunde genommen nicht zum eigentlichen Gegenstand der Untersuchung gemacht werden. Die Entfaltung der bewußten Kollektivität und Disziplin der Werktätigen in der Arbeit bis hin zu den Massenorganisationen und deren Wirken in der sozialistischen Rechtspflege, die großen Umwälzungen, die sich im Kampf um die Störfreimachung unserer Wirtschaft und die Herausbildung einer nationalen Volkswirtschaft, die sich im Kampf um die Aneignung der fortgeschrittensten Wissenschaft und Technik durch die Werktätigen, in der Neuererbewegung vollzogen haben, sowie die Entwicklung der genossenschaftlichen Arbeit auf dem Lande sind immer noch eine Art Vorfeld der strafrechtstheoretischen Arbeit, nicht aber deren Gegenstand. Das läuft letztlich auf eine Unterschätzung der Kräfte hinaus, die der eigentliche Motor und Garant für die Wirksamkeit unserer sozialistischen Rechtspflege sind. Das zwingt uns zu dem Schluß, daß dieser nicht selten gespürte Mangel noch nicht als ein Grundproblem der theoretischen Fundamente unserer Rechtswissenschaft und deren völligen Umwälzung erkannt wird. Das trifft meines Erachtens nicht nur auf die Situation in der Strafrechtswissenschaft, sondern auch auf die anderer rechtswissenschaft-licher Disziplinen, beispielsweise auf Gebieten des Zivilrechtes, des Staatsrechtes und der Staats- und Rechtstheorie, zu. 51;
Rechtspflegeerlaß [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Seite 51 (R.-Pfl.-Erl. DDR 1963, S. 51) Rechtspflegeerlaß [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Seite 51 (R.-Pfl.-Erl. DDR 1963, S. 51)
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Dokumentation: Rechtspflegeerlaß [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] - bedeutsame Weiterentwicklung unserer Demokratie, Dokumente zur Weiterentwicklung der sozialistischen Rechtsordnung in der Deutschen Demokratischen Republik, Schriftenreihe des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik, Nummer 2/1963, Staatsrat der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1963 (R.-Pfl.-Erl. DDR 1963, S. 1-186).

Auf der Grundlage der umfassenden politischen, politisch-operativen und straf rechtlichen Einschätzung ist die mit der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung anzustrebende politischoperative Zielstellung, die den wirkungsvollsten Beitrag zur Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit , wie das prinzipiell bereits im Abschnitt der Arbeit dargestellt wurde. Zu : Der Schutz der inoffiziellen Mitarbeiter und die Gewährleistung der Geheimhaltung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den Vorkommnissen am in der Hauptstadt der Zugeführten standen ,J unter dem Einfluß von Alkohol. Die langjährigen Erfahrungen beweisen, daß von den erlaufe von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte Grundlegende Anforderungen an die Vorbereitung und Durchführung von Aktionen und Einsätzen zu politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten Anforderungen an die im Rahmen von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher. Die Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher. Die Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte Grundlegende Anforderungen an die Vorbereitung und Durchführung von Aktionen und Einsätzen zu politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten Anforderungen an die im Rahmen von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher.

Verg., Schr., 1963, R.-Pfl.-Erl. DDR, , Seite 51
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