Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Rechtslexikon 1988, Seite 410

Rechtslexikon [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 410 (Rechtslex. DDR 1988, S. 410); Weiterbildung auch für Angestellte und Arbeiter in Staatsorganen und staatlichen Einrichtungen, soweit die W.befug-nis nicht im staats- oder verwaltungsrechtlichen Unterstellungsverhältnis begründet ist (vgl. 1.). Leitende Organe und Einzelleiter in sozialistischen Produktionsgenossenschaften sind gegenüber den Mitgliedern kraft des Mitgliedschaftsverhältnisses weisungsbefugt. W. müssen den Rechtsvorschriften entsprechen und dürfen nur von den nach diesen oder nach betrieblichen Regelungen dazu befugten Mitarbeitern erlassen werden. Der Betriebsleiter ist gegenüber allen Betriebsangehörigen, die leitenden Mitarbeiter sind gegenüber ihnen unterstellten Mitarbeitern weisungsberechtigt (§ 82 Abs. 1 AGB). W. konkretisieren grundsätzlich nur die im Z Arbeitsvertrag vereinbarten Bedingungen, insbesondere die Arbeitsaufgabe und das Verhalten des Werktätigen im Zusammenhang mit der Arbeit. W., mit denen für den Werktätigen weitergehende Z Arbeitspflichten begründet werden sollen, sind nur zulässig, soweit dies in Rechtsvorschriften ausdrücklich festgelegt ist. Nach dem AGB sind z. B. solche Möglichkeiten eingeräumt für die Z vorübergehende Übertragung einer anderen Arbeit (§§84ff. AGB) oder die Anordnung von Z Überstundenarbeit (§§ 172 ff. AGB). Die in den Rechtsvorschriften genannten Voraussetzungen - z.B. in den meisten Fällen die Zustimmung der В GL - müssen beachtet worden sein, da sonst die W. nicht rechtsgültig wird. W. können sowohl mündlich als auch schriftlich ergehen, sie müssen für den Werktätigen, an den sie gerichtet sind (oder für das Kollektiv von Werktätigen), klar und verständlich sein und alle zur Erfüllung der Aufgabe wesentlichen Hinweise enthalten. Der Werktätige ist verpflichtet, W. mit Umsicht und Initiative auszuführen. Er kann ihre Ausführung nur dann ablehnend wenn sie von einem nicht Befugten erteilt worden ist oder wenn mit ihr Arbeitspflichten begründet werden sollen, die über die sich aus dem Arbeitsvertrag oder den Rechtsvorschriften ergebenden Pflichten hinausgehen. Er ist verpflichtet, W. nicht zu befolgen, wenn deren Durchführung eine Straftat darstellen würde (§83 Abs. 2 AGB). Die Ablehnung der Ausführung einer W. ist dem Anweisenden oder dem übergeordneten Leiter unverzüglich mitzu teilen. Weiterbildung - Bildungsmaßnahmen nach abgeschlossener Berufsausbildung, die auf die Vertiefung, Ergänzung oder Aktualisierung der beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten gerichtet sind. Das Z einheitliche sozialistische Bildungssystem der DDR bietet jedem Werktätigen die Möglichkeit, sich im Anschluß an seine Berufsausbildung - sei es als Facharbeiter, Meister oder Werktätiger mit Fachoder Hochschulbildung - weiterzubilden. Die W. richtet sich vor allem auf die Vervollkommnung der für die berufliche Tätigkeit erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten (berufsbezogene W.), schließt jedoch darüber hinausgehende Bildung zur Bereiche- rung des geistig-kulturellen Lebens der Werktätigen ein. Bildungsmaßnahmen, die zu einem Berufsabschluß (auf gleicher oder anderer Bildungsstufe) führen, gelten nicht als W. Die berufsbezogene W. vollzieht sich vor allem im Prozeß der täglichen Arbeit durch vielfältige Formen der Wissensaneignung und Fähigkeitsentwicklung. Wachsende berufliche Anforderungen verlangen jedoch zunehmend organisierte, rechtlich geregelte W.maßnahmen, z.B. Lehrgänge (von 2 Tagen bis zu mehreren Wochen) an Z Betriebsakademien und postgraduale Studien (Z postgraduales Studium). Zur W. gehören auch das Teilstudium im Rahmen des Z Fern- und Abendstudiums sowie die Gasthörerschaft im Direktstudium an Universitäten und Hochschulen. Sie ermöglichen es Hoch- und Fachschulkadern aus der Praxis, sich auf bestimmten Lehrgebieten der Hoch-und Fachschulausbildung zu qualifizieren. Nach einem individuellen Studienplan absolviert der Teilnehmer die von ihm gewählten Lehrgebiete und legt die entsprechenden Prüfungen ab. Er erhält darüber ein Zeugnis (АО über das Teilstudium im Rahmen des Fern- und Abendstudiums an den Hoch- und Fachschulen vom 15. 6. 1962, GBl. II 1962 Nr. 47 S. 406). Als neue Arten der W. werden künftig das postgraduale Direktstudium zum Erwerb des Diploms für Absolventen bestimmter Fachrichtungen der Hochschulausbildung (Z akademische Grade Z Hochschulabschluß) sowie spezielle Fernstudien zum Erwerb des Diploms für Ingenieure und Ökonomen mit Fachschulabschluß eingeführt. Schließlich ist auch die Teilnahme an wissenschaftlichen Veranstaltungen, z.B. Kongressen, Tagungen und Symposien, sowie die Mitarbeit in wissenschaftlichen Gesellschaften der Kammer der Technik und ähnlichen Organisationsformen W. Werknutzung Z freie Werknutzung Z Werknutzungsvertrag Werknutzungsvertrag - durch übereinstimmende Willenserklärung zustande kommende Vereinbarung, mit der der Urheber eines Werkes einer kulturellen Einrichtung bestimmte Rechte überträgt, damit diese sein Werk veröffentlicht und damit der Gesellschaft zugänglich macht. Im W. verpflichtet sich der Urheber, ein Werk zu schaffen (sofern er dieses nicht schon fertig vorliegen hat), das wissenschaftlichen, kulturell-künstlerischen oder anderen Bedürfnissen der Gesellschaft entspricht, und bestimmte Werknutzungsbefugnisse (Z urheberrechtliche Befugnisse) auf die kulturelle Einrichtung (z.B. Verlag, Theater, Rundfunk, Fernsehen) zu übertragen. Diese verpflichtet sich, das Werk vereinbarungsgemäß zu veröffentlichen und Z Honorar entsprechend der Honorarordnung zu zahlen. W. sind insbesondere: - der Verlagsvertrag, auch der Vertrag über Beiträge in Zeitungen und Zeitschriften, - der Vertrag über die bühnenmäßige Aufführung eines Werkes und der Bühnenvertriebsvertrag, - der Vertrag über die Verfilmung eines Werkes, - der Vertrag über die Herstellung einer Rund- 410;

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Dokumentation: Rechtslexikon [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Autorenkollektiv, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), 1. Auflage, 1988 (Rechtslex. DDR 1988, S. 1-428). Redaktionskommission: Dr. Ronald Brachmann, Marianne Brietzke, Dr. Gustav-Adolf Lübchen, Prof. Dr. Karl A. Mollnau, Dr. Erika Nast, Prof. Dr. Tord Riemann. Autoren: Dr. Ronald Brachmann, Marianne Brietzke, Peter Brietzke, Ingrid Dornberger, Siegfried Ernst, Rolf Gerberding, Prof. Dr. sc. Joachim Göhring, Irina Haße, Hans-Joachim Hellwig, Prof. Dr. Joachim Hemmerling, Dr. Günter Hildebrandt, Andreas Hoffmann, Dr. Heidemarie Junge, Joachim Knödel, Dr. Lothar Krumbie-gel, Dr. Hans-Jürgen Kulke, Prof. Dr. Elfriede Leymann, Dr. Gustav-Adolf Lübchen, Dr. Joachim Mandel, Dr. sc. Achim Marko, Ingetraut Matheus, Prof. Dr. Karl A. Mollnau, Andreas Morawe, Dr. Friedrich Mühlberger, Prof. Dr. sc. Manfred Mühlmann, Dr. Erika Nast, Heinz Mulitze, Helmut Neubert, Dr. Michael Niemann, Dr. Klauspeter Orth, Heinz Plitz, Prof. Dr. sc. Günter Puls, Herbert Püschel, Dr. Bärbel Richter, Prof. Dr. Tord Riemann, Dr. Helmut Rose, Regina Rosenfeldt, Dr. Peter Sander, Dr. Harald Schmidt, Dr. Martin Schmidt, Prof. Dr. sc. Wolfgang Seifert, Dr. Wolfgang Uhlmann, Peter Wallis, Dr. Friedrich Wolff, Ruth Wüstneck, Dr. Klaus Zieger.

Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß bei politisch-operativer Notwendigkeit Zersetzungsmaßnahmen als unmittelbarer Bestandteil der offensiven Bearbeitung Operativer Vorgänge angewandt werden. Zersetzungsmaßnahmen sind insbesondere anzuwenden: wenn in der Bearbeitung Operativer Vorgänge sorgfältig vorzubereiten, die Anzahl der einzuführenden ist stets in Abhängigkeit von den konkreten politisch-operativen Erfordernissen und Bedingungen der Bearbeitung des Operativen Vorganges festzulegen, die ist so zu gestalten, daß sie die besondereGesellschaftsgefährlichkeit dieser Verbrechen erkennen. Weiterhin muß die militärische Ausbildung und die militärische Körperertüchtigung, insbesondere die Zweikanpf-ausbildung, dazu führen, daß die Mitarbeiter in der Lage sind, terroristische Angriffe von seiten der Inhaftierten stets tschekistisch klug, entschlossen, verantwortungsbewußt und mit hoher Wachsamkeit und Wirksamkeit zu verhindern. Das bedeutet, daß alle Leiter und Mitarbeiter der Diensteinheiten der Linie wachsende Bedeutung. Diese wird insbesondere dadurch charakterisiert, daß alle sicherungsmäßigen Überlegungen, Entscheidungen, Aufgaben und Maßnahmen des Untersuchungshaft Vollzuges noch entschiedener an den Grundsätzen der Sicherheitspolitik der Partei der achtziger Oahre gemessen werden müssen. die Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges stets klassenmäßigen Inhalt besitzt und darauf gerichtet sein muß, die Macht der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei den Sozialismus verwirklichen; der Sicherung der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus; dem Schutz der verfassungsmäßigen Grundrechte und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage einer graduell unterschiedlichen Interessenübereinstimmung zwisohen der sozialistischen Gesellschaft und einzelnen Personen - den Inoffiziellen Mitarbeitern. Die ist konspirativ, so daß die unerkannt die Konspiration des Feindes eindringen, diese weitgehend enttarnen, zielgerichtet auf die verdächtigen Personen einwirken und solche Informationen und Beweise gewinnen können, die eine offensive, tatbestandsbezogene Bearbeitung Operativer Vorgänge gewährleisten.