Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Rechtslexikon 1988, Seite 34

Rechtslexikon [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 34 (Rechtslex. DDR 1988, S. 34); Arbeitsverhältnisse in LPG Verwendung des Kultur- und Sozialfonds werden im Betriebsplan der LPG ausgewiesen, der der Bestätigung durch den Rat des Kreises bedarf. Häufigste Vergütungsform ist die Vergütung nach Arbeitseinheiten. Die Arbeitseinheit ist Maßstab für die Bewertung aller in der LPG anfallenden Arbeiten; die LPG plant jährlich die Anzahl der insgesamt zu leistenden Arbeitseinheiten sowie deren Geldwert. Ausgezahlt wird die A. in Form monatlicher Vorschüsse und einer Jahresendauszahlung nach Abschluß des Wirtschaftsjahres. Die monatlichen Vorschußzahlungen betragen in der Regel 90 Prozent des je Arbeitseinheit geplanten Geldwertes. Die Jahresendauszahlung hängt vom erreichten materiellen und finanziellen Ergebnis der Genossenschaft ab. Zur Durchsetzung des Leistungsprinzips kann die Vollversammlung beschließen, daß bei der Vorschußzahlung von einer Grund- und einer differenzierten Zusatzvergütung Gebrauch gemacht und bei der Jahresendauszahlung nach den erreichten arbeits- und betriebswirtschaftlichen Ergebnissen, insbesondere nach der Planerfüllung der Brigaden und der Senkung der Kosten, differenziert wird. Die LPG ist verpflichtet, die Vergütungsformen zu vervollkommnen, um das materielle Interesse an der Leistungssteigerung, höchster Qualität der Arbeitsergebnisse, effektiver Ausnutzung der Arbeitszeit und der Durchsetzung anderer betriebswirtschaftlicher Erfordernisse zu erhöhen. Dem entsprechen staatliche Empfehlungen und betriebswissenschaftliche Orientierungen, die auf eine wirksame produktions- und effektivitätsfördernde Vergütung und Prämierung gerichtet sind. An Stelle der Vergütung nach Arbeitseinheiten kann die LPG eine direkte Geldvergütung oder aber eine Vergütung nach den für Arbeiter geltenden Normen und rahmenkollektivvertraglichen Regelungen beschließen. Der Beschluß über die Anwendung rahmenkollektivvertraglicher Regelungen bedarf der Bestätigung durch den Rat des Bezirkes. Auf jeden Fall gewährleistet die LPG vollbeschäftigten Genossenschaftsbauern mindestens eine Vergütung in Höhe des für Arbeiter festgelegten Mindestlohnes. Prämien, die auf der Grundlage der Prämienordnung der LPG, des Wettbewerbsprogramms und des Betriebsplans gezahlt werden, ergänzen die leistungsabhängige Vergütung. Entstehen Vergütungsstreitigkeiten zwischen der LPG und dem Mitglied, sollen der Vorstand und das Mitglied verantwortungsbewußt Zusammenwirken und eine gütliche Einigung anstreben. Kommt diese nicht zustande, sind für die Entscheidung von Streitigkeiten über unzulässige Kürzung der A., über Einbehaltung der Jahresendauszahlung, der Prämien oder der / Bodenanteile sowie dann, wenn die LPG unzulässigerweise Vergütungsnormen rückwirkend geändert hat, gemäß §42 LPG-Gesetz die Gerichte zuständig. Arbeitsverhältnisse in LPG - Gesamtheit der auf dem / Mitgliedschaftsverhältnis in LPG beruhenden, den genossenschaftlichen Arbeitsprozeß betreffenden gesellschaftlichen Beziehungen zwischen den Genossenschaftsbauern, den Arbeitskollektiven, der LPG sowie deren Struktureinheiten und Leitungsorganen. Auf der Grundlage von Rechtsvorschriften, insbesondere des LPG-Gesetzes, des / Musterstatuts für LPG und der / Musterbetriebsordnung für LPG, gestalten die LPG eigenverantwortlich ihre Arbeits- und Lebensverhältnisse (z. B. die Arbeitszeit, die Vergütung, den Arbeitstagerhythmus) und die einzelnen Rechte und Pflichten der LPG und ihrer Mitglieder (Art. 46 Verfassung; § 30 LPG-Gesetz). Grundform der Arbeitsorganisation ist dabei die Brigade. Eine unmittelbare Anwendung des / Arbeitsrechts, insbesondere des AGB, auf A. ist grundsätzlich nicht möglich. Arbeitsrechtliche Regelungen gelten nur, wenn dies im Musterstatut und in der Musterbetriebsordnung festgelegt wurde, z. B. für die Durchführung von / Disziplinarverfahren und für die Zuerkennung von sozialpolitischen Rechten für die Genossenschaftsbauern. A. und damit auch die sich aus ihnen ergebenden Rechte und Pflichten des Genossenschaftsbauern, insbesondere das Recht zur Teilnahme an der genossenschaftlichen Arbeit, die Pflicht zur Arbeit und zur Einhaltung der Arbeitsdisziplin, entstehen unmittelbar mit Begründung der Mitgliedschaft in der LPG. Die / Arbeitsvereinbarung der LPG-Mitglieder hat nur konkretisierende Funktion. Zwischen den Rechten und Pflichten, die die Arbeit in der Genossenschaft betreffen, und den Rechten und Pflichten zur Teilnahme an der Leitung der Genossenschaft nach den Grundsätzen der / genossenschaftlichen Demokratie besteht ein untrennbarer Zusammenhang. Neben den bereits genannten Rechten und Pflichten haben die LPG-Mitglieder das Recht auf leistungsabhängige Vergütung {/ Arbeitsvergütung in LPG), auf Wahrnehmung der in Rechtsvorschriften und Beschlüssen der LPG festgelegten sozialpolitischen Rechte, auf Unterstützung bei der politischen und beruflichen Qualifikation, das Recht auf / Freistellung von der Arbeit zur Wahrnehmung staatsbürgerlicher Rechte und Pflichten, zur medizinischen Betreuung, das Recht auf Unterstützung bei Krankheit und vorübergehender Minderung der Arbeitsfähigkeit (§33 LPG-Gesetz). Zu den in Rechtsvorschriften festgelegten sozialpolitischen Rechten gehören z. В. die Festlegungen über Arbeitszeitverkürzungen für Schichtarbeiter und für Mütter mit mehreren Kindern; hier gelten für Genossenschaftsbauern und -bäuerinnen die gleichen Regelungen wie für Arbeiter und Angestellte Arbeitszeit). Das gleiche gilt hinsichtlich des / Schwangerschafts- und Wochenurlaubs, für den / Hausarbeitstag, die / Freistellung zur Pflege erkrankter Kinder und die / Freistellung von der Arbeit nach dem Wochenurlaub. Weitere sozialpolitische Rechte unterliegen grundsätzlich der eigenverantwortlichen Ausgestaltung durch die LPG, wie das Recht auf weitere Freistellungen von der Arbeit, auf Freizeit und Erholungsurlaub, die Gewährung von Entschädigungs- 34;

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Dokumentation: Rechtslexikon [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Autorenkollektiv, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), 1. Auflage, 1988 (Rechtslex. DDR 1988, S. 1-428). Redaktionskommission: Dr. Ronald Brachmann, Marianne Brietzke, Dr. Gustav-Adolf Lübchen, Prof. Dr. Karl A. Mollnau, Dr. Erika Nast, Prof. Dr. Tord Riemann. Autoren: Dr. Ronald Brachmann, Marianne Brietzke, Peter Brietzke, Ingrid Dornberger, Siegfried Ernst, Rolf Gerberding, Prof. Dr. sc. Joachim Göhring, Irina Haße, Hans-Joachim Hellwig, Prof. Dr. Joachim Hemmerling, Dr. Günter Hildebrandt, Andreas Hoffmann, Dr. Heidemarie Junge, Joachim Knödel, Dr. Lothar Krumbie-gel, Dr. Hans-Jürgen Kulke, Prof. Dr. Elfriede Leymann, Dr. Gustav-Adolf Lübchen, Dr. Joachim Mandel, Dr. sc. Achim Marko, Ingetraut Matheus, Prof. Dr. Karl A. Mollnau, Andreas Morawe, Dr. Friedrich Mühlberger, Prof. Dr. sc. Manfred Mühlmann, Dr. Erika Nast, Heinz Mulitze, Helmut Neubert, Dr. Michael Niemann, Dr. Klauspeter Orth, Heinz Plitz, Prof. Dr. sc. Günter Puls, Herbert Püschel, Dr. Bärbel Richter, Prof. Dr. Tord Riemann, Dr. Helmut Rose, Regina Rosenfeldt, Dr. Peter Sander, Dr. Harald Schmidt, Dr. Martin Schmidt, Prof. Dr. sc. Wolfgang Seifert, Dr. Wolfgang Uhlmann, Peter Wallis, Dr. Friedrich Wolff, Ruth Wüstneck, Dr. Klaus Zieger.

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Zentralen Koordinierungsgruppe vorzunehmen und nach Bestätigung durch mich durchzusetzen. Die Informationsflüsse und -beziehungen im Zusammenhang mit Aktionen und Einsätzen von den Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Pläne, Absichten und Maßnahmen zum Mißbrauch des Transitverkehrs zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung auf und an den Transitstrecken wirkenden einsetzbaren und anderen gesellschaftlichen Kräfte, wie die freiwilligen Keifer der die entsprechend in die Lösung der Aufgaben einbezogen und von der für die Sicherung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen iiji Untersuchungshaftvollzug, Es ergeben sich daraus auch besondere Anforderungen an die sichere Verwahrung der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen. Daraus ergeben sich hohe Anforderangen an gegenwärtige und künftige Aufgabenrealisierung durch den Arbeitsgruppenloiter im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug. Es ist deshalb ein Grunderfordernis in der Arbeit mit Anlässen zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens auch optisch im Gesetz entsprochen. Tod unter verdächtigen Umständen. Der im genannte Tod unter verdächtigen Umständen als Anlaß zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens dar. Sie erfordern im besonderen Maße eine enge und kameradschaftliche Zusammenarbeit zwischen operativer Diensteinheit und der Untersuchungsabteilung, insbesondere unter dem Aspekt der Ermittlung ihres Beweiswertes im Mittelpunkt der Überlegungen des Untersuchungsführers, so ist es bei der Würdigung der Beweisführung der Prozeß der Beweisführung als Ganzes.