Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Rechtslexikon 1988, Seite 332

Rechtslexikon [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 332 (Rechtslex. DDR 1988, S. 332); sozialistisches Rechtsbewußtsein dene Niveaustufen seiner gesellschaftlichen Wirksamkeit durchlaufen. Eine wichtige Etappe des s. R. beginnt dann, wenn sich die sozialistische Gesellschaft auf der von ihr selbst geschaffenen Grundlage entwickeln kann, also mit Abschluß der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus. In dieser Etappe entfaltet das s. R. seine gegenüber allen voraufgegangenen Rechtstypen historisch höherwertige Qualität in umfassender Weise, indem es hilft, die Vorzüge des Sozialismus voll zur Geltung zu bringen. Für das Recht der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ist charakteristisch, daß seine sozialen Grundlagen - vor allem als Folge der Veränderungen in der Klassenstruktur, die mit dem vollständigen Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse von klassenantagonistischen Beziehungen frei gemacht wurde - sich ständig verbreitern. Das s. R. baut jetzt auf einer wachsenden Übereinstimmung zwischen den Grundinteressen der Klassen und Schichten, zwischen Gesellschaft, Kollektiv und einzelnem auf und berücksichtigt auf dieser Basis die zunehmende Interessenvielfalt der einzelnen Glieder der sozialistischen Gesellschaft. Das s. R. verkörpert in dieser Entwicklungsetappe Humanität und sozialistische / Moral auf qualitativ höherer Stufe. Das kommt vor allem in seiner Rolle bei der Herausbildung solcher zwischenmenschlichen Beziehungen zum Ausdruck, in denen gegenseitige Achtung, kameradschaftliche Hilfe, Rücksichtnahme und Respekt vor der Leistung anderer einen festen Platz haben. Dazu gehört genauso die Achtung der einzelnen Persönlichkeit in ihrer Individualität wie gewissenhafte, ehrliche, gesellschaftlich nützliche Arbeit als Herzstück der sozialistischen Lebensweise. Der sozialistischen Gesellschaft fremde Verhaltensweisen müssen auch mit Hilfe des s. R. überwunden, / Rechtsverletzungen bekämpft sowie Disziplin und Ordnung eingehalten werden. ? Gerechtigkeit / Recht ? Rechtspolitik der SED / sozialistische Gesetzlichkeit sozialistisches Rechtsbewußtsein - eng mit dem Staatsbewußtsein verbundener Teil des sozialistischen Bewußtseins, der vor allem die Notwendigkeit der rechtlichen Regelung gesellschaftlicher Verhältnisse im Sozialismus, das geltende / sozialistische Recht, dessen gesellschaftliche Grundlagen und gesellschaftliche Wirksamkeit widerspiegelt. Das s. R. bildet sich in einem historischen Prozeß heraus, es akkumuliert die theoretischen Einsichten der Arbeiterklasse und die Verallgemeinerungen über das / Recht, in denen die progressiven Fragestellungen und Ideen rechtswissenschaftlichen Denkens vergangener Epochen aufgehoben sind, sowie die Erfahrungen der Arbeiterklasse im Kampf um das sozialistische Recht und bei dessen Entwicklung. Nach dem Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse beginnt sich tendenziell ein einheitliches Rechtsbewußtsein herauszubilden, das seinem Klasseninhalt nach Rechtsbewußtsein der Arbeiterklasse ist, zu de- ren Träger aber mehr und mehr auch die mit der Arbeiterklasse verbündeten übrigen Klassen und Schichten werden. Das s. R. der Bürger spielt bei der Festigung der / sozialistischen Gesetzlichkeit und für die freiwillige Einhaltung sowie die Anwendung und Verwirklichung des sozialistischen Rechts eine wichtige Rolle. Zum s. R. gehören nicht nur Kenntnisse über geltende / Rechtsnormen, ihre gesellschaftlichen Grundlagen und sozialen Ziele, sondern auch Einstellungen und Überzeugungen, die von der Einsicht in die / Gerechtigkeit des sozialistischen Rechts getragen werden. S. R. der Bürger entwickelt sich vor allem im praktischen Umgang mit dem sozialistischen Recht, aus ihren Erfahrungen mit dem Recht und im Erleben der sozialistischen Gesetzlichkeit. Daraus erwächst den staatlichen Organen, Betrieben, gesellschaftlichen Organisationen ein hohes Maß an Verantwortung bei der Festigung der Gesetzlichkeit und bei der Durchsetzung und Propagierung der / Rechtspolitik der SED. Sozialpolitik - Gesamtheit der Aktivitäten, Maßnahmen und Mittel, die gemäß dem Programm der SED darauf gerichtet sind, daß wachsende Arbeitsleistungen, Fortschritte in der Produktion sowie die zunehmende Anwendung wissenschaftlich-technischer Errungenschaften der Arbeiterklasse und allen Werktätigen zugute kommen und daß das Lebensniveau des Volkes und seine Kultur ständig gehoben werden. Eine solche Einheit von Wirtschafts- und S. fördert die Herausbildung der sozialistischen Lebensweise und die Entfaltung sozialistischer Persönlichkeiten sowie einer der entwickelten sozialistischen Gesellschaft entsprechenden Sozialstruktur. Die S. ist in ihrer Einheit mit der Wirtschaftspolitik auf die Durchsetzung des ökonomischen Grundgesetzes des Sozialismus und die Lösung der daraus abgeleiteten Hauptaufgaben gerichtet. Dazu gehören eine differenzierte Hebung des Lebensniveaus sowie gezielte Maßnahmen der Förderung und Betreuung der Werktätigen, insbesondere ausgewählter sozialer Gruppen, z. B. Schichtarbeiter und kinderreiche Familien. Über die Gestaltung sozialistischer Arbeitsund Lebensbedingungen in den Territorien territoriale Rationalisierung) und Betrieben und sozialistischer Beziehungen im Arbeitskollektiv, im Wohngebiet und im gesamten gesellschaftlichen Leben entfalten sich durch die S. dem entwickelten Sozialismus entsprechende soziale Beziehungen. Die S. bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft umfaßt vielfältige Maßnahmen: a) Lösung der Wohnungsfrage durch Neubau und Rekonstruktion von Wohnraum und Verbesserung des Ausstattungsgrades der Wohnungen; b) Reduzierung körperlich schwerer und gesundheitsschädlicher Arbeit, Erhöhung des schöpferischen Anteils der Arbeit und Entwicklung der Arbeitskultur; c) Erhöhung des Realeinkommens der Werktätigen und ihrer Familien durch Einführung leistungsorientierter Grundlöhne, Erhöhung der Mindestlöhne Mindestbruttolohn), stabile Preise für 332;

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Dokumentation: Rechtslexikon [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Autorenkollektiv, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), 1. Auflage, 1988 (Rechtslex. DDR 1988, S. 1-428). Redaktionskommission: Dr. Ronald Brachmann, Marianne Brietzke, Dr. Gustav-Adolf Lübchen, Prof. Dr. Karl A. Mollnau, Dr. Erika Nast, Prof. Dr. Tord Riemann. Autoren: Dr. Ronald Brachmann, Marianne Brietzke, Peter Brietzke, Ingrid Dornberger, Siegfried Ernst, Rolf Gerberding, Prof. Dr. sc. Joachim Göhring, Irina Haße, Hans-Joachim Hellwig, Prof. Dr. Joachim Hemmerling, Dr. Günter Hildebrandt, Andreas Hoffmann, Dr. Heidemarie Junge, Joachim Knödel, Dr. Lothar Krumbie-gel, Dr. Hans-Jürgen Kulke, Prof. Dr. Elfriede Leymann, Dr. Gustav-Adolf Lübchen, Dr. Joachim Mandel, Dr. sc. Achim Marko, Ingetraut Matheus, Prof. Dr. Karl A. Mollnau, Andreas Morawe, Dr. Friedrich Mühlberger, Prof. Dr. sc. Manfred Mühlmann, Dr. Erika Nast, Heinz Mulitze, Helmut Neubert, Dr. Michael Niemann, Dr. Klauspeter Orth, Heinz Plitz, Prof. Dr. sc. Günter Puls, Herbert Püschel, Dr. Bärbel Richter, Prof. Dr. Tord Riemann, Dr. Helmut Rose, Regina Rosenfeldt, Dr. Peter Sander, Dr. Harald Schmidt, Dr. Martin Schmidt, Prof. Dr. sc. Wolfgang Seifert, Dr. Wolfgang Uhlmann, Peter Wallis, Dr. Friedrich Wolff, Ruth Wüstneck, Dr. Klaus Zieger.

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges in und-außerhalb der Untersuchungshaftanstalten rechtzeitig zu erkennen und mit dem Ausmaß der Störung von Ordnung um Sicherheit entsprechenden, gesetzlich zulässigen sowie operativ wirksamen Mitteln und Methoden zu erhalten, operativ bedeutsame Informationen und Beweise zu erarbeiten sowie zur Bekämpfung subversiver Tätigkeit und zum ZurQckdrängen der sie begünstigenden Bedingungen und Umstände beizutragen. für einen besonderen Einsatz der zur Lösung spezieller politisch-operativer Aufgaben eingesetzt wird. sind vor allem: in verantwortlichen Positionen in staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben, Kombinaten und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen und Kräften; den evtl, erforderlichen Einsatz zeitweiliger Arbeitsgruppen; die Termine und Verantwortlichkeiten für die Realisierung und Kontrolle der politisch-operativen Maßnahmen. Die Leiter haben zu gewährleisten, daß der Einsatz der auf die Erarbeitung operativ bedeutsamer Informationen konzentriert wird. - iiir Operativ bedeutsame Informationen sind insbesondere: Informationen über ,-Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den Paßkontrolleinheiten durchgeführt wird. Sie hat das Ziel, die Sicherheit im zivilen Flugverkehr zu gewährleisten und terroristische Anschläge, einschließlich Geiselnahmen und Entführungen, die sich gegen die richten,zu entlarven. Zielsetzung ist auch, für das offensive Vorgehen der Parteiund Staatsführung der Erkenntnisse zu erarbeiten, die die Ziele, Mittel und Methoden des Gegners aufzuklären und verbrechensbegünstigende Bedingungen zu erkennen, auszuräumen einzuschränken. Die dient vor allem auch dem Erkennen von lagebedingten Veränderungen Situationen, die eine Gefährdung der Sicherheit in den Sicherheitszonen und Sperrgebieten darstellen können. Die erfolgt im engen operativen Zusammenwirken mit anderen Schutz- und Sicherheitsorganen auf der Grundlage konkreter Sicherungskonzeptionen Koordini rungs Vereinbarungen.