Rechtslexikon 1988, Seite 331

Rechtslexikon [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 331 (Rechtslex. DDR 1988, S. 331); ??Messe der Meister von morgen? im Rahmen des s. W. (? 22 Abs. 1 Buchst, d, ? 36 Abs. 2 AGB). - Gemeinsam mit den Leitungen der Grundorganisationen der FD J in den Betrieben entwickeln sie die Aktivitaeten der werktaetigen Jugend im s. W. (?34 Abs. 3 AGB). Damit die Gewerkschaften ihre Rechte effektiv wahrnehmen koennen, hat der Betriebsleiter die Voraussetzungen fuer eine wirksame Durchfuehrung des s. W. zu schaffen (? 35 AGB). Er ist verpflichtet, - die Ziele des s. W. vorzugeben und die / Betriebsgewerkschaftsleitung (BGL) bei der Ausarbeitung der Wettbewerbsbeschluesse und deren Erlaeuterung zu unterstuetzen; - die Wettbewerbsziele auf die Planerfuellung und die gezielte Ueberbietung der Plaene zu orientieren; - die Werktaetigen ueber die strategischen Ziele zu informieren, in die sich die Planaufgaben eingliedern; - durch Planaufschluesselung und Vorgabe beeinflussbarer Kennziffern bis auf das Arbeitskollektiv bzw. den Arbeitsplatz, durch qualifizierte Arbeit mit dem Haushaltsbuch, durch Sicherung einer hohen Kontinuitaet des Produktionsablaufs und durch Massnahmen der wissenschaftlichen Arbeitsorganisation Voraussetzungen dafuer zu schaffen, dass die Werktaetigen konkrete mess-und abrechenbare Verpflichtungen uebernehmen, erfuellen und gezielt ueberbieten koennen; - die sozialistische Gemeinschaftsarbeit zu entwik-keln, die Kollektive bei der Erarbeitung und Verwirklichung ihrer Verpflichtungen zu unterstuetzen und gemeinsam mit der Leitung der Grundorganisation der FDJ und mit der BGL Jugendbrigaden zu bilden und / Jugendobjekte zu uebergeben; - die Leninschen Prinzipien der Wettbewerbsfuehrung zu realisieren. Die hierzu erforderlichen Massnahmen werden zwischen dem Betriebsleiter und der BGL im / Betriebskollektivvertrag vereinbart. sozialistisches Eigentum - Gesamtheit der Formen gesellschaftlichen / Eigentums der Werktaetigen an Produktionsmitteln sowie erzeugten Produkten und oekonomische Grundlage der Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Das s.E. existiert als / Volkseigentum, / genossenschaftliches Eigentum und als Eigentum gesellschaftlicher Organisationen. In Art. 10 Abs. 2 Verfassung ist die Pflicht des sozialistischen Staates und seiner Buerger festgelegt, das s. E. zu schuetzen und zu mehren. Diese Pflicht wurde in vielen Rechtsvorschriften weiter ausgestaltet. Das s. E. ist unantastbar (?20 Abs. 1 ZGB). Erwerb und Uebergang von Sachen, die Grundlage der wirtschaftlichen Taetigkeit der Betriebe sind, aus dem s. E. in persoenliches Eigentum sind unzulaessig. Das s. E. geniesst einen besonderen Schutz Eigentumsschutz). sozialistisches Recht - System der vom sozialisti- sozialistisches Recht sehen Staat gesetzten oder sanktionierten allgemeinverbindlichen Normen (Verhaltensregeln), die gemeinschaftliche Interessen und den letztlich materiell bedingten Willen der von der marxistisch-leninistischen Partei gefuehrten Arbeiterklasse und ihrer Verbuendeten ausdruecken und deren Einhaltung staatlich erzwingbar ist. S. R. entstand erstmalig im Ergebnis der Grossen Sozialistischen Oktoberrevolution, wobei sein Entstehen und die Konstituierung des Arbeiter-und-Bauern-Staates zwei Seiten eines geschichtlichen Vorganges sind. Heute existiert s. R. bereits in vielen Laendern auf 3 Kontinenten. Die Entstehung s. R. geht in den einzelnen Laendern in vielfaeltigen Formen vor sich - in gewissem Sinne eine analoge Erscheinung zur Errichtung der Diktatur des Proletariats, die ebenfalls vielfaeltige Formen aufweist. Nichtsdestoweniger sind dem Entstehungsprozess s. R. in den einzelnen Staaten allgemeine Zuege eigen. Dazu gehoeren: juristische Fixierung der politischen und oekonomischen Grundlagen der Diktatur des Proletariats; Normierung sozialistischer Menschen- und Buergerrechte; Aufhebung der Grundlagen des buergerlichen Rechtssystems; Zerschlagung des buergerlichen Justizapparates. Im s. R., das mit dem sozialistischen Staat untrennbar verbunden ist, verkoerpert sich die politische Macht der Arbeiterklasse und ihrer Verbuendeten. Das s. R. dient der von ihrer Partei gefuehrten Arbeiterklasse und allen Werktaetigen, um soziale Ziele zu erreichen und Aufgaben zu bewaeltigen, die beim Aufbau des Sozialismus und bei seiner weiteren Gestaltung zu loesen sind. Die Funktionen des s. R. bestehen vor allem darin: - den beim Aufbau der sozialistischen Gesellschaft jeweils erreichten Stand sowie die Errungenschaften zu fixieren und als Grundlage fuer weiteren sozialen Fortschritt verbindlich zu verankern; - die Leitung des Aufbaus und der Gestaltung der neuen Gesellschaft, insbesondere der Produktion, zu organisieren und die Verteilung der Arbeit und der Produkte dem Leistungsprinzip entsprechend zu regulieren; - die sozialistische Gesellschaft sowie die Wuerde und Freiheit des einzelnen zu schuetzen und rechtsverletzenden Handlungen vorzubeugen; - die gestuerzten Ausbeuterklassen niederzuhalten und gegen den Sozialismus gerichtete, feindliche Handlungen abzuwehren oder zu unterdruecken. Das s. R. kann, wie alles Recht, nicht hoeher sein als das oekonomische Niveau der Gesellschaft und die durch dieses Niveau bedingte Kulturentwicklung. Es wirkt jedoch in keiner seiner Entwicklungsetappen konservierend auf die gesellschaftlichen Zustaende ein. Treten alle voraufgegangenen Rechtstypen mit dem Anspruch auf, in sich geschlossene Systeme zu sein, muss das s. R. als zwar relativ stabiles, zugleich aber auch historisch veraenderliches System begriffen werden. Das s. R. wird historisch langfristig existieren und, als Teil der sozialistischen Gesellschaft und mit ihr in staendiger Entwicklung begriffen, verschie- 331;
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Dokumentation: Rechtslexikon [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Autorenkollektiv, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), 1. Auflage, 1988 (Rechtslex. DDR 1988, S. 1-428). Redaktionskommission: Dr. Ronald Brachmann, Marianne Brietzke, Dr. Gustav-Adolf Lübchen, Prof. Dr. Karl A. Mollnau, Dr. Erika Nast, Prof. Dr. Tord Riemann. Autoren: Dr. Ronald Brachmann, Marianne Brietzke, Peter Brietzke, Ingrid Dornberger, Siegfried Ernst, Rolf Gerberding, Prof. Dr. sc. Joachim Göhring, Irina Haße, Hans-Joachim Hellwig, Prof. Dr. Joachim Hemmerling, Dr. Günter Hildebrandt, Andreas Hoffmann, Dr. Heidemarie Junge, Joachim Knödel, Dr. Lothar Krumbie-gel, Dr. Hans-Jürgen Kulke, Prof. Dr. Elfriede Leymann, Dr. Gustav-Adolf Lübchen, Dr. Joachim Mandel, Dr. sc. Achim Marko, Ingetraut Matheus, Prof. Dr. Karl A. Mollnau, Andreas Morawe, Dr. Friedrich Mühlberger, Prof. Dr. sc. Manfred Mühlmann, Dr. Erika Nast, Heinz Mulitze, Helmut Neubert, Dr. Michael Niemann, Dr. Klauspeter Orth, Heinz Plitz, Prof. Dr. sc. Günter Puls, Herbert Püschel, Dr. Bärbel Richter, Prof. Dr. Tord Riemann, Dr. Helmut Rose, Regina Rosenfeldt, Dr. Peter Sander, Dr. Harald Schmidt, Dr. Martin Schmidt, Prof. Dr. sc. Wolfgang Seifert, Dr. Wolfgang Uhlmann, Peter Wallis, Dr. Friedrich Wolff, Ruth Wüstneck, Dr. Klaus Zieger.

In Abhängigkeit von der Persönlichkeit des Beschuldigten und von der Bedeutung der Aussagen richtige Aussagen, die Maßnahmen gegen die Feindtätig-keit oder die Beseitigung oder Einschränkung von Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen. Die Erzeugung Honecker, Bericht an den Parteitag der Partei Dokumente des Parteitages der Partei ,-Seite. Dietz Verlag Berlin Auflage Honecker, Interview des Staatlichen Komitees für Fernsehen und Rundfunk der mit dem Ersten Sekretär des Zentralkomitees der Partei an den Parteitag der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, vorgetragen von Genossen Breshnew, Generalsekretär des der Partei am Verlag Moskau Direktiven des Parteitages der Partei , Seite Dietz Verlag Berlin Auflage Stoph, Bericht zur Direktive des Parteitages der Partei zum Fünfjahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft der in den Jahren bis Dietz Verlag Berlin Auflage Stoph, Bericht zur Direktive des Parteitages der Partei zum Fünfjahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft der in den Jahren bis Dietz Verlag Berlin Auflage Direktive des Parteitages der Partei zum. Fünfjahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft der Dokumente des Parteitages der Partei , Seite Dietz Verlag Berlin Auflage Direktive des Parteitages der Partei zum. Fünfjahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft der Dokumente des Parteitages der Partei , Seite Dietz Verlag Berlin Auflage Direktive des Parteitages der Partei zum. Fünfjahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft der Dokumente des Parteitages der Partei , Seite Dietz Verlag Berlin Auflage Stoph, Bericht zur Direktive des Parteitages der Partei zum Fünfjahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft der in den Jahren bis Dietz Verlag Berlin Auflage Stoph, Bericht zur Direktive des Parteitages der Partei zum Fünfjahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft der in den Jahren bis Dietz Verlag Berlin Auflage Stoph, Bericht zur Direktive des Parteitages der Partei zum Fünfjahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft der in den Jahren bis Dietz Verlag Berlin Auflage Honecker, Interview des Staatlichen Komitees für Fernsehen und Rundfunk der mit dem Ersten Sekretär des Zentralkomitees der Partei , Genossen Erich Honecker Neues Deutschland.

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