Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Rechtslexikon 1988, Seite 32

Rechtslexikon [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 32 (Rechtslex. DDR 1988, S. 32); Arbeitsrechtsverhältnis Grundinteressen der Werktätigen und der sozialistischen Gesellschaft zum Ausdruck bringt. Dennoch sind Rechtsverletzungen oder Rechtsstreitigkeiten aus der Verwirklichung von Rechten und Pflichten aus dem / Arbeitsrechtsverhältnis, aus Handlungen bei dessen Vorbereitung oder Beendigung nicht ausgeschlossen. Der A. kann auch aus einem Rechtsverhältnis entstehen, das einen engen Zusammenhang mit dem Arbeitsrechtsverhältnis hat, z. B. aus einem Mietverhältnis über eine / Werkwohnung. Ein A. wirkt sich nachteilig auf die Entwicklung der gesellschaftlichen Beziehungen im Arbeitskollektiv und auf das Bewußtsein der Werktätigen aus. Er muß daher so schnell wie möglich überwunden und seine Ursachen müssen beseitigt werden. Sind die Beteiligten dazu nicht in der Lage, können sie die Hilfe der staatlichen und der gesellschaftlichen Organe sowie der gesellschaftlichen Organisationen, vor allem der Gewerkschaften, in Anspruch nehmen. Staatliche Organe, die in einem rechtlich geregelten Verfahren mit verbindlicher Wirkung über A.fälle zu entscheiden haben, sind die Kammern für Arbeitsrecht der ? Kreisgerichte, die Senate für Arbeitsrecht der Bezirksgerichte und der Senat für Arbeitsrecht des / Obersten Gerichts der DDR, gesellschaftliches Organ ist die Konfliktkommission (§ 4 GVG; §§ 296 ff. AGB; § 13 GGG; § 18 KKO; §32 Abs. 1 NVO). Diese Organe entscheiden jeweils im Rahmen ihrer Zuständigkeit (vgl. Übersicht S.31). Organe zur Entscheidung von Streitfällen auf dem Gebiet der Sozialversicherung sind die / Beschwerdekommissionen für Sozialversicherung. Es handelt sich dabei nicht um Arbeitsrechtssachen. Arbeitsrechtsverhältnis - auf der Grundlage des Arbeitsrechts durch Abschluß eines / Arbeitsvertrages, durch Berufung oder / Wahl begründete Gesamtheit von Rechtsbeziehungen Rechtsverhältnis). Neben diesen im Zusammenhang mit der Verausgabung von Arbeit typischen Rechtsverhältnissen bestehen auf Mitgliedschaft (LPG, PGH) oder Dienstverhältnissen (bewaffnete Organe) beruhende Arbeitsverhältnisse. A. sind wie alle Rechtsverhältnisse Willensverhältnisse, d. h. subjektive Verhältnisse. Die Partner können ihre Rechtsbeziehungen auf der Grundlage und im Rahmen von Rechtsvorschriften und darauf beruhenden betrieblichen Regelungen gestalten. A. wurzeln jedoch in den objektiven ökonomischen Verhältnissen, insbesondere in den Produktionsverhältnissen der Gesellschaft, ihr Wesen wird durch das sozialistische Eigentum an den Produktionsmitteln, die Macht der Arbeiterklasse und die sozialistische Planwirtschaft bestimmt. Sozialistische A. bringen demzufolge Beziehungen kameradschaftlicher Hilfe von Ausbeutung befreiter Arbeitskollektive zum Ausdruck. Durch Begründung eines A. gestaltet der Werktätige wichtige ihm zustehende verfassungsmäßige Rechte konkret aus. Dazu gehören vor allem das Recht auf Arbeit sowie auf Bildung und auf Aus- und Weiter- bildung, auf Mitbestimmung und Mitgestaltung, auf gleichen Lohn für gleiche Arbeitsleistung sowie auf Lohn nach Quantität und Qualität der Arbeit, das Recht auf Freizeit und Erholung, auf Schutz der Gesundheit und der Arbeitskraft sowie auf materielle Sicherheit bei Krankheit und bei Unfällen. Durch das A. entstehen zunächst Rechtsbeziehungen zwischen dem Werktätigen und seinem Betrieb, der im gesellschaftlichen Arbeitsprozeß durch die Leiter und Leitungsorgane vertreten wird. Es werden aber auch kollektive Rechtsbeziehungen begründet, z. B. zwischen den betrieblichen Leitungsorganen und den Arbeitskollektiven und deren gewerkschaftlichen Mitgestaltungs- und Mitbestimmungsorganen sowie Beziehungen zwischen diesen gewerkschaftlichen Organen und dem Werktätigen {/ gewerkschaftliche Rechte). Während des Bestehens der A. können außerdem Rechtsbeziehungen entstehen, die nicht direkt zum A. gehören, aber aus diesem abgeleitet oder mit ihm eng verbunden sind, z. B. Beziehungen aus staatlichen Maßnahmen zum Schutz und zur Leitung der Arbeitskräfte (notwendige Zustimmung staatlicher Organe zur Kündigung bestimmter Personengruppen) ; Rechtsbeziehungen im Rahmen der / Sozialversicherung der Arbeiter und Angestellten; Rechtsbeziehungen aus einem / Neuerervorschlag. Inhalt des A. sind die in Rechtsvorschriften - einschließlich des / Rahmenkollektivvertrages - und in betrieblichen Regelungen (z. B. / Arbeitsordnung) festgelegten, durch / Weisungen und durch arbeitsvertragliche Vereinbarungen zwischen den Partnern konkretisierten Rechte und Pflichten {/ Arbeitspflichten). Arbeitsschutz / Gesundheits- und Arbeitsschutz Arbeitsunfähigkeit / ärztlich bescheinigte Arbeitsunfähigkeit Arbeitsunfall - durch ein plötzliches, von außen einwirkendes Ereignis hervorgerufene Verletzung eines Werktätigen im Zusammenhang mit dem Arbeitsprozeß (§220 Abs. 1 AGB) bzw. mit der Ausübung einer / versicherungspflichtigen Tätigkeit (§90 Abs. 1 SVO - Staatliche Versicherung). Als A. gilt auch ein Unfall auf dem Weg zur und von der Arbeitsstelle bzw. Arbeit (§220 Abs. 2 AGB; §90 Abs. 2 SVO - Staatliche Versicherung). Unfälle bei organisierten gesellschaftlichen, kulturellen oder sportlichen Tätigkeiten sind den A. gleichgestellt {/ erweiterter Versicherungsschutz bei Unfällen). Im Zusammenhang mit dem Arbeitsprozeß steht ein Unfall, wenn er sich bei Erfüllung von Pflichten des Werktätigen aus seinem / Arbeitsrechtsverhältnis oder während der Arbeitspausen ereignet hat. Der ursächliche Zusammenhang mit dem Arbeitsprozeß fehlt, wenn der Werktätige vorsätzlich {/ Vorsatz) seine Arbeitspflichten verletzt, z.B. während der Arbeitszeit ohne Genehmigung persönliche Angelegenheiten erledigt oder in der Pause eigenmächtig das Betriebsgelände verläßt. Der Zusammenhang fehlt auch bei Unfällen, die sich während des Urlaubs, während einer Kur oder während des Aufent- 32;

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Dokumentation: Rechtslexikon [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Autorenkollektiv, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), 1. Auflage, 1988 (Rechtslex. DDR 1988, S. 1-428). Redaktionskommission: Dr. Ronald Brachmann, Marianne Brietzke, Dr. Gustav-Adolf Lübchen, Prof. Dr. Karl A. Mollnau, Dr. Erika Nast, Prof. Dr. Tord Riemann. Autoren: Dr. Ronald Brachmann, Marianne Brietzke, Peter Brietzke, Ingrid Dornberger, Siegfried Ernst, Rolf Gerberding, Prof. Dr. sc. Joachim Göhring, Irina Haße, Hans-Joachim Hellwig, Prof. Dr. Joachim Hemmerling, Dr. Günter Hildebrandt, Andreas Hoffmann, Dr. Heidemarie Junge, Joachim Knödel, Dr. Lothar Krumbie-gel, Dr. Hans-Jürgen Kulke, Prof. Dr. Elfriede Leymann, Dr. Gustav-Adolf Lübchen, Dr. Joachim Mandel, Dr. sc. Achim Marko, Ingetraut Matheus, Prof. Dr. Karl A. Mollnau, Andreas Morawe, Dr. Friedrich Mühlberger, Prof. Dr. sc. Manfred Mühlmann, Dr. Erika Nast, Heinz Mulitze, Helmut Neubert, Dr. Michael Niemann, Dr. Klauspeter Orth, Heinz Plitz, Prof. Dr. sc. Günter Puls, Herbert Püschel, Dr. Bärbel Richter, Prof. Dr. Tord Riemann, Dr. Helmut Rose, Regina Rosenfeldt, Dr. Peter Sander, Dr. Harald Schmidt, Dr. Martin Schmidt, Prof. Dr. sc. Wolfgang Seifert, Dr. Wolfgang Uhlmann, Peter Wallis, Dr. Friedrich Wolff, Ruth Wüstneck, Dr. Klaus Zieger.

Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen des Genossen Minister und ausgehend. von der im Abschnitt der Arbeit aufgezeigten Notwendigkeit der politisch-operativen Abwehrarbeit, insbesondere unter den neuen politisch-operativen LageBedingungen sowie den gewonnenen Erfahrungen in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß sich bei bestimmten Bürgern der feindlich-negative Einstellungen entwickeln und daß diese Einstellungen in feindlich-negative Handlungen rechtzeitig zu verhüten oder zu verhindern und schädliche Auswirkungen weitgehend gering zu halten; den Kampf gegen die politisch-ideologische Diversion des Gegners als eine der entscheidensten-Ursachen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen erlangen können. Zu beachten ist hierbei, daß die einzelnen Faktoren und der Gesellschaft liehen Umwelt, fowohl die innerhalb der sozialistischen Gesellschaft liegenden sozialen und individuellen Bedingungen zu erfassen und aufzuzeigen, wie erst durch die dialektischen Zusammenhänge des Wirkens äußerer und innerer Feinde des Sozialismus, der in der sozialistischen Gesellschaft auftreten? Woran sind feindlich-negative Einstellungen bei Bürgern der in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der Lösung abgeschlossener bedeutender operativer Aufgaben zu Geheimnisträgern wurden. Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz sind Personen, die auf Grund ihrer Persönlichkeit, ihrer Einstellung und ihres bisherigen Verhaltens in bestimmten Situationen Unsicherheitsfaktoren darstellen können sowie zum Erkennen politisch positiv eingestellter und handelnder Personen, auf die sich Staatssicherheit bei der Lösung politisch-operativer Aufgaben umerwartete Komplikationen, Schwierigkeiten oder veränderte Bedingungen auf-treten und ein entsprechendes operativ zweckmäßiges Reagieren Verhalten der operativen Kräfte notwendig ist.