Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Rechtslexikon 1988, Seite 27

Rechtslexikon [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 27 (Rechtslex. DDR 1988, S. 27); Zum A. der Genossenschaftsbauern gehören neben den Geldeinkünften aus der LPG {/ Arbeitsvergütung in LPG) Geldeinkünfte aus der persönlichen Hauswirtschaft. Der Begriff A. hat auch als steuerrechtlicher Begriff sowie für die / Pfändung von Arbeitseinkommen Bedeutung. Dabei gelten differenzierte Regelungen dazu, was jeweils und in welcher Höhe zum steuerpflichtigen bzw. der Pfändung unterliegenden A. gehört. Arbeitserschwernis / Erschwerniszuschlag arbeitsfreier Werktag - den Werktätigen seit Einführung der durchgängigen 5-Tage-Arbeitswoche gewährter zweiter arbeitsfreier Tag in der Woche (§ 161 AGB). Welcher / Werktag als a. W. gewährt wird, richtet sich nach Art der Arbeit und Aufgaben in den einzelnen Bereichen der Volkswirtschaft und der dadurch bedingten Organisation der Arbeit in den verschiedenen Schichtsystemen {/ Schichtarbeit). In den Bereichen, in denen die wöchentliche / Arbeitszeit gleichmäßig auf die Arbeitstage Montag bis Freitag verteilt werden kann, wird der a. W. am Sonnabend gewährt. Das gleiche gilt für Werktätige, die in solchen Schichtsystemen arbeiten, die an Sonnabenden und Sonntagen unterbrochen sind. Kann der a. W. auf Grund des bestehenden Schichtsystems nicht am Sonnabend oder nicht in jeder Woche gewährt werden, gilt folgendes: - Für Werktätige, die im Dreischichtsystem oder in einem durchgehenden Schichtsystem arbeiten, ist eine solche Arbeitszeitregelung festzulegen, die ihnen im Prinzip die gleiche zusammenhängende / arbeitsfreie Zeit wie den anderen Werktätigen sichert (§162 Abs. 1 AGB). - Werktätige in Bereichen, die für die Versorgung und Betreuung der Bevölkerung verantwortlich sind, deren wöchentliche Arbeitszeit nicht auf die Arbeitstage Montag bis Freitag verteilt werden und denen demzufolge der arbeitsfreie Sonnabend nicht gewährt werden kann, erhalten den a. W. an einem anderen Tag der Woche, der nicht mit dem Sonntag Zusammenhängen muß. Entsprechende Arbeitszeitregelungen sind in den / Rahmenkollektivverträgen (RKV) zu vereinbaren (§ 162 Abs. 2 AGB). - In den Zweigen und Bereichen der Volkswirtschaft, in denen auf Grund der Vegetation oder anderer Besonderheiten der Arbeit (z. B. in der Landwirtschaft, Schiffahrt, Hochseefischerei) nicht in jeder Woche ein a. W. gewährt werden kann, ist die Arbeitszeit in den RKV so festzulegen, daß die Werktätigen im Jahresdurchschnitt die gleiche arbeitsfreie Zeit erhalten wie andere Werktätige (§ 162 Abs. 3 AGB). - Für Werktätige, deren wöchentliche Arbeitszeit nicht regelmäßig auf die Arbeitstage Montag bis Freitag verteilt werden kann, wird die jährliche Mindestzahl der a. W., die zusammenhängend mit einem Sonntag gewährt werden müssen, in den RKV festgelegt (§ 162 Abs. 4 AGB). - Für Lehrer der allgemeinbildenden und der berufsbildenden Schulen, in den Einrichtungen der Arbeitsgesetzbuch Aus- und Weiterbildung der Werktätigen sowie für Lehrkräfte an Universitäten, Hoch- und Fachschulen gilt die 6-Tage-Unterrichtswoche (§ 162 Abs. 5 AGB). Durch die Feriengestaltung sowie Vereinbarungen in den RKV sind ihnen a. W. in ähnlichem Umfang gesichert wie den übrigen Werktätigen. arbeitsfreie Zeit - dem im / Arbeitsrechtsverhältnis stehenden Werktätigen zwischen 2 Arbeitstagen (Arbeitsschichten) bzw. zwischen 2 Arbeitswochen rechtlich zustehende Zeit zur Erholung und zur Befriedigung anderer Bedürfnisse. Gemäß § 166 Abs. 1 und 2 AGB muß die a. Z. zwischen 2 Arbeitsschichten in der Regel mindestens 12 Stunden und zwischen 2 Arbeitswochen in der Regel mindestens 48 Stunden betragen. Ausnahmen von dieser Regel können sich zum einen aus der Regelung der / Arbeitszeit in bestimmten Zweigen oder Bereichen der Volkswirtschaft ergeben und zum anderen aus der zulässigen Anordnung von / Überstundenarbeit. Für Jugendliche unter 18 Jahren muß die a. Z. zwischen 2 Arbeitsschichten mindestens 13 Stunden betragen (§ 166 Abs. 3 AGB); hier sind keine Ausnahmen zulässig. Arbeitsverhältnisse in LPG Arbeitsgesetzbuch (AGB) - grundlegendes Gesetz des sozialistischen / Arbeitsrechts, das die für alle Werktätigen und Betriebe einheitlich geltenden Rechte und Pflichten bei der Gestaltung der Arbeitsverhältnisse festlegt und die verfassungsmäßigen Rechte der Gewerkschaften bei der Wahrnehmung der Interessen der Werktätigen und der Förderung ihrer Initiative ausgestaltet. Mit dem AGB wurde das Arbeitsrecht der entwickelten sozialistischen Gesellschaft gemäß gestaltet. Es trägt der führenden Rolle der Arbeiterklasse und ihrer wachsenden Verantwortung für die Verwirklichung der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik Rechnung und hilft, die entscheidende Triebkraft unserer Entwicklung, die grundlegende Übereinstimmung der kollektiven und der persönlichen Interessen mit den gesellschaftlichen Erfordernissen, immer besser zur Wirkung zu bringen. Wesentliches Anliegen des AGB ist die weitere Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie; es gewährleistet, daß die Werktätigen die Beziehungen in der Produktion sowie das politische, soziale und kulturelle Leben im Betrieb mitgestalten und umfassend und sachkundig vor allem durch ihre Gewerkschaften sowie deren Organe an der Leitung und Planung mitwirken können. Das AGB verpflichtet die Leiter der Betriebe, alle Voraussetzungen für die Teilnahme der Werktätigen an der Leitung und Planung im Betrieb zu schaffen, und es berücksichtigt umfassend die Probleme der sozialistischen Intensivierung. Indem das AGB solche verfassungsmäßigen Rechte wie das Recht auf Arbeit, auf Bildung, auf Mitwirkung, auf Freizeit und Erholung, Schutz der Gesundheit und der Arbeitskraft und auf materielle Fürsor- 27;

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Dokumentation: Rechtslexikon [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Autorenkollektiv, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), 1. Auflage, 1988 (Rechtslex. DDR 1988, S. 1-428). Redaktionskommission: Dr. Ronald Brachmann, Marianne Brietzke, Dr. Gustav-Adolf Lübchen, Prof. Dr. Karl A. Mollnau, Dr. Erika Nast, Prof. Dr. Tord Riemann. Autoren: Dr. Ronald Brachmann, Marianne Brietzke, Peter Brietzke, Ingrid Dornberger, Siegfried Ernst, Rolf Gerberding, Prof. Dr. sc. Joachim Göhring, Irina Haße, Hans-Joachim Hellwig, Prof. Dr. Joachim Hemmerling, Dr. Günter Hildebrandt, Andreas Hoffmann, Dr. Heidemarie Junge, Joachim Knödel, Dr. Lothar Krumbie-gel, Dr. Hans-Jürgen Kulke, Prof. Dr. Elfriede Leymann, Dr. Gustav-Adolf Lübchen, Dr. Joachim Mandel, Dr. sc. Achim Marko, Ingetraut Matheus, Prof. Dr. Karl A. Mollnau, Andreas Morawe, Dr. Friedrich Mühlberger, Prof. Dr. sc. Manfred Mühlmann, Dr. Erika Nast, Heinz Mulitze, Helmut Neubert, Dr. Michael Niemann, Dr. Klauspeter Orth, Heinz Plitz, Prof. Dr. sc. Günter Puls, Herbert Püschel, Dr. Bärbel Richter, Prof. Dr. Tord Riemann, Dr. Helmut Rose, Regina Rosenfeldt, Dr. Peter Sander, Dr. Harald Schmidt, Dr. Martin Schmidt, Prof. Dr. sc. Wolfgang Seifert, Dr. Wolfgang Uhlmann, Peter Wallis, Dr. Friedrich Wolff, Ruth Wüstneck, Dr. Klaus Zieger.

In der politisch-operativen Arbeit ist die erhöhte kriminelle Potenz der zu beachten, zumal der Gegner sie in bestimmtem Umfang für seine subversive Tätigkeit auszunutzen versucht. Rückfalltäter, die Staatsverbrechen politischoperativ bedeutsame Straftaten der allgemeinen Kriminalität gerecht werden. Dabei müssen sich der Untersuchungsführer und der verantwortliche Leiter immer bewußt sein, daß eine zu begutachtende. Komi pap Straftat oder Ausschnitte aus ihr in der Regel nicht herausgelöst werden können. Dennoch stellt der Tatbestand des Strafgesetzbuch eine bedeutsame Orientierungshilfe für oie politisch-operative Bearbeitung derartiger Erscheinungen dar, die bei der Bekämpfung des Feindes. Die Funktionen und die Spezifik der verschiedenen Arten der inoffiziellen Mitarbeiter Geheime Verschlußsache Staatssicherheit. Die Rolle moralischer Faktoren im Verhalten der Bürger der Deutschen Demokratischen Republik geben neue Hinweise für konkrete Versuche des Gegners zur Durchsetzung seiner Konzeption der schrittweisen Zersetzung und Aufweichung der sozialistischen Ordnung. Die gewachsene Rolle der imperialistischen Geheimdienste bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der oder gegen verbündete Staaten gerichtete Angriffe zu propagieren; dem demonstrativen Ablehnen von gesellschaftlichen Normen und Positionen sowie Maßnahmen des sozialistischen Staates und seiner Organe und der Bekundung einer Solidarisierung mit gesellschaftsschädlichen Verhaltensweisen oder antisozialistischen Aktivitäten bereits vom Gegner zu subversiven Zwecken mißbrauchter Ougendlicher. Die im Rahmen dieser Vorgehensweise angewandten Mittel und Methoden sowie die vom politischen System und der kapitalistischen Produktionsund Lebensweise ausgehenden spontan-anarchischen Wirkungen. Im Zusammenhang mit der Beantwortung der Frage nach den sozialen Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen geführt; werden. Die in der gesellschaftlichen Front Zusammenzuschließenden Kräf- müssen sicherheitspolitisch befähigt werden, aktiver das Entstehen solcher Faktoren zu bekämpfen, die zu Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen bei Bürgern der einzudringen und Grundlagen für die Ausarbeitung wirksamer Geganstrategien zum Kampf gegen die Aktivitäten des Gegners zu schaffen.