Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Rechtslexikon 1988, Seite 244

Rechtslexikon [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 244 (Rechtslex. DDR 1988, S. 244); Musterung stischen Betriebe der Nahrungsgüterwirtschaft und des Handels oder Musterkooperationsvereinbarung für die Kooperation der LPG und VEG. Z* Musterbetriebsordnung für LPG Musterung - staatliche Maßnahme, der sich alle wehrpflichtigen Bürger der DDR vor ihrer erstmaligen A Einberufung zum A Wehrdienst zu unterziehen haben, um ihre Tauglichkeit und sonstige Eignung für den Wehrdienst zu prüfen. Bei den Wehrkreiskommandos werden M.kommissionen gebildet. Während der M. wird im Ergebnis einer medizinischen Untersuchung über die Tauglichkeit entschieden, die Wehrdokumentation wird vervollständigt und der Wehrdienstausweis ausgehändigt. Die M. findet jedes Jahr, meist in den Monaten März und April, statt. Den genauen Zeitpunkt bestimmt der Minister für Nationale Verteidigung. Er legt auch fest, welcher Geburtsjahrgang gemustert wird; in der Regel sind es die Wehrpflichtigen, die im betreffenden Jahr das 18. Lebensjahr vollenden. Die M. wird in den Tageszeitungen und durch Aushang öffentlich bekanntgemacht. Damit entsteht die Rechtspflicht, sich mustern zu lassen. Daneben erhalten die zu musternden Wehrpflichtigen von den Wehrkreiskommandos eine schriftliche Aufforderung zur M. Einzelheiten über die M. sind im Wehrdienstgesetz und in der Einberufungsordnung, beide vom 25. März 1982 (GBl. 11982 Nr. 12 S. 221 und 230), geregelt. Recht und Ehrenpflicht der Bürger zum Schutz des Friedens und des sozialistischen Vaterlandes Mustervertrag - vorgefertigter Vertragsentwurf, dessen Verwendung durch Rechtsvorschrift empfohlen wird. Bedeutsam sind vor allem die als Anlagen zu § 11 der DB zur WLVO veröffentlichten Mustermietverträge. Sie enthalten wichtige Orientierungen für die Gestaltung der mietrechtlichen Beziehungen. Auf ihrer Grundlage lassen vor allem Vermieterbetriebe wie VEB Gebäudewirtschaft und AWG Vertragsformulare drucken, die beim Abschluß der Verträge individuell ausgefüllt werden. Hierdurch werden die Rechte und Pflichten der Beteiligten schriftlich festgelegt, ohne daß jedesmal neue Absprachen über Einzelheiten des Vertrages notwendig sind. Das vermindert den Verwaltungsaufwand und sichert zugleich die Einheitlichkeit der / Mietverträge bzw. Nutzungsverträge. Auch beim Abschluß von Dienstleistungsverträgen, / Werknutzungsverträgen und Versicherungsverträgen werden meist vorgedruckte M. verwendet. Dadurch erübrigen sich auch hier Verhandlungen über den Vertragsinhalt hinsichtlich Art, Umfang und Qualität der / Leistung, / Leistungszeit, / Leistungsort, Transport, Mitwirkungshandlungen, Informationspflichten usw. Vorgedruckte Vertragsformulare sind keine A Allgemeinen Bedingungen im Sinne von §46 ZGB, auch wenn sie ganz oder teilweise deren Inhalt wiedergeben. Bei ihrer Verwendung müssen die Rechte der Bürger gewahrt bleiben. M. können vom Gericht daraufhin überprüft werden, ob die enthaltenen Bedingungen mit Inhalt und Zweck des ZGB und anderen Rechtsvorschriften übereinstimmen. Mütter im Lehrverhältnis - Frauen, die zur Zeit ihrer A Berufsausbildung schwanger sind oder die vor Beginn der Lehre bzw. während der Lehrzeit ein Kind zur Welt gebracht haben. M. stehen zum Schutz ihrer eigenen Gesundheit und der des Kindes sowie zur Sicherung der Betreuung des Kindes die gleichen Rechte zu wie allen Schwangeren bzw. Müttern mit Kindern. Darüber hinaus wird ihnen besondere Fürsorge und Unterstützung zuteil, damit sie trotz der Mutterschaft das Lehrverhältnis erfolgreich mit der / Facharbeiterprüfung abschließen können. Die notwendigen Förderungsmaßnahmen sind vom Betrieb unter Mitwirkung der zuständigen FDJ- und Gewerkschaftsleitungen festzulegen. Berufspraktische Ausbildungskomplexe, an denen eine werdende Mutter auf Grund von Rechtsvorschriften oder einer ärztlichen Bescheinigung nicht teilnehmen darf, müssen entsprechend verlagert werden. Während des / Schwangerschafts- und Wochenurlaubs darf die M. grundsätzlich nicht an der Ausbildung teilnehmen. Auf Antrag der M. kann die Ausbildung jedoch vor Ablauf des Wochenurlaubs (frühestens 10 Wochen nach der Geburt des Kindes) fortgesetzt werden, wenn die Voraussetzungen dazu gegeben sind und keine ärztlichen Bedenken bestehen. Das Lehrverhältnis kann verlängert werden. Die Dauer der Verlängerung richtet sich nach den konkreten Umständen. Kann nach der zeitweiligen Unterbrechung die Ausbildung nicht sofort wieder aufgenommen werden, ist bis zur Fortsetzung der systematischen Ausbildung der Abschluß eines / befristeten Arbeitsvertrages zulässig. Die im Vertrag vereinbarte Arbeitsaufgabe soll dazu beitragen, das im Lehrvertrag vereinbarte Ausbildungsziel zu erreichen (§9 АО über das Lehrverhältnis vom 15.7.1977, GBl. 11978 Nr. 2 S. 42). M. erhalten unter den gleichen Voraussetzungen wie andere Mütter Z* Mütterunterstützung, und zwar in Höhe des monatlichen Nettolehrlingsentgelts {/ Lehrlingsentgelt), mindestens jedoch monatlich 125 Mark bei einem Kind, 150 Mark bei zwei Kindern und 175 Mark bei drei und mehr Kindern. Alleinstehende M., die noch keinen Krippenplatz haben, erhalten die Mütterunterstützung auch dann, wenn sie die Berufsausbildung nach dem Wochenurlaub fortsetzen. In diesem Fall wird die Unterstützung neben dem Lehrlingsentgelt gezahlt bzw. neben dem Krankengeld oder einer anderen A Geldleistung der Sozialversicherung, die an Stelle des Lehrlingsentgelts gewährt wird (§ 50 SVO). Außerdem erhalten alle M. für jedes zu versorgende Kind einen monatlichen Zuschuß in Höhe von 60 Mark von der Sozialversicherung (§ 53 SVO). Mütterjahr Z7 Freistellung von der Arbeit nach dem Wochenurlaub A Mütterunterstützung Mütter mit mehreren Kindern Z* Arbeitszeit Z7 Grundurlaub A kinderreiche Familie 244;

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Dokumentation: Rechtslexikon [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Autorenkollektiv, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), 1. Auflage, 1988 (Rechtslex. DDR 1988, S. 1-428). Redaktionskommission: Dr. Ronald Brachmann, Marianne Brietzke, Dr. Gustav-Adolf Lübchen, Prof. Dr. Karl A. Mollnau, Dr. Erika Nast, Prof. Dr. Tord Riemann. Autoren: Dr. Ronald Brachmann, Marianne Brietzke, Peter Brietzke, Ingrid Dornberger, Siegfried Ernst, Rolf Gerberding, Prof. Dr. sc. Joachim Göhring, Irina Haße, Hans-Joachim Hellwig, Prof. Dr. Joachim Hemmerling, Dr. Günter Hildebrandt, Andreas Hoffmann, Dr. Heidemarie Junge, Joachim Knödel, Dr. Lothar Krumbie-gel, Dr. Hans-Jürgen Kulke, Prof. Dr. Elfriede Leymann, Dr. Gustav-Adolf Lübchen, Dr. Joachim Mandel, Dr. sc. Achim Marko, Ingetraut Matheus, Prof. Dr. Karl A. Mollnau, Andreas Morawe, Dr. Friedrich Mühlberger, Prof. Dr. sc. Manfred Mühlmann, Dr. Erika Nast, Heinz Mulitze, Helmut Neubert, Dr. Michael Niemann, Dr. Klauspeter Orth, Heinz Plitz, Prof. Dr. sc. Günter Puls, Herbert Püschel, Dr. Bärbel Richter, Prof. Dr. Tord Riemann, Dr. Helmut Rose, Regina Rosenfeldt, Dr. Peter Sander, Dr. Harald Schmidt, Dr. Martin Schmidt, Prof. Dr. sc. Wolfgang Seifert, Dr. Wolfgang Uhlmann, Peter Wallis, Dr. Friedrich Wolff, Ruth Wüstneck, Dr. Klaus Zieger.

In der politisch-operativen Arbeit ist schöpferische erforderlich; denn Entwerfen von Varianten, Entwickeln von operativen Kombinationen, Aufbau von Legenden, Planung komplexer operativer Maßnahmen und Aufklärung der Pläne und Absichten der aggressiven imperialistischen Mächte, besonders der und Westdeutschlands, gewürdigt und ihre Verantwortung bei der Schaffung und Verwirklichung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus in der Periode der Vollendung des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik klar Umrissen. Die Beschlüsse der Partei , die sozialistische Verfassung, das Grundgesetz der Deutschen Demokratischen Republik Strafprozeßordnung Neufassung sowie des Strafrechtsänderungsgesetzes. Strafgesetzbuch der und Strafrechtsänderungsgesetz Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Anweisung des Generalstaatsanwaltes der wissenschaftliche Arbeiten - Autorenkollektiv - grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Beweisfüh-rung mit Sachverständigengutachten zu gewährleisten ist. VgT. dazu Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Anweisung des Generalstaatsanwaltes der wissenschaftliche Arbeiten - Autorenkollektiv - grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der politisch-operativen, einschließlich Untersuchungsarbeit schaffen wesentliche Voraussetzungen für noch effektivere und differenziertere Reaktionen auf feindlichnegative Einstellungen und Handlungen und ihrer Ursachen und Bedingungen; die Fähigkeit, unter vorausschauender Analyse der inneren Entwicklung und der internationalen Klassenkampf situation Sicherheit rforde misse, Gef.ahrenmomsr.tQ und neue bzw, potenter. werdende Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen zu leiten und zu organisieren. Die Partei ist rechtzeitiger und umfassender über sich bildende Schwerpunkte von Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen und der damit verbundenen Problemstellunqen sind die Lehren der Klassiker des Marxismus- Leninismus, insbesondere deren methodologischer Ansatz von grundlegender Bedeutung.