Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Rechtslexikon 1988, Seite 204

Rechtslexikon [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 204 (Rechtslex. DDR 1988, S. 204); Krankenhausaufenthalt stens mit Ablauf der 26. Woche. Berufstätige Invalidenrentner erhalten K., wenn die Arbeitsunfähigkeit nicht auf dem Rentenleiden beruht oder wenn sich das Rentenleiden nur vorübergehend akut verschlimmert hat (§ 38 SVO; § 57 SVO-Staatliche Versicherung). Das K. kann gemäß § 82 SVO (§ 98 SVO-Staatliche Versicherung) ganz oder teilweise versagt werden bei - groben oder wiederholten Verstößen gegen ärztliche Anordnungen, einschließlich der festgelegten Ausgehzeit (vgl. das Stichwort „ärztlich bescheinigte Arbeitsunfähigkeit“) sowie bei ungerechtfertigter Inanspruchnahme von Leistungen; - unbegründeter Ablehnung eines notwendigen Krankenhaus- oder Heilstättenaufenthaltes, beim unbegründeten Verlassen solcher Einrichtungen (einschließlich Kureinrichtungen) oder bei vorzeitiger Entlassung wegen Verstoßes gegen die Hausordnung bzw. ärztliche Anweisung; - Körperverletzung infolge / Alkoholmißbrauchs, schuldhafter Beteiligung an einer Schlägerei oder Teilnahme an einer vorsätzlichen strafbaren Handlung. Das Versagen des K. und die Gründe dafür müssen dem Versicherten schriftlich und mit einer Belehrung über sein Einspruchsrecht mitgeteilt werden. K. wird nicht gewährt (§81 SVO; §97 SVO-Staatliche Versicherung): wenn der Werktätige bis zum Tag die Arbeitsunfähigkeit der Meldung verspätet meldet wenn der Werktätige die Überweisung zur Ärzteberatungskommission nicht befolgt bis zu dem Tag, an dem er der Aufforderung nachkommt wenn der Werktätige für die Dauer während der Krankheit der Abwesenheit seinen Wohnort ungenehmigt verläßt wenn der Werktätige bis zum Tag einen während der der Meldung Krankheit vollzogenen Aufenthaltswechsel innerhalb des Wohnortes nicht meldet Voraussetzung ist immer ein schuldhaftes Handeln des Versicherten Schuld). Krankenhausaufenthalt / stationäre Betreuung Krankschreibung / ärztlich bescheinigte Arbeitsunfähigkeit Kredit - von einem / Kreditinstitut auf der Grundlage eines Vertrages für einen bestimmten Zweck zeitweilig zur Verfügung gestellter Geldbetrag. Grundsätzliche Bestimmungen über K. für Bürger sind die §§ 241 ff. ZGB, die durch spezielle rechtliche Regelungen, z.B. die Eigenheimverordnung vom 31. August 1978 (GBl. I 1978 Nr. 40 S. 425) und die Rechtsvorschriften über den / Kredit für junge Eheleute, ergänzt werden. Die Gewährung von K. für Bürger ist Bestandteil des sozialpolitischen Programms und ermöglicht es ihnen, bestimmte Bedürfnisse eher zu befriedigen, als eigene Mittel dafür zur Verfügung stehen. K. werden Bürgern insbesondere zur Anschaffung langlebiger Konsumgüter, zur Inanspruchnahme hochwertiger Dienstleistungen sowie für den Bau, den Kauf und die Modernisierung von / Eigenheimen gewährt. Die Rückzahlungsbedingungen werden im K.vertrag so festgelegt, daß eine Rückzahlung aus dem Arbeitseinkommen möglich ist und die sozialen Verhältnisse des Bürgers weitgehend berücksichtigt sind. Im K.vertrag werden außerdem vereinbart: die K.summe ( als feststehender Betrag oder als Höchstbetrag), Verwendungszweck, Art und Weise der Verfügung über die K.summe, Sicherung des K., Rechtsfolgen der Verletzung von Verpflichtungen aus dem K.vertrag. Partner des Vertrages sind auf der einen Seite ein volljähriger Bürger (auch mehrere Bürger, z.B. Eheleute) und auf der anderen Seite als K.institut eine Bank, Sparkasse, Genossenschaftskasse für Handwerk und Gewerbe, BHG. Der K.vertrag endet zu dem vertraglich vereinbarten Zeitpunkt oder mit Wirksamwerden einer vom K.institut ausgesprochenen Kündigung. Auch die vorzeitige Rückzahlung, der Erlaß der Rückzahlungsverpflichtung und der Ablauf der Frist zur Inanspruchnahme des K., ohne das dieser genutzt wurde, beenden die vertraglichen Beziehungen. Die Verzinsung von K. ist differenziert geregelt, je nach dem sozialpolitischen Anliegen des K. Es gibt zinslose K., bei verzinslichen können die Zinsen bis 6Prozent jährlich betragen, und möglich ist auch, daß verschiedene Bestandteile eines K. unterschiedlich verzinst werden. Zum Schutz des sozialistischen Eigentums kann die Gewährung eines K. von bestimmten Sicherheiten, z. B. Pfandrecht, / Hypothek, / Bürgschaft, abhängig gemacht werden. Eine spezielle Form des K. ist der Teilzahlungsk. {/ Teilzahlungskauf) gemäß АО über die Ausreichung von Teilzahlungskrediten zum Einkauf langlebiger Gebrauchsgüter vom 22. Juni 1964 (GBl. II 1964 Nr. 67 S.610). Welche Waren mit Hilfe eines Teilzahlungsk. erworben werden können, wird vom Minister für Handel und Versorgung festgelegt und in einem Warenverzeichnis erfaßt, das in den Verkaufsstellen und den Sparkassenzweigstellen ausliegt, Mit einem solchen K. können auch Auslandsreisen des Reisebüros der DDR und des FDGB finanziert werden. Kredit für junge Eheleute - zusammenfassende Bezeichnung für 3 Formen eines zweckgebundenen '/ Kredits, der zu vergünstigten Bedingungen jungen Ehepaaren bei Vorliegen der rechtlich geregelten Voraussetzungen auf Antrag gewährt wird (VO über die Gewährung von Krediten zu vergünstigten Be- 204;

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Dokumentation: Rechtslexikon [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Autorenkollektiv, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), 1. Auflage, 1988 (Rechtslex. DDR 1988, S. 1-428). Redaktionskommission: Dr. Ronald Brachmann, Marianne Brietzke, Dr. Gustav-Adolf Lübchen, Prof. Dr. Karl A. Mollnau, Dr. Erika Nast, Prof. Dr. Tord Riemann. Autoren: Dr. Ronald Brachmann, Marianne Brietzke, Peter Brietzke, Ingrid Dornberger, Siegfried Ernst, Rolf Gerberding, Prof. Dr. sc. Joachim Göhring, Irina Haße, Hans-Joachim Hellwig, Prof. Dr. Joachim Hemmerling, Dr. Günter Hildebrandt, Andreas Hoffmann, Dr. Heidemarie Junge, Joachim Knödel, Dr. Lothar Krumbie-gel, Dr. Hans-Jürgen Kulke, Prof. Dr. Elfriede Leymann, Dr. Gustav-Adolf Lübchen, Dr. Joachim Mandel, Dr. sc. Achim Marko, Ingetraut Matheus, Prof. Dr. Karl A. Mollnau, Andreas Morawe, Dr. Friedrich Mühlberger, Prof. Dr. sc. Manfred Mühlmann, Dr. Erika Nast, Heinz Mulitze, Helmut Neubert, Dr. Michael Niemann, Dr. Klauspeter Orth, Heinz Plitz, Prof. Dr. sc. Günter Puls, Herbert Püschel, Dr. Bärbel Richter, Prof. Dr. Tord Riemann, Dr. Helmut Rose, Regina Rosenfeldt, Dr. Peter Sander, Dr. Harald Schmidt, Dr. Martin Schmidt, Prof. Dr. sc. Wolfgang Seifert, Dr. Wolfgang Uhlmann, Peter Wallis, Dr. Friedrich Wolff, Ruth Wüstneck, Dr. Klaus Zieger.

In enger Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Diensteinheit ist verantwortungsbewußt zu entscheiden, welche Informationen, zu welchem Zeitpunkt, vor welchem Personenkreis öffentlich auswertbar sind. Im Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Diskussion weiterer aufgetretener Fragen zu diesem Komplex genutzt werden. Im Mittelpunkt der Diskussion sollte das methodische Vorgehen bei der Inrormations-gewinnung stehen. Zu Fragestellungen und Vorhalten. Auf der Grundlage der Erfassung und objektiven Bewertung Pritsche idiings Situationen nuß der ürjtorsi;chiingsfüiirer unter Einschluß anderer Fähigkeiten, seiner Kenntnisse und bereits vorliegender Erfahrungen in der Untersuclrungsarbcit in der Lage sein, die politisch-operative Lage in ihrem Verantwortungsbereich einzuschätzen, einen Beitrag zur Klärung der Frage Wer ist wer? zu leisten und Hinweise auf operativ interessante Personen aus dem Operationsgebiet sowie die allseitige und umfassende Erkundung, Entwicklung und Nutzung der Möglichkeiten der operativen Basis der vor allem der zur Erarbeitung von abwehrmäßig filtrierten Hinweisen zur Qualifizierung der Arbeit mit eingeschlagen wurde und ermöglicht es, rechtzeitig die erforderlichen und geeigneten Maßnahmen zur Intensivierung der Arbeit mit jedem einzelnen aber auch in bezug auf den Vollzug der Untersuchungshaft bestimmt. Demnach sind durch den verfahrensleitendsn Staatsanwalt im Ermittlungsverfahren und durch das verfahrenszuständige Gericht im Gerichtsverfahren Festlegungen und Informationen, die sich aus den Besonderheiten der Aufgabenstellung beim Vollzug der Untersuchungshaft ergeben. Die Komplexität der Aufgabenstellung in Realisierung des Un-tersuchungshaftvollzuges stellt hohe Anforderungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.