Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Recht in Fesseln, Dokumente, Internationale Juristen-Kommission 1955, Seite 98

Recht in Fesseln, Dokumente, Internationale Juristen-Kommission [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] 1955, Seite 98 (R. Dok. IJK BRD 1955, S. 98); heranziehen. Die jungen Leute sollten ihre Eltern und andere Leute bespitzeln, z.B. feststellen, ob sie ausländische Sender hören, sofern es sich um Landwirte handelte, ob sie ihr Soll erfüllten oder Korn oder Kartoffeln versteckt hielten; ausserdem sollten sie den Grenzbewachungstruppen helfen und mitteilen, was zu Hause über politische Dinge erzählt wird. Zu mir kamen beinahe täglich ein oder zwei Leute des UB aus Görtlitz, um mich auszufragen und auch, um mir konkrete Aufträge zu erteilen. So sollte ich z.B. den Arzt Dr. J a r m a 1 a, wohnhaft in Opolno, tätig im Gesundheitsamt in Bogatynia, beobachten, weil man den Verdacht hegte, dass er Leuten über die Grenze hilft. Vorgelesen, genehmigt, unterschrieben. gez. Unterschrift. Berlin, 21. September 1954. DOKUMENT 115 (UNGARN) PROTOKOLL Ich heisse M. N., bin geboren am 1.11.1932, mein letzter Aufenthaltsort war Budapest. Aus Ungarn bin ich geflüchtet am 14.11.1954 und wohne z.Z. in Wien. Ich habe eine Reihe von Bekannten, die bei der AVH inhaftiert gewesen sind. z.T. wegen ihrer Korrespondenz ins Ausland, z.T. auch nur, weil sie lediglich wegen ihres Namens verdächtig waren, z.T. auch deswegen, weil sie in Ungarn ein oder mehrere Male mit Ausländern zusammen waren. Diese Bekannten von mir haben mir übereinstimmend berichtet, dass ihnen bei der AVH gesagt wurde, sie sollten Spitzeldienste leisten. Wenn sie diese Verpflichtung nicht eingehen würden, müssten sie damit rechnen, dass sie von der AVH überhaupt nicht mehr entlassen werden würden. Zwar haben mir alle meine Bekannten erklärt, dass sie diese Verpflichtung abgelehnt hätten, ich weiss aber, dass verschiedene von ihnen als Spitzel tätig waren. Im Laufe der Zeit bekommt ja jeder einen Blick dafür, wer aus seiner Umgebung als Spitzel tätig ist und wer nicht und man richtet sich in den Unterhaltungen mit dem Betreffenden entsprechend ein. Ein Bekannter von mir ist einmal bei einer Versammlung von Genossenschaftlern gewesen im Jahre 1954 und hat mir später erzählt, dass er dort eine ganze Anzahl von Angestellten der AVH gesehen hat, die dort als Arbeiter oder auch als Betriebsleiter tätig waren. Er kannte diese Leute, da er immer wieder bei der AVH verhaftet gewesen ist und auch im Internierungslager gewesen ist. Es ist allgemein bekannt, dass die AVH ihre Angestellten auf irgendwelche Posten in die Betriebe schickt, damit sie dort Spitzeltätigkeit ausüben. Auch in den Gefängnissen und Internierungslagern gibt es, wie allgemein bekannt ist, solche Spitzel, die, wie ich weiss, verhältnismässig gut verdienen und die den Auftrag haben, ihre Mithäftlinge auszuhorchen etwa darüber, ob sie Klagen hätten, ob sie flüchten wollten oder ähnliches. Ich selbst z.B. bin 1952 im Polizeiinternierungslager gewesen, weil ich den mir zugewiesenen Deportationsort unerlaubt verlassen hatte. Mit mir zusammen im Zimmer war ein Mädchen inhaftiert, das uns gegenüber sehr freundlich war. Da sie wiederholt zum Aussendienst eingesetzt wurde, bot sie sich an, Briefe an unsere Bekannten für uns aus dem Lager hinauszuschmuggeln. Später erfuhren wir von den Polizeibeamten, dass dieses Mädchen ein Spitzel der AVH war, die alle unsere Briefe zur Kontrolle zur AVH gebracht hat. Ausserdem erfuhren wir später von Häftlingen, die mit ihr zusammen aus dem Lager entlassen wurden, dass sie ausserhalb des Lagerortes von Angehörigen des AVH empfangen und fortgefahren worden war. Da jeder weiss, dass er ständig von Spitzeln umgeben ist, ist man mit seinen Äusserungen selbst guten Bekannten gegenüber sehr vorsichtig, da man ja nie genau weiss, ob der Betreffende nicht gerade ein Spitzel des AVH ist. Auch die Angestellten in den Gastwirtschaften sind in der Regel alle 98;

Portable Document Format

Dokumentation: Recht in Fesseln. Eine Sammlung von Dokumenten über die Vergewaltigung des Rechtes für politische Zwecke, Internationale Juristen-Kommission [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] (Hrsg.), Berlin 1955 (R. Dok. IJK BRD 1955, S. 1-590).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucherund Transitverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rück Verbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rah- inen der Absicherung des Reise-, Besucherund Trans tverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen !; Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer !j Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtun- nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der operativen Tätigkeit der ihrer Konspiration und ihrer Person erfolgen? Bei den Maßnahmen zur Überprüfung und Kontrolle der operativen Tätigkeit der ihrer Konspirierung und ihrer Person ist stets zu beachten, daß die Besonderheit der Tätigkeit in einer Untersuchungshaftanstalt des vor allem dadurch gekennzeichnet ist, daß die Mitarbeiter der Linie stärker als in vielen anderen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die besondere Bedeutung der operativen Grundprozesse sowie der klassischen tschekistischen Mittel und Methoden für eine umfassende und gesellschaftlieh,wirksame Aufklärung von Vorkommnissen Vertrauliche Verschlußsache - Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren im Mittelpunkt der Schulungsarbeit.