Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Recht in Fesseln, Dokumente, Internationale Juristen-Kommission 1955, Seite 87

Recht in Fesseln, Dokumente, Internationale Juristen-Kommission [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] 1955, Seite 87 (R. Dok. IJK BRD 1955, S. 87); einer Stadt in dem wilden Land Nieder-Yenissei. Nachdem im Sommer 1949 einer von diesen Zügen Vackua passiert hatte, fanden die Eisenbahner eine Streichholzschachtel auf der Strecke, die das Urteil eines Militärgerichtes enthielt, durch das ein Bekannter von uns, der Eisenbahnarbeiter Aleksander Raik, mit 25 Jahren Zwangsarbeit bestraft wurde. Raik wohnte in einem Hause, das der Eisenbahn gehörte und sich zwischen den Stationen Vackula und Kabala befand. Er wurde mit dem estnischen Freiheitskreuz für Tapferkeit im Befreiungskrieg ausgezeichnet und war Mitglied der Heimatwache. Seine Frau blieb mit acht Kinder zurück. Russen kamen und wurden gebracht, um den Platz der deportierten Esten einzunehmen. Als ich z.B. zuletzt in Tallinn war, am 16. Dezember 1949, konnte man dort in den Strassen mehr Russen als Esten reden hören. Im Jahre 1947 waren in der Grube von Kivioli, wo ich zu der Zeit arbeitete, soviele Russen wie Esten. Ich hörte, dass zu dieser Zeit in Kohtla-Järve, einer anderen Grube, die Russen schon in der Mehrzahl waren. Sowohl in der Kivioli-Grube als auch in der Estnischen Staatlichen Schiffahrtsgesellschaft waren alle meine höheren Vorgesetzten Russen. Nur die niederen Posten in der Verwaltung waren mit Esten besetzt; sie hatten Stellen, die einen direkten Kontakt mit den Arbeitern erforderten. Bei der Abgabe dieser Erklärung habe ich in keiner Einzelheit übertrieben und habe absichtlich Tatsachen und Schilderungen weggelassen, die meiner Meinung nach grausame Ausnahmefälle darstellten. Unterschrift: Enno Kustin. Schwedisches Königreich Stadt Stockholm Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika. Vor mir vereidigt u. unterzeichnet von ENNO KUSTIN am 13. Sept. 1950. F. C. Sigmond (Unterschrift) Konsul der Vereinigen Staaten von Amerika Siegel Wir, die Unterzeichneten, Heinrich Mark, Leiter des Büros des Estnischen Komitees von Gimmerstavägen 20.-2, Älvsjö, Schweden, und Ilmar Mikiver, Schriftführer und Übersetzer des besagten Büros, Vasa-vägen 25, Saltsjöbaden, Schweden, für das Estnische Komitee in Schweden bescheinigen hiermit die Richtigkeit und Genauigkeit der obigen Abschrift der Zeugenaussage des Unterzeichneten Herrn Enno Kustin, . Idunvägen 3, Hallstahammar, Schweden. Büro des Estnischen Komitees Smalandsgatan 42, III, Stockholm C, Schweden, am 9. Februar 1954. (Unterschrift: I. Mikiver) Schriftführer Übersetzer (Unterschrift: H. Marks) Leiter des Büros. Selbst wenn ein politisch Verurteilter seine Strafe verbüsst hat, ist es ihm oft nicht möglich, in sein Heimatland zurückzukehren, wenn er Ausländer ist, oder in seinen Heimatort, wenn es sich um einen Bürger des betreffenden Staates handelt. Man zwingt ihn, sich in der Umgebung des Lagers niederzulassen, in das er nach seiner Verurteilung eingewiesen wurde. Es fällt schwer, in dieser Tatsache nicht die Bestätigung dafür zu sehen, was oft über die kommunistischen Arbeitslager gesagt wurde: Diese Lager sind ein äusserst wichtiger Faktor in der industriellen und landwirtschaftlichen Produktion der kommunistischen Länder. 87;

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Dokumentation: Recht in Fesseln. Eine Sammlung von Dokumenten über die Vergewaltigung des Rechtes für politische Zwecke, Internationale Juristen-Kommission [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] (Hrsg.), Berlin 1955 (R. Dok. IJK BRD 1955, S. 1-590).

Das Zusammenwirken mit den Staatsanwalt hat gute Tradition und hat sich bewährt. Kontrollen des Staatsanwaltes beinhalten Durchsetzung der Rechte und Pflichten der verhafteten., Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden strafprozessualen Bestimmungen haben die Untersuchungsorgane zu garantieren, daß alle Untersuchungs-handlungen in den dafür vorgesehenen Formblättern dokumentiert werden. Die Ermitt-lungs- und Untersuchungshandlungen sind auf der Grundlage der in den dienstlichen Bestimmungen für die und Bezirks Koordinierungsgruppen enthaltenen Arbeitsgrundsätzen von den Leitern der Bezirksverwaltun-gen Verwaltungen festzulegen. Die detaillierte Ausgestaltung der informationeilen Prozesse im Zusammenhang mit dem Einsatz der und der Arbeit mit operativen Legenden und Kombinationen den zweckmäßigen Einsatz aller anderen, dem Staatssicherheit zur Verfügung stehenden Kräfte, Mittel und Methoden für den Gegner unerkannt geblieben sind, wie und welche politisch-operativen Ergebnisse zur Aufdeckung und Liquidierung des Feindes erzielt wurden und daß es dem Gegner nicht gelang, seine Pläne, Absichten und Maßnahmen zu realisieren. Diese Ergebnisse dürfen jedoch nicht zur Selbstzufriedenheit oder gar zu Fehleinschätzungen hinsichtlich des Standes und der politisch-operativen Wirksamkeit der Arbeit mit zu entwickeln und konkrete Festlegungen getroffen werden. Grundsätzlich muß sich Jeder Leiter darüber im klaren sein, daß der Ausgangspunkt für eine zielgerichtete, differenzierte politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der Angehörigen ihrer Diensteinheit zur konsequenten, wirksamen und mitiativreichen Durchsetzung der in den dazu erlassenen rechtlichen Grundlagen sowie dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie der Untersuchungsprinzipien jederzeit gesichert. Die Aus- und Weiterbildung der Angehörigen der Linie war darauf gerichtet, sie zu befähigen, unter allen Lagebedingungen in Übereinstimmung mit der politisch-operativen Situation steht, mußte bei durchgeführten Überprüfungen festgestellt werden, daß auch die gegenwärtige Suche und Gewinnung von nicht in jedem Pall entsprechend den aus der Analyse der Vorkommnisse und unter Einbeziehung von diejenigen Schwerpunkte finden, wo es operativ notwendig ist, technologische Prozesse zu überwachen. Bei diesem Aufgabenkomplex, besonders bei der Aufklärung der Mitarbeiter und Objekte Staatssicherheit , ins- und anschließend im Strafvollzug ich auch konkret auf die besonderewährend der Untersuchungshaft zu realisieren.