Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Recht in Fesseln, Dokumente, Internationale Juristen-Kommission 1955, Seite 84

Recht in Fesseln, Dokumente, Internationale Juristen-Kommission [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] 1955, Seite 84 (R. Dok. IJK BRD 1955, S. 84); 1944 deportiert wurden. Zwei Jahre später, im Jahre 1946, wurden diese Deportationen bestätigt in einem Erlass des Obersten Sowjet der Russischen Sozialistischen Föderativen Sowjet-Republiken, der in der „Iswestija” vom 26. Juni 1946 veröffentlicht wurde. DOKUMENT 102 (SOWJET UNION) Gesetz betreffend die Abschaffung der Autonomen Sozialistischen Sowjetischen Tschetschen-Ingusch Republik und die Umwandlung der Autonomen Sozialistischen Sowjetischen Krim-Republik in den Krim-Oblast. Während des grossen vaterländischen Krieges, als die Völker der UdSSR heldenhaft die Ehre und die Unabhängigkeit des Vaterlandes in dem Kampf gegen die deutschen faschistischen Eindringlinge verteidigten, traten viele Tschetschen und Krim-Tartaren auf Anstiftung deutscher Agenten in die von den Deutschen organisierten freiwilligen Einheiten ein und begannen, zusammen mit den deutschen Truppen, einen bewaffneten Kampf gegen Einheiten der Roten Armee. Auf Bitten der Deutschen bildeten sie ebenfals Diversantengruppen zur Bekämpfung der Sowjetmacht im Hinterland. Während dieser Zeit ergriff der Grossteil der Bevölkerung der Autonomen Sozialistischen Sowjet-Republiken der Tschetschen-Ingusch und der Krim keine Gegenmassnahmen gegen diese Verräter des Vaterlandes. Im Zusammenhang mit diesen Ereignissen wurden die Tschetschen und die Krim-Tartaren in andere Gebiete der UdSSR umgesiedelt, wo sie Land und die nötige Unterstützung der Regierung für ihre Neuansied-lung erhielten. Auf Vorschlag des Präsidiums des Obersten Sowjet der Russischen Sozialistischen Förderalistischen Sowjet-Republiken wurde die Autonome Sozialistische Sowjet-Republik der Tschetschen-Ingusch durch einen Erlass des Präsidiums des Obersten Sowjet der UdSSR abgeschafft und die der Krim in den Krim-Oblast verwandelt. Quelle: „Iswestija” vom 26. Juni 1946. Es ist bekannt, dass der Nationalitätensowjet zweite Kammer des Obersten Sowjet allen nationalen Gruppen in der UdSSR die Teilnahme an der gesetzgeberischen Tätigkeit erlauben muss. Die Liste der im Jahre 1937 in den Nationalitätensowjet gewählten Abgeordneten wurde im Jahre 1940 im Amtsblatt des Obersten Sowjet der RSFSR veröffentlicht, und man konnte darin zehn Abgeordnete der Wolga-Deutschen feststellen, einen Abgeordneten der Ingusch-Tartaren und fünf Abgeordnete der Tschetschen. Am 15. Juni 1950 veröffentlichte die „Iswestija” die Liste der in dem einige Wochen vorher gewählten Rat vertretenen Nationalitäten. Die vorgenannten Nationalitäten waren darin nicht verzeichnet. Der Leidensweg der Einwohner der baltischen Republiken, die in den Jahren 1941 und 1944 Massendeportationen unterworfen waren, ist allgemein bekannt. Weniger bekannt ist, dass die Deportationen mit dem Kriege nicht aufgehört haben. DOKUMENT 103 (ESTLAND) PROTOKOLL Ich, Enno К u s t i n, mache die folgende Aussauge unter Eid: Ich wohne in Idunvägen 3, Hallstahammar, Schweden. 84;

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Dokumentation: Recht in Fesseln. Eine Sammlung von Dokumenten über die Vergewaltigung des Rechtes für politische Zwecke, Internationale Juristen-Kommission [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] (Hrsg.), Berlin 1955 (R. Dok. IJK BRD 1955, S. 1-590).

Der Leiter der Hauptabteilung wird von mir persönlich dafür verantwortlich gemacht, daß die gründliche Einarbeitung der neu eingesetzten leitenden und mittleren leitenden Kader in kürzester Frist und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader einen Fachschulabschluß besitzen oder sich in einer Fachschulausbildung befinden. Wir gehen davon aus, daß auch künftig die Fachschulausbildung die Hauptform der Qualifizierung unserer mittleren leitenden Kader in den Abteilungen der Rostock, Schwerin, Potsdam, Dresden, Leipzig und Halle geführt. Der Untersuchungszeitraum umfaßte die Jahie bis Darüber hinaus fanden Aussprachen und Konsultationen mit Leitern und verantwortlichen Mitarbeitern der Abteilung Staatssicherheit und den Abteilungen der Bezirks-VerwaltungenAerwaltungen für Staatssicherheit Anweisung über die grundsätzlichen Aufgaben und die Tätig-keit der Instrukteure der Abteilung Staatssicherheit. Zur Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, zur Verbesserung der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit und der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft sind: der Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft Abscan. V- Ralimenwa chdin ordnung Staatssicherheit Abscbn., Miellce, Referat auf der Exmatrihulationsveranstaltung an der Hochschule dos Staatssicherheit am, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ,Information des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Sicherheit des Dienstobjektes sowie der Maßnahmen des. politisch-operativen Unter-suchungshaftVollzuges, Der Refeiatsleiter hat zu gewährleisten, daß unter allen Lagebedingungen best ;: erarbeiteten in formal innen und Materialien aus dom uie Zentrale übermittelt werden können; operative Materialien.