Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Recht in Fesseln, Dokumente, Internationale Juristen-Kommission 1955, Seite 500

Recht in Fesseln, Dokumente, Internationale Juristen-Kommission [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] 1955, Seite 500 (R. Dok. IJK BRD 1955, S. 500); Auch Stalin befasste sich in seiner Rede auf der I. Unionsberatung der Stachanowleute insbesondere mit der Bedeutung technischer Normen für die sozialistische Wirtschaft: Ohne technische Normen ist eine Planwirtschaft unmöglich. Ausserdem sind technische Normen erforderlich um den zurückbleibenden Massen zu helfen, sich auf des Niveau der fortgeschrittenen zu erhöhen. Die technischen Normen sind eine grosse regulierende Kraft, die die breiten Arbeitermassen in der Produktion um die fortgeschrittenen Elemente der Arbeiterklasse organisiert. (Stalin, Fragen des Leninismus II. Aufl. S. 502 Berlin 1950 S 608.) Die Notwendigkeit einer erweiterten Anwendung technisch begründeter Normen, die sich nach dem neuesten Stande der Technik orientieren und die stärkere Technisierung der Arbeit berücksichtigen, wird auch im Gesetz über den Fünf jahrplan des Wiederaufbaus und der Entwicklung der Volkswirtschaft der UdSSR für die Jahre 1946 bis 1950 unterstrichen. Das Gesetz verlangt deshalb die Heranziehung erfahrener Ingenieure und Techniker zur Aufstellung von Arbeitsnormen. (Gesetz über den Fünf jahrplan des Wiederaufbaus und der Entwicklung der Volkswirtschaft der UdSSR für die Jahre 1946 1950, Staatlicher Verlag für politische Literatur 1946, S. 51). Die Arbeitsnormen müssen den neuesten Stand der Technik und der Arbeitsorganisation ausdrücken, dem mittleren Grad der erreichten Steigerungen entsprechen und die Erfahrungen der tüchtigsten Arbeiter sowie die Steigerung der Qualifikation und den kulturellen und technischen Aufstieg der Arbeiterklasse widerspiegeln. Aus diesem Grunde ist es notwendig, die Arbeitsnormen periodisch zu überprüfen und sie gegebenenfalls durch höhere Normen zu ersetzen. Die Arbeitsnormen sind Mindestnormen. Ihre Einhaltung ist eine der Grundpflichten der Arbeiter und Angestellten, die Art. 10 der Musterarbeitsordnung fixiert (VB1. UdSSR 1941, Nr. 4 Ziff. 63). Das sozialistische Wirtschaftssystem bietet die Gewähr dafür, dass die Arbeitsnormen nicht nur eingehalten, sondern auch überfüllt werden können, und zwar insbesondere durch grundsätzliche Verbesserungen der Organisation der Arbeit und die weitgehende Entfaltung des sozialistischen Wettbewerbs und seiner höchste Form, der Stachanowbewe-gung. In Art. 10 der Musterarbeitsordnung heisst es, dass die Arbeiter und Angestellten systematische versuchen sollen, die Arbeitsnormen zu übertreffen. Die Erfüllung und Übererfüllung der Arbeitsnormen ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für ein weiteres Steigen der Arbeitsproduktivität. Hierzu führte W. M. Molotow am 6. Februar 1946 in einer Rede auf einer Wählerversammlung aus: ‘Wir müssen insbesonders dafür sorgen, dass jeder mehr leistet, und zwar nicht nur in seinem persönlichen Interesse, sondern auch im allgemeinen staatlichen Interesse.’ (W. M. Molotow, Rede auf einer Wählerversammlung des Molotow-Wahlkreises der Stadt Moskau am 6. Februar 1946 Staatlicher Verlag für politische Literatur, 1946 S. 11). Quelle: „Lehrbuch des sowjetischen Arbeitsrechts”, (s.o.) Seite 197 ff. Da den Arbeitsnormen die Leistungen der Stachanow-Arbeiter (Aktivisten) zu Grunde liegen und diese dauernd gesteigert werden, zeigen die Normen überall im sowjetischen Machtbereich eine Tendenz zum Steigen, die zu einer fortlaufenden Verschlechterung der Arbeitsbedingungen führt. Denn die Leistungen der Stachanow-Arbeiter sind mehr oder weniger einmalige Spitzenleistungen Einzelner, die unter besonders günstigen, oft vorbereiteten Bedingungen entstanden sind. Solche Bedingungen liegen jedoch für die breite Masse der Arbeitnehmer regelmässig nicht vor. 500;
Recht in Fesseln, Dokumente, Internationale Juristen-Kommission [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] 1955, Seite 500 (R. Dok. IJK BRD 1955, S. 500) Recht in Fesseln, Dokumente, Internationale Juristen-Kommission [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] 1955, Seite 500 (R. Dok. IJK BRD 1955, S. 500)
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Dokumentation: Recht in Fesseln. Eine Sammlung von Dokumenten über die Vergewaltigung des Rechtes für politische Zwecke, Internationale Juristen-Kommission [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] (Hrsg.), Berlin 1955 (R. Dok. IJK BRD 1955, S. 1-590).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Gerichtsgebäude sowie im Verhandlungssaal abzustimmen, zumal auch dem Vorsitzenden Richter maßgebliche Rechte durch Gesetz übertragen wurden, um mit staatlichen Mitteln die Ruhe, Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft beizutragen. Dazu sind durch die Leiter der nachgenannten Diensteinheiten insbesondere folgende Aufgaben zu lösen: Diensteinheiten der Linie - Übermittlung der für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes und organisiert die Kontrolle. Der Leiter der Abteilung hat durch eine wirksame politischoperative Anleitung und Kontrolle im Prozeß der täglichen Dienstdurchführung die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes und organisiert die Kontrolle. Der Leiter der Abteilung hat durch eine wirksame politischoperative Anleitung und Kontrolle im Prozeß der täglichen Dienstdurchführung die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes zum Verhalten des Inhaftierten, Stationskartei, Entlassungsanweisung des Staatsanwaltes, Besuchskartei, Aufstellung über gelesene Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sowie über gewährte Vergünstigungen.

Verg., Schr., 1955, R. Dok. IJK BRD, , Seite 500
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