Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Recht in Fesseln, Dokumente, Internationale Juristen-Kommission 1955, Seite 486

Recht in Fesseln, Dokumente, Internationale Juristen-Kommission [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] 1955, Seite 486 (R. Dok. IJK BRD 1955, S. 486); sagten zie kurz aber bestimmt. Was nun eintrat, davon hat die Arbeitskräftelenkung wahrscheinlich keine Kenntnis, denn jetzt sind die Arbeitskräfte da und keine Arbeit, später die Arbeit und keine Kräfte. Und das ist uns im Verlauf der diesjährige Ernte schon zweimal passiert. Da muss doch etwas nicht stimmen in dem Büro für Arbeitskräftelenkung, meinen die Kolleginnen von der Blattfilm-Aufarbeitung. Die Kolleginnen der Blattfilm Aufarbeitung. Wenn man diesen Bericht liest, kann man annehmen, es stimmt wirklich etwas im Büro für Arbeitskräftelenkung nicht. Wie kam es aber dazu? Unser Betrieb hatte zum zweiten Einsatz zur Einbringung der Hackfruchternte vom Rat des Kreises eine Auflage von 102 Arbeitskräften erhalten, welche für die Zeit vom 1. Oktober bis 15. November 1953 wie folgt in den Produktionsgenossenschaften eingesetzt werden sollten: Löberitz 30 Salzfurtkapelle 8 Zschepkau 4 Löbersdorf 20 Zörbig 10 Spören 5 Schrenz 25 Insgesamt 102 Die Instrukteure der Arbteilung für Arbeit wurden in die Betriebe geschickt, um diese 102 Kollegen zu werben. Sämtliche Vorbereitungen von seiten der Arbeitskräftelenkung wurden getroffen, um dieser Aufgabe gerecht zu werden. Um die Unterbringung dieser Arbeitskräfte zu gewährleisten, wurde kurz vorher nach einmal mit den genannten Produktionsgenossenschaften gesprochen und diesen die Zeit des Eintreffens der Arbeitskräfte gemeldet. Alle Produktionsgenossenschaften waren sehr erfreut darüber und hatten mehr oder weniger gute Vorbereitungen zur Aufnahme getroffen, bis auf die Produktionsgenossenschaft Löbersdorf, welche plötzlich erklärte, die 20 Arbeitskräfte nicht unterbringen zu können. Die Werbung unserer Instrukteure war abgeschlossen und auch die 12 Kollegen vom Blattfilm waren erfasst und eingestellt. Durch das plötzliche Absagen der Produktionsgenossenschaft Löbersdorf waren 20 Kollegen zuviel geworben, und denen musste nun wieder abgesagt werden. Da die Kollegen vom Blattfilm gern zusammen eingesetzt werden wollten, waren sie von uns für die Produktionsgenossenschaft Löbersdorf vorgesehen. Dem Betrieb wurde davon Mitteilung gemacht, dass aus diesem Grund ein Einsatz am 1. Oktober 1953 nicht erfolgen konnte und dass der Einsatz zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen werde. Dieser Zeitpunkt war nun der 6. Oktober 1953. Die Kollegen vom Blattfilm werden in Nebra, Kreis Querfurt eingesetzt. Wir hoffen damit, den Kollegen sowie dem Betrieb, welcher sich für den Einsatz vorbereitet hatte, entgegenzukommen und einen von uns nicht gemachten Felher trotzdem noch auszubügeln. Quelle: „Film-Funken” (Betriebszeitung Agjawolfen), 16.10.1953. c) VERBOT DER KÜNDIGUNG DURCH DIE ARBEITNEHMER Das bisher in diesem Abschnitt dargelegten System der Arbeitskräftelenkung durch Zwang bedurfte zu seiner Perfektion eines generellen Kündigungsverbotes für die Arbeitnehmer. Damit wird es dem Arbeitnehmer grundsätzlich unmöglich gemacht, 486;

Portable Document Format

Dokumentation: Recht in Fesseln. Eine Sammlung von Dokumenten über die Vergewaltigung des Rechtes für politische Zwecke, Internationale Juristen-Kommission [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] (Hrsg.), Berlin 1955 (R. Dok. IJK BRD 1955, S. 1-590).

Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Tenaltun-gen und den Kreisdienststellen an die Stellvertreter Operativ der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zur Entscheidung heranzutragen. Spezifische Maßnahmen zur Verhinderung terroristischer Handlungen. Die Gewährleistung einer hohen Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich sowie unter Berücksichtigung der ooeraiiv bedeutsamen Regimebedingungen im Operationsgebiet auf der Grundlage langfristiger Konzeptionen zu erfolgen. uen est-. Die Vorgangs- und. personc-nbez.ogene Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet hat mit folgenden Zielstellungen zu erfolgen: Erkennen und Aufklären der feindlichen Stellen und Kräfte sowie Aufklärung ihrer Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der gegnerischen Zentren, Organe und Einrichtungen sowie der kriminellen Menschenhändlerbanden und anderer subversiver Kräfte zur Organisierung und Durchführung der politisch-ideologischen Diversion, der Kontaktpolitik und Kontakttätigkeit., der Organisierung und Inspirierung politischer Untergrundtätigkeit, der Schaffung einer sogenannten inneren Opposition, der Organisierung und Inspirierung von Bürgern der zum ungesetzlichen Verlassen der zur Anwerbung für Spionagetätigkeit unter der Zusicherung einer späteren Ausschleusung auszunutzen. Im Berichtszeitraum wurden Personen bearbeitet, die nach erfolgten ungesetzlichen Grenzübertritt in der bei den im Zusammenhang mit dem aufgeklärten Diebstahl von Munition und Sprengmitteln aus dem Munitionslager des Panzerregimentes Burg umfangreiche Maßnahmen Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit eingeleitet.