Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Recht in Fesseln, Dokumente, Internationale Juristen-Kommission 1955, Seite 328

Recht in Fesseln, Dokumente, Internationale Juristen-Kommission [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] 1955, Seite 328 (R. Dok. IJK BRD 1955, S. 328); sonstigen Produktionsmöglichkeiten machten es erforderlich, die Häftlingszahl weiter zu verringern. Die Belegungsstärke am 14.1.54 betrug 4200 Gefangene. Nach meinen Beobachtungen sind in Bautzen 10 15000 Gefangene verstorben. Eine Freigabe der Leichen an die Hinterbliebenen erfolgte nicht. Die Leichen wurden mit Chlor überschüttet und in einer grossen Mulde an der Zuchthausmauer verscharrt. vorgelesen genehmigt, unterschrieben, gez. Unterschrift DOKUMENT 225 (SOWJETZONE DEUTSCHLANDS) Berlin, den 21. Januar 1954 Es erscheint der Heimkehrer Rolf Hof mann, geb. 16.10.21 aus Berlin und erklärt folgendes: Im Januar 1950 wurde das KZ-Lager Sachsenhausen aufgelöst. Am 24.1.50 ging ein grosser Transport per Bahn unter Bewachung von deutschen Vopos nach der Strafanstalt Torgau. Da haben wir zunächst vier Mann auf der Zelle bis April ohne Arbeit gelegen. Die Verpflegung war miserabel. Es gab 350 g Brot pro Tag, früh einen Löffel Marmelade, mittags eine dünne Wassersuppe, meist mit Kohlrüben, abends 10 g Margarine oder 15 g Wurst. Eines Tages im April passierte die sogenannte „Kristallnacht”. Wir lagen etwa 100 Mann in einem runden Bunker und sollten umquartiert werden. Es hiess nachts plötzlich: „Aufstehen, fertig machen”. Wer nicht schnell genug fertig wurde, wurde von Vopos mit Gummiknüppeln auf Rücken, Kopf und Arme geschlagen. Beim Ausgang aus dem Bunker stand zu beiden Seiten eine Kette von je etwa 30 Vopos, durch die wir Spiessruten laufen mussten und dabei wurden wir ununterbrochen mit Gummiknüppeln traktiert. Einige wurden derartig geschlagen, dass sie liegen blieben. Wir wurden nun in dem sogenannten Kreuzbau untergebracht, und zwar wieder 4 Mann auf einer Zelle. Beim Eintritt in die Zelle wurden wir wieder von Vopos mit Gummiknüppeln geschlagen. Bei dieser Aktion war ich u.a. derartig auf den Kopf geschlagen, dass ich mein Augenlicht verlor, ich war ein halbes Jahr blind und kam in die Krankenstube. Als ich mich krank meldete, wollte der Vopo dies nicht glauben und schlug mich mit dem Schlüssel ins Gesicht. In der Krankenstube blieb ich bis Januar 1951. Ich wurde schliesslich von einem Studenten der Medizin ärztlich betreut und gewann nach einem halben Jahr mein Augenlicht wieder. Während meines Aufenthalts in der Krankenstube, lag ich eine Zeit lang mit einem Major Priester, früher Oberstudienrat in Rostock, zusammen. Er erzählte mir, dass die Offiziere bei einer anderen Verlegung ebenfalls geschlagen worden seien. Er selbst sei dabei eine Treppe hin-untergestossen worden, so dass hierbei sein Oberbeingelenk ausgekugelt wurde. Als der Vopo-Wachtmeister dies wieder einrenken wollten, schrie er vor Schmerzen, er wurde deswegen mit Gummiknüppel auf den Mund geschlagen, so dass er dabei seine Zähne verlor. Priester ist an diesen Schlägen und deren Folgen später gestorben. Ich wurde dann in eine grössere sogenannte Distrophie-Zelle mit etwa 16 Mann verlegt. Ich wog noch 39 Kilo. In dieser Zelle blieb ich etwa 2 Wochen und kam dann wieder auf eine Vier-Mann-Zelle. Wir haben aber nicht gearbeitet und blieben zunächst ohne jede geistige Anregung. Erst Ende 1952 erhielten wir Zeitungen und einige Zeit später auch Bücher zur Lektüre. In Sachsenhausen, habe ich ein einziges Mal nach Hause schreiben dürfen, von Torgau aus konnten wir monatlich einen Brief mit 15 Zeilen schreiben und ein Paket seit Juli 1950 empfangen. Ich will noch ein kurzes tragische Ereignis erzählen. Ein Häftling namens Josef Barthun erhielt von seinen beiden Schwestern, beide 328;

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Dokumentation: Recht in Fesseln. Eine Sammlung von Dokumenten über die Vergewaltigung des Rechtes für politische Zwecke, Internationale Juristen-Kommission [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] (Hrsg.), Berlin 1955 (R. Dok. IJK BRD 1955, S. 1-590).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage - des Programmes der Partei ; der Beschlüsse des Zentralkomitees und des Politbüros des Zentralkomitees der Partei ; der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gewährleistet ist. Die Einziehung von Sachen gemäß besitzt in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit insbesondere dann Bedeutung, wenn nach erfolgter Sachverhaltsklärung auf der Grundlage des für das Ermittlungsverfahren geregelt. Dieser Entschädigungsanspruch bezieht sich auf Entscheidungen des Untersuchungsorgans gemäß bis und auf oder Strafprozeßordnung . Entschädigung ist gemäß Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Genossen Minister und ausgehend. von der im Abschnitt der Arbeit aufgezeigten Notwendigkeit der politisch-operativen Abwehrarbeit, insbesondere unter den neuen politisch-operativen LageBedingungen sowie den gewonnenen Erfahrungen in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zunehmend Bedeutung und erfordert mehr denn je die weitere Ausprägung der gesamtgesellschaftlichen und -staatlichen Verantwortlung für die allseitige Gewährleistung der staatlichen Sicherheit. Prinzipiell ist davon auszugehen, daß die Klärung eines Sachverhaltes eine notwendige Maßnahme zur Gefahrenabwehr ist. Nur wenn die zur Gefahrenabwehr benötigten Informationen vorliegen, ist es möglich, eine Gefahrenabwehr durchzuführen.