Das Recht der Besatzungsmacht 1947, Seite 682

Das Recht der Besatzungsmacht (Deutschland), Proklamationen, Deklerationen, Verordnungen, Gesetze und Bekanntmachungen 1947, Seite 682 (R. Bes. Dtl. 1947, S. 682); * ‘ ' 1 a) das Auffinden von Gegenständen und Hindernissen; oder b) die Standortbestimmung von Fahrzeugen, Luftfahrzeugen, Schiffen. Unterseebooten oder Geschossen; oder c) selbsttätige Steuerung und Fernsteuerung von Fahrzeugen, Luftfahrzeugen, Schiffen, Unterseebooten oder Geschossen; oder d) die Vernichtung von lebendem Versuchsmaterial; Untersuchungen ф zu rein medizinischen Zwecken oder zur Sicherung der allgemeinen Gesundheit bleiben hiervon unberührt. 7. "Verschlüsselung und dfe Vervollkommnung der Abhörsicherheit von Ferngesprächen mit Hilfe von Elektroden. - 8. Die im Verzeichnis „C“ besonders bezeichneten Chemikalien. 9. Die Herstellungs- (aber nicht Verwertungs-)methoden der im Verzeichnis „D“ aufgeführten Chemikalien. VERZEICHNIS „B“ ANGEWANDTE NATUR WIS SENS CH AFTLICHE FORS CHUNG, DIE VORHERIGE GENEHMIGUNG ERFORDERT 1. Elektromagnetische, infrarote und akustische Strahlung, die bezweckt: a) Nachrichtenübermittlung auf telephonischem oder telegraphischem Wege; oder b) Erfichtung von öffentlichen Rundfunk- oder Fernsehdienst-Anlagen; oder c) Ermittlung ortsfester Sender durch Anpeilen; oder d) andere Anwendungèn, die nicht gemäß Verzeichnis „A“. unzulässig sind. ф 2. Röhren oder andere Elektronen aussendende Vorrichtungen, sowohl thermionische Emission als auch mit Hilfe von kalten Elektronen. 3. Sprengstoffe zu Industriezwecken. 4. ’Kugel- und Rollenlager. 5. Durch Hochdruckhydrierung erzeugtes Ammoniak und Methylalkohol. 6. Synthetische Treibstoffe. * # 7. Radioaktivität für andere als medizinische Zwecke. 8. Synthetischer Gummi „ 9. Die Verwertungsmethoden für die in Verzeichnis ,.DU aufgeführten Chemikalien. / ' 688;
Das Recht der Besatzungsmacht (Deutschland), Proklamationen, Deklerationen, Verordnungen, Gesetze und Bekanntmachungen 1947, Seite 682 (R. Bes. Dtl. 1947, S. 682) Das Recht der Besatzungsmacht (Deutschland), Proklamationen, Deklerationen, Verordnungen, Gesetze und Bekanntmachungen 1947, Seite 682 (R. Bes. Dtl. 1947, S. 682)

Dokumentation: Das Recht der Besatzungsmacht (Deutschland), Proklamationen, Deklerationen, Verordnungen, Gesetze und Bekanntmachungen der Militärregierung Deutschland (Kontrollgebiet des Obersten Befehlshabers bzw. Amerikanische Zone) und des Kontrollrates 1947, Sonderdruck aus dem Handbuch für die Deutsche Polizei, zusammengestellt, vollständig neu bearbeitet und herausgegeben von Felix Brandl, Ausgabe 1947 (R. Bes. Dtl. 1947, S. 1-750).

Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit der durch dasVogckiinininis Bedroh- ten zu schützen, - alle operativ-betjshtrefi Formationen entsprechend der er-, jilf tigkeit zu jne;a und weiterzuleiten, die Sicherung von Beweismitteln in den Untorsuchwngshaftnstaiion des btt, Die twodigkolt der qualifissierten Sicherung von Beweismitteln bei der Aufnahme Inhaftierter in eine Untersuchungshatanatalt Staatssicherheit. Die Hotwendigkeit der zielstrebigen Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen, die vom Täter zur Straftat benutzt oder durch die Straftat hervorgebracht wurden, gehen die Verfasser auf folgende sPpwühl für die rsuch ungs-arbeit als auch für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt aus. Es ist vorbeugend zu verhindern, daß durch diese Täter Angriffe auf das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter der Linie der Linie des Zentralen Medizinischen Dienstes und der Medi zinischen Dienste der Staatssicherheit , Staatsanwälte, Verteidiger, Kontaktper sonen der Verhafteten bei Besuchen sowie das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und im Bereich der Untersuchungsabteilung. Zu einigen Fragen der Zusnroenarbeit bei der Gewährleistung der Rechtg der Verhafteten auf Besuche oder postalische Verbindungen. Die Zusammenare? zwischen den Abteilungen und die sich in der Praxis herausgebildet haben und durch die neuen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen nicht erfaßt worden, exakt zu fixieren. Alle Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen sowie eine Vielzahl weiterer, aus der aktuellen Lage resultierender politisch-operativer Aufgaben wirkungsvoll realisiert. Mit hohem persönlichen Einsatz, Engagement, politischem Verantwortungsbewußt sein und Ideenreichtum haben die Angehörigen der Linie des Grundlegende Aufgaben im Rahmen der sicheren Verwahrung der Inhaftierten Aufgaben und Möglichkeiten zur Unterstützung der Untersuchungs-tätigkeit der Linie Staatssicherheit.

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