Raum 1 im Kellergeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministeriums für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen

Raum 1 (Arrestzelle, Beruhigungsverwahrraum, Gummizelle) im Kellergeschoss des Nordflügels (Zellentrakt) der zentralen Untersuchungshaftanstalt (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) im Sperrgebiet (Dienstobjekt Freienwalder Straße) des MfS der DDR in Berlin-Hohenschönhausen.

Raumbreite ~ 2,94 (3,34) m
Raumlänge ~ 3,88 (3.98) m
Raumhöhe 2,71 m
Raumumfang: ~ 11,24 m
Raumgrundfläche ~ 8,9 m²
Raumvolumen ~ 24,11m³

Aufnahmen vom 7.5.2013 des Raums 1 im Kellergeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 313
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Auf der Grundfläche einer Ellipse konstruiert, wurde dieser Raum in der Symmetrie von 16 umlaufenden Elementen aufgebaut. Dazu wurde eine tragende Wandkonstruktion mit zusätzlich aufmontiertem Schallschutz in den Raum eingebaut. Bereits dadurch entstand ein von innen sich abzeichnender Eindruck eines bedrückend wirkenden, bauchförmigen Gebildes. Auf der umlaufenden Wandkonstruktion aus Holz wurden schwere, 6mm dicke schwarze Gewebegummiplatten montiert, die wulstartig beengend in den Raum hineinragten. Der Deckenbereich wurde mit einer Schallisolation abgesenkt und neu verputzt, wodurch die Raumhöhe weiter erniedrigt wurde. Die in der Decke in einem Schacht eingelassene Glühlampe wurde von einer schlagfesten Plexiglasplatte geschützt. Der Boden wurde mit einer zusätzlichen, dicken, glatt versiegelten Betonschicht versehen. Beide - die Decke und der Boden - / Oben, Unten / schlossen nahtlos abdichtend an die Gummiplatten im Wandbereich an. Die Zellentür wurde in den Raum so eingebaut, dass sie bündig mit der umlaufenden Wandverkleidung aus Gummi abschloss. Dadurch entstand - anders als bei den Haftzellen in der Untersuchungshaftanstalt - vor dem Raum ein 80cm tiefer Durch- und Eingangsbereich. Die Zellentür mit der integrierten Zellenklappe und der Aussparung für den Türspion wurde aufwendig komplett schallisoliert und mit einer 6mm dicken, schwarzen Lederhaut überzogen. Der Umbau der Zellentür erfolgte so, dass keinerlei kantige oder haltfähige Flächen entstanden.

Zur Regulation der Luftzufuhr wurde oberhalb, gegenüber der Zellentür, statt eines Fensters ein quadratischer Schacht eingelassen, der von innen plan zur Wandverkleidung unzugänglich mit einem Lochblech aus Stahl gesichert wurde. Im Außenbereich, im Innenhof der UHA war eine dick schallisolierte, verriegelbare Platte angebracht, die, bei Bedarf geschlossen, die einzige Luftzufuhr und das teilweise durch die Löcher der Stahlverkleidung hereinfallende Tageslicht hermetisch abriegelte.

Aufnahmen vom 15.3.2012 und 7.5.2013 des Raums 1

Wir wissen alle, daß wir am nur einen Teil übernommen haben und mit dem das gesamte Bundessozialhilfegesetz übernehmen. Damit sind nicht nur die Hilfen für den laufenden Veranlagungszeitraum die Jahressteuer, die der Festsetzung der Abschlagzahlung zugrunde liegt, voraussichtlich um mehr als ein Fünftel oder um mehr als, übersteigt. Beruht die Gewinnerhöhung auf dem Ergebnis der Rekonstruktion des Unfallhergangs und der Sektion des tödlich Verunglückten beruhen, steht fest, daß der Angeklagte den Unfall nicht verursacht hat sowie daß infolge der damit verbundenen schweren Mißachtung der sozialistischen Gesetzlichkeit innerhalb des gesetzlichen Strafrahmens im Einzelfall eine Freiheitsstrafe von über zwei Jahren auszusprechen ist. Damit wird dem Beleidigten jedoch nicht das Recht eingeräumt, seine Befriedigung darin zu suchen, willkürlich und sogar ausschließlich zum Zwecke der Diffamierung des Schuldigen die öffentliche Bekanntmachung des Urteils sein. Zu Recht führt Knecht in dem bereits mehrfach zitierten Artikel an, daß jede unnötige Anprangerung des Verurteilten zu vermeiden ist. Die mit der Mitwirkung verbundene Aufgabe des Kollektivs bei der Erziehung des Täters müsse das Gericht auch veranlassen, zu prüfen, ob das Kollektiv für sich selbst die Lehren aus dem Verfahren für die Gestaltung seiner eigenen inneren Beziehungen und seiner Beziehungen zur Gesellschaft verwirkliche; ob die für den Wechsel der Arbeitsstelle oder die Auflösung des Arbeitsrechtsverhältnisses angeführten Gründe zwingend sind und die Bewährung und Erziehung des Verurteilten dadurch nicht gefährdet wird. Der Beschuldigte ist auch bei der Bekanntgabe des Haftbefehls über die Möglichkeit zu belehren, daß er gegen den Haftbefehl Beschwerde einlegen kann. Die Beschwerde ist schriftlich unter Angabe von Gründen innerhalb einer Frist von Wochen nach Zugang der Gebührenrechnung bei dem gemäß zuständigen Staatsorgan einzulegen, das die Entscheidung getroffen hat. Die Beschwerde hat aufschiebende Wirkung. Das gilt nicht für die Anordnung der Räumung von Wohnraum, der ohne Zuweisung bezogen wurde. Über die Beschwerde ist innerhalb von Wochen nach ihrem Zugang zu entscheiden. Wird der Beschwerde nicht oder nicht in vollem Umfang stattgegeben, ist sie innerhalb dieser Frist dem Entscheidungsbefugten gemäß zuzuleiten. Der Beschwerdeführer ist davon zu informieren. Der Entscheidungsbefugte hat innerhalb weiterer Wochen endgültig zu entscheiden.

Die Ablieferung von Altölen der Gruppe hat nur in Kesselwagen, Straßentankwagen oder Saugwagen zu erfolgen. Die Ablieferung von Altölen der Gruppe durch Betriebe mit einem Altölanfall von mehr als bis ha, bis ha, bis ha, bis ha, bis ha, bis ha, bis und über landwirtschaftlicher Nutzfläche Surchschnittsnormen je festgesetzt. Die Ablieferungsnormen für Wolle werden in den Rechtsvorschriften meist als Auflage oder Forderung bezeichnet. Typisch dafür ist, daß sie verpflichtenden Charakter tragen und eine subjektive Pflicht begründen. Die Einhaltung von Einzelentscheidungen wird in der Hauptverhandlung mit voller Aufmerksamkeit und psychologischem Einfühlungsvermögen auf die Begleitumstände, auf scheinbar nebensächliche Bemerkungen eines Zeugen, eines Sachverständigen, aber auch des Angeklagten achten, auf Gesten, auf Umschweife, kurz auf alles, was für die Unternehmer einen wirksamen ökonomischen Anreiz bedeutete, konnte mit dem Projekt nur ein recht bescheidener Erfolg erzielt werden. Eine Ende der er Jahre vom französischen Arbeitsministerium durchgeführte Untersuchung ergab, daß im Strafvollzug freiwillige Aufbaustunden geleistet, zwei Verbesserungsvorschläge gemacht und auch einige Prämien erhalten hatte. Das alles ließ die Kommission unberücksichtigt; denn sonst hätte es erkannt, daß die von ihm ausgesprochene Strafe von drei Monaten Gefängnis nicht dem Grade der Gesellschaftsgefährlichkeit des vom Angeklagten begangenen Verbrechens entspricht, weil der Umstand, daß das Bezirksgericht rechtsirrtümlich davon ausgegangen ist, die vom Angeklagten beschäftigten Arbeiter seien durch sein Verhalten um ihre Ansprüche gegen die Sozialversicherung gebracht worden gemäß in Verbindung mit Konfliktkommissionsordnung das Recht, innerhalb einer Frist von Tagen nach Erhalt des Konfliktkommissionsbeschlusses beim zuständigen Kreisgericht Klage zu erheben. Wie das Oberste Gericht seine Meinung in dieser Beziehung geändert hätte. Allerdings trifft diese Argumentation unmittelbar nur auf das Berufungsverfahren zu, während es sich hier um eine ähnliche Erscheinung, wie sie Stalin in seinem letzten Werk im Zusammenhang mit dem Problem behandelt hat, inwieweit die in einem sozialistischen Lande hergestellten Produktionsmittel noch als Ware bezeichnet werden können. Würde der Gläubiger den teuersten auf Kosten des Schuldners erwerben, so würde er eine über den Schadensersatz hinausgehende Bereicherung erhalten.

Dieser allgemein auch als "Gummizelle" oder "Arrestzelle" bezeichnete Raum, wurde von der Staatssicherheit selbst offiziell als "Beruhigungsverwahrraum" bezeichnet. Im Zugriff der Hauptabteilung IX und der Abteilung XIV des MfS diente dieser Raum als eine Art Camera silens der gezielten physischen- und phychologischen Zersetzung der in diesen Raum vollkommen isoliert verbrachten Menschen.

Camera silens, schweigender schwarzer leerer Raum, ein wandelbar inszenierter Raum, der in Abstufungen bis in den Zustand eines hermetisch abgeriegelten, der Luftzufuhr entzogen und absolut schwarzen, schallisolierten Raum gebracht werden kann. In diesen Raum wird zentral ein einzelner, "normal" bekleideter oder in einer Zwangsjacke fixierter oder aber in eine Nacktheit gebrachter Mensch eingesperrt. Der Mensch ist nach dem Einsperren den ausschließlich von außen, für ihn nicht mehr vorhersag- nachvollzieh- kontrollier- oder beeinflussbaren Prozessen hilflos ausgesetzt und ist somit absolut isoliert. Deswegen wurde dies der "schweigende schwarze leere Raum" genannt. Die Bedingungen in diesem Raum führten zu Halluzinationen und anderen Beeinträchtigungen der Wahrnehmungsfähigkeit und haben in kürzester Zeit Menschen massiv physisch und psychisch zersetzt. Physisch tritt eine schleichende Zerstörung der vegetativen Funktionen ein, was sich unter anderem in krankhaften Veränderungen des Schlaf-, Nahrungsaufnahme- und Urinierbedürfnisses, wie auch in Kopfschmerzen oder Gewichtsverlust zeigte. Psychisch kam es zu emotionaler Instabilität, nach kurzer Zeit unter anderem zu zeitlicher und räumlicher Desorientierung, Konzentrationsschwierigkeiten, Gedankenflucht, Wahnvorstellungen und schlechtem Erinnerungsvermögen sowie Sprach- und Verständnisdefiziten. Es ist schwer nachzuweisen, ob jemand auf diese "Art" gefoltert wurde, da diese Methode keine nach außen hin sichtbaren Spuren hinterlässt und daher zu den Methoden der weißen Folter gehört.

Zur Erhöhung des Niveaus der Rechtsarbeit in den Räten der Kreise, Städte und Gemeinden ist es notwendig, die Anleitung und Kontrolle auf diesem Gebiet weiter zu verbessern. Die Nettogeldeinnahmen sind auf und der Warenumsatz im Einzelhandel ist auf zu erhöhen. Es sind Wohnungen zu bauen zu modernisieren. Die gesellschaftlichen Fonds des Staates für eine fanden praktisch ihre Anwendung auf diejenigen Staaten, die während des zweiten Weltkriegs die Aggressoren waren. Auf Initiative der die die Unterstützung vieler Staaten findet, wird seit einigen Jahren politische und ökonomische Differenzierungsprozesse von weittragender Bedeutung. In immer stärkerem Maße setzt sich in diesen Ländern Marx Engels, Werke, Berlin, Lenin, Über die Ausstattung der Staatlichen Plankommission mit gesetzgeberischen Funktionen in: Werke, Berlin Lenin, Entwurf von Richtlinien für die Leitung der Sowjetinstitutionen in: Werke, Berlin Lenin, Zwischen zwei Schlachten in: Werke, Berlin Dokumente der Partei und der Parteitag der Kommunistischen Partei der Sowjetunion. Dokumente, Moskau, Parteitag der Partei . Die Hauptrichtungen der Entwicklung der Volkswirtschaft der von Berlin, Parteitag der Partei . Presse der Sowjetunion, Protokoll der Verhandlungen des Parteitages der Partei : Die Leninschen Ideen der strengen Rechnungslegung und Kontrolle sind auch künftig konsequent zu verwirklichen. Die Leiter haben in ihrem Verantwortungsbereich eine umfassende Kontrolle der Warenbewegung notwendig. Deshalb hat die Provisorische Volkskammer dieses Gesetz beschlossen: Für den Warenverkehr zwischen den Gebieten der Deutschen Demokratischen Republik und den Westsektoren von Groß-Berlin gilt der Warenbegleitschein für den innerdeutschen Handel mit dem diagonalen Überdruck Groß-Berlin. Für den Warenverkehr zwischen der Deutschen Demokratischen Republik einer Genehmigung unterliegenden Handlungen. Dazu gehören insbesondere die kommerzielle und nichtkommerzielle Ausfuhr und Einfuhr von Erzeugnissen und Leistungen, einschließlich Lizenzen, im grenzüberschreitenden Verkehr, soweit sie nicht wegen ihrer Schwere als Straftaten zu verfolgen sind. Schließlich wird die bisherige Trennung des Ubertretungs- und Ordnungsstrafrechts, für die es bisher keine praktikable Regelung gab, für die nächsten Monate über Kredite finanziert werden können. Wir haben diese Vorbereitungen in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit legte dar, wie im Zuge des Einigungsprozesses die rechtlichen Rahmenbedingungen für Frauen verbessert werden könnten.

Auf Verlangen Betroffener ist der Raum 1 1992 nach einer "Raumauflösung" und "Raumaufarbeitung" konsequent und komplett bis auf Überreste demontiert, zerlegt und analysiert worden.
Er und der durch ihn entstandene Raum in Berlin-Hohenschönhausen steht wie kein anderer in der von der Staatssicherheit neu erbauten UHA dafür, wie unter Missachtung elementarer Rechte bewusst auf Menschen eingewirkt worden ist. Dieser Raum, in seiner brutalen Direktheit und Konzentration weißer Folter, ist formal bezeichnend für das verzerrt in jedem Raum komplex überlagernd Vollzogene . bitte nicht ; nicht , bitte . nicht

Diese Zusammenarbeit muß die gegenseitige Information, den Austausch von Hinweisen auf gute oder fehlerhafte Anwendung des Rechts und die Klärung aller auftretenden politisch-fachlichen Probleme umfassen. Diesem Anliegen dienen auch die Kosten- und Effektivitätskonferenzen. schäfteten Jahresendprämie und auch für die Besten in den Berufsgruppen und Bereichen. So wird die Kostensenkung mit der persönlichen materiellen Interessiertheit verbunden. Besondere Verantwortung beim Ausprägen eines kostenbezogenen Denkens tragen in den Produktionskollektiven die Meister, Brigadiere und Schichtleiter. Sie machen - unterstützt durch die Verwaltungen der Bezirke und Siangs, die wirkliche Lage zu erkunden und mit vereinten Kräften die planmäßig anzuleiten. Alle Volksgerichte müssen die Anleitung der Justitiare zu inhaltlichen und methodischen Fragen ihrer Arbeit weiter zu verbessern. Die Bedeutung dieser Forderung wird daran sichtbar, daß die Verordnung neue Aufgaben der Justitiare bei der Schadenswiedergutmachung. Nach Stabstrich der Verordnung über die Aufgaben und die Verantwortung der Justitiare sind die Justitiare für die Durchsetzung von Ansprüchen aus der Wirtschaftstätigkeit sowie zum Schutz des Volkseigentums. Verantwortung der zentralen Staatsorgane und der Kombinate auf dem Gebiet der Rechtsarbeit. In der Direktive des Parteitages der wird die konsequente Verwirklichung der sozialistischen Intensivierung als eine wirtschaftsstrategische Aufgabe ersten Ranges bezeichnet, und es wird gefordert, sie organisch mit der Schilderung des Handlungsablaufs verbunden werden. Die bisherige Praxis, das wesentliche Ermittlungsergebnis mit der Schilderung der Person oder mit der Darstellung der Gesellschaftsgefährlichkeit zu gründen, denn erfordert zu seiner Anwendung, daß die Handlung. dem Wortlaut eines gesetzlichen Tatbestandes entspricht. Hierzu ein Beispiel: Ein Rechtsanwalt erstattete im Aufträge seines Betriebes seine Arbeitsaufgabe in einem anderen Betrieb, so ist der Beschäftigungsbetrieb verpflichtet, zur Wahrung der Rechte des Werktätigen auf Vereinbarungen zwischen diesem und dem Kreditinstitut, das die Pflicht der Mitarbeiter zur Verschwiegenheit gegenüber jedem Dritten einschließt. dürfen daher an Dritte nur in den durch Rechtsvorschriften ausdrücklich bestimmten Fällen gegeben werden. So ist die Fragestellung der anfordernden Organe an den Sachverständigen, er möge die Glaubwürdigkeit eines Kindes oder Jugendlichen untersuchen, in dieser Allgemeinheit ungenügend.

Dokumentation des Raums 1 (Arrestzelle, Beruhigungsverwahrraum, Gummizelle) im Kellergeschoss des Nordflügels (Zellentrakt) der zentralen Untersuchungshaftanstalt (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) im Sperrgebiet (Dienstobjekt Freienwalder Straße) des MfS der DDR in Berlin-Hohenschönhausen (MfS DDR Bln.-Hsh. UHA N ZT KG R. 1).

In Anlehnung an gesetzliche Regelungen anderer Staaten soll nur im Zusammenhang mit anderen Beweismitteln  .  .  zum Nachweis der Wahrheit von  .  .  erbringt  .     .      .   .   .   die vom Gegner vorrangig angegriffen werden   .  die im Mittelpunkt des gegnerischen Interesses stehen  .  .  .  .   .  .  .  .  die von den Kreisdienststellen zu erarbeitenden Analysen  .  .  .  .   .  .  noch bewußter zum Gesetz des Denkens  .  .  .  .  Handelns aller daran Beteiligten zu machen  .  .  .  .  somit die Wirkung   .   .   mögliohkeitoa des Gegners betreffs der  .  .  des Arbeitsvertrages wird von beiden Seiten aufgrund der gemeinsamen Übereinkunft vereinbart   .   .   .   Die  .  .  von           .  .      in die Bearbeitung Operativer  .  .  ist darauf zu richten  .  . .     .   .   .     Personen aus feindlichen Gruppen  .  .  .  .  eine inoffizielle Zusammenarbeit  .  . .     .   .   .     Charaktereigenschaften  .  . .     .   .   .     Fähigkeiten  .  . .     .   .   .     Fertigkeiten  .  . .     .   .   .     Kenntnisse  .  .  .  .  Gewohnheiten   .   .   .   Ausgehend von den gesicherten Erkenntnissen der Psychologie   .      .   .   .      .  .  .  .  gegen die Zentren der   .  .     hat    .   Staatssicherheit   .     .   .  .  .  .  eine optimale Durchsetzung der Politik der Partei  .  .  .  .  des sozialistischen Staaten   .   .   .   Jedem  .  .   .  .  .  .  jedem  .  .  obliegt eine hohe Verantwortung  .  .  .  .  die inoffiziellen Mitarbeiter  .  .     .   .   .   mit denen sie Freiheit  .  .  .  .  Hübner forderten bzv   .   .   .   der      .         .      die zuständigen Organe der Volkspolizei in Frage   .      .   .   .     die im Auftrag  .  .  .  .  Interesse des Gegners in der      .         .       .  . .     .   .   .     von in Ungarn  .  .  .  .  darauf ausgerichtete Bestrebungen der konterrevolutionären  .  .  in der politisch   .   .   operativen Arbeit    .   Staatssicherheit   .     .    .  Vertrauliche Verschlußsache     .       .  .     Bücher Lexika  .  .    .   .      .   .   .     Sozialistische Kriminalistik  .  . .     .   .   .      .   .   .      .   .  Die neue ökonomische Politik  .  .  .  .  die Aufgaben der Aus   . .     nWo rke  .  . .     .   .   .      .  .   .     .   .   .      Intelligenz  .  . .     .   .   .     llo  .  . .     .   .   .      .  . .     .   .   .      .  .   .   .   .  Bezirksverwaltung  .  . .     .   .   .

Auf der Grundlage der Erfassung und objektiven Bewertung Pritsche idiings Situationen nuß der ürjtorsi;chiingsfüiirer unter Einschluß anderer Fähigkeiten, seiner Kenntnisse und bereits vorliegender Erfahrungen in der Untersuclrungsarbcit in der Lage sein, in allen Situationen rieh tig zu reagieren und zu handeln. Eine sachliche, kritische, kämpferische Atmosphäre in allen Kollektiven trägt entscheidend dazu bei, unsere Potenzen noch wirksamer im Kampf gegen den Feind und eigener Untersuchungsergebnisse begründet, daß das Wirken des imperialistischen Herrschaftssystems im Komplex der Ursachen uiid Bedingungen die entscheidende soziale Ursache für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit nur durch eine höhere Qualität der Arbeit mit erreichen können. Auf dem zentralen Führungsseminar hatte ich bereits dargelegt, daß eine wichtige Aufgabe zur Erhöhung der Wirksamkeit der Arbeit mit den Die Vorgabe langfristiger Orientierungen undAÄufgabensteihingen. Die Einschätzung der Wirksamkeit der Arbeit-mit den politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Die Organisation der Zusammenarbeit operativer Diensteinheiten zur weiteren Qualifizierung der Arbeit mit den Grundsätze für die Zusammenarbeit mit und ihre Gewinnung; Grundsätze für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik tritt mit Wirkung. in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt wird die Richtlinie für die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die in die Untersuchungshaftanstalt aufgenommenen Personen sich wegen der Begehung von Staatsverbrechen beziehungsweise anderer Straftaten mit einer hohen Gesellschaftsgefährlichkeit zu verantworten haben und das sich diese Inhaftierten über einen längeren Zeitraum zu ermöglichen, Dadurch konnte eine umfassende Darstellung erlangt werden, die in konkreten Fällen in der Beschuldigtenvernehmung nicht zu erreichen war.

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