Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Provisorische Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik 1949-1950, Dokument 660

Provisorische Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1949-1950, Dokument 660 (Prov. VK DDR 1949-1950, Dok. 660); 3. Im Volkswirtschaftsplan 1950 sind folgende Bauten vorzusehen: Hochschule für Körperkultur Leipzig Sprungschanze Aschberg-Mühlleiten Sportschule Bad Blankenburg (Thür.) Mecklenburg: Hallenschwimmbad Rostock Stadion Schwerin Stadion Anker-Wismar Sportschule Hamberge Brandenburg: Stadion Frankfurt (Oder) Stadion Cottbus Stadion Finsterwalde Sachsen: Illgenkampfbahn Dresden Sportschule Werdau Sachsen-Anhalt: Kampfbahn und Umkleideräume Halle Ehemalige Segelflug-Sportplatzanlagen Kampfbahn und Umkleideräume Magdeburg Thüringen: Sportanlagen Gera Sportanlagen Gotha Berlin: Eissporthalle Stadion. Für den Bau dieser Objekte und die Reparaturen der bestehenden Sportstätten sind im Volkswirtschaftsplan für 1950 20.5 Millionen DM bereitzustellen. 4. In Leipzig ist eine Hochschule für Körperkultur zur Ausbildung von Dozenten für die Institute für Körpererziehung, für Sportlehrer und Trainer und zur Förderung der wissenschaftlichen Arbeit des Sportwesens mit einer Kapazität von 400 Studierenden zu errichten. 5. Im Jahre 1950 sind an allen bei den pädagogischen Fakultäten bestehenden Instituten für körperliche Erziehung neben den laufenden Dreijahreslehrgängen Kurzlehrgänge für die Ausbildung von Sportlehrern an der Grundschule durch -zuführen. 6. Gruppen von Jugendlichen und Kindern, die von Personen begleitet werden, die im Besitz eines Jugendleiterausweises sind, ist bei Eisenbahnfahrten bei einer Entfernung unter 100 km 50 Prozent, bei einer Entfernung von über 100 km 75 Prozent Fahrpreisermäßigung vom ersten Kilometer an zu gewähren. Das gleiche gilt für Fahrten von Sportgruppen, die als aktive Teilnehmer zu Sportveranstaltungen fahren und mit einem entsprechenden Berechtigungsschein versehen sind. 7. Im Jahre 1950 sind in der Republik 16 neue Jugendherbergen zu schaffen, davon in Sachsen 4, in Sachsen-Anhalt 3, in Thüringen 3, in Brandenburg 3 und in Mecklenburg 3. 8 Dem Zentralrat der Freien Deutschen Jugend wird ein Erholungsheim in Bad Graal-Müritz an der Ostsee mit 400 Plätzen zur Verfügung gestellt. Außerdem sind in der Republik 17 neue Heime für Jugendliche und Studenten zu bauen, davon in Sachsen-Anhalt 4, in Thüringen 4, in Sachsen 3, in Brandenburg 3 und in Mecklenburg 3. 9. Die zu den Jugendheimen, Jugendschulen und Jugendherbergen gehörenden landwirtschaftlich genutzten Flächen sind von der Ablieferung tierischer und pflanzlicher Produkte freizustellen. 10. Die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik hat den Austausch von Sportdelegationen mit anderen Ländern sowie die Organisierung von Touristenreisen in die Sowjetunion und die volksdemokratischen Länder zu fördern. VIII. Inkrafttreten des Gesetzes Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft. Berlin, den 20. Januar 1950. i. V.: Ulbricht Stellvertreter des Ministerpräsidenten Behandelt: 10. Sitzung (8. Februar 1950) (Siehe Drucksachen Nr. 42 und Nr. 48) Drucksache Nr. 40 Antrag der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik Die Provisorische Volkskammer wolle beschließen: Gesetz über Maßnahmen zur Erreichung der Friedenshektarerträge Vom 1950 Die weitere Verbesserung der Ernährung und die Aufhebung der Rationierung der Nahrungsmittel mit Ausnahme von Fleisch und Fett nach der Ernte 1950 macht die Erreichung der Friedenserträge im Ackerbau und eine wesentliche Steigerung der Leistungen in der Viehwirtschaft zur dringenden Notwendigkeit. Die Hauptlast der dazu erforderlichen Arbeit fällt auf die Schultern der Bauern und der Landarbeiter. Gelöst kann aber diese große und lebenswichtige Aufgabe nur werden, wenn sich Industrie und Landwirtschaft, Stadt und Dorf zu einer planmäßig handelnden Einheit verbinden und wenn allseitig die von Wissenschaft und Technik bisher erarbeiteten und praktisch erprobten Arbeitsmittel und Arbeitsmethoden im Ackerbau und in der Viehwirtschaft angewendet werden. Das Ergebnis dieser Arbeit aber wird nicht nur der Stadt, sondern auch den Bauernwirtschaften zugute kommen. Die Friedenshektarerträge und eine Erhöhung der Leistungen der Viehwirtschaft können erreicht und überboten werden, wenn die Bauern und Landarbeiter eine wirksame Unterstützung erhalten durch Verbesserung der technischen Ausrüstung der Maschinenausleihstationen, durch rechtzeitige Heranschaffung von Düngemitteln und Qualitätssaatgut, durch Verbesserung und Ausbreitung der Ackerbau- und Viehwirtschaftsberatung und durch Ausbau der Schulungsmöglichkeiten für erwachsene und jugendliche Bauern und Landarbeiter. Der Bauer soll in der Überzeugung an die Arbeit der Frühjahrsbestellung, der Versorgung des Viehs, der Pflege der Kulturen, der Ernte und des Drusches her-angehen können, daß sich seine mühevolle Arbeit lohnt, daß ihm der Absatz seiner Produkte sicher ist, daß die Festsetzung seines Ablieferungssolls auf demokratische Weise, grundsätzlich durch Verständigung, erfolgt, daß er die notwendige Differenzierung bei der Erreichung der abzuliefernden Mengen als eine gerechte empfindet und daß die ihm von den Vereinigungen volkseigener Erfassungs- und Aufkaufbetriebe für seine Produkte gezahlten Preise die Erfüllung seiner Verpflichtungen und die Anschaffung der notwendigsten Gebrauchsgegenstände ermöglichen. Der Landarbeiter soll im Bewußtsein seine Arbeit leisten 60;

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Dokumentation: Provisorische Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Dokumente 1949-1950. Protokolle der Sitzungen 1 bis 21 der Provisorischen Volkskammer der DDR vom 7.10.1949-27.9.1950, Seite 1-548. Sammel-Drucksachen der Provisorischen Volkskammer der DDR (Anfragen, Gesetzesvorlagen und Anträge) Nummer 1-150, Seite 1-241. Inhaltsverzeichnis, Stichwortverzeichnis, Rednerverzeichnis (Prov. VK DDR 1949-1950, Dok. 1-858).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , unmittelbar mit Kräften des Gegners und anderen feindlich neaativen Personen konfrontiert werden und ihren Angriffen und Provokationen direkt ausgesetzt sind. Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Auswertungsund Informationstätigkeit besitzt. Erwiesen hat sich, daß die Aufgabenverteilung innerhalb der Referate Auswertung der Abteilungen sehr unterschiedlich erfolgt. Das erfordert, daß die auf der Grundlage des Gesetzes durchzuführenden Maßnahmen in die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit einzuordnen, das heißt sie als Bestandteil tschekistischer Arbeit mit den spezifischen operativen Prozessen zu verbinden. Bei der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß Fragen im Zusammenhang mit der Durchsetzung der Hausordnung den ihnen gebührenden Platz einnehmen. Letztlich ist der Leiter dar Abteilung für die Gewährleistung von Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft beizutragen. Dazu sind durch die Leiter der nachgenannten Diensteinheiten insbesondere folgende Aufgaben zu lösen: Diensteinheiten der Linie - Übermittlung der für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung, der Untersuchungshaftanstalten beeinträchtigen, hat der Leiter deAbteilung seine Bedenken dem Weiiyvaf sungserteilenden vorzutragen.