Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Provisorische Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik 1949-1950, Dokument 660

Provisorische Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1949-1950, Dokument 660 (Prov. VK DDR 1949-1950, Dok. 660); 3. Im Volkswirtschaftsplan 1950 sind folgende Bauten vorzusehen: Hochschule für Körperkultur Leipzig Sprungschanze Aschberg-Mühlleiten Sportschule Bad Blankenburg (Thür.) Mecklenburg: Hallenschwimmbad Rostock Stadion Schwerin Stadion Anker-Wismar Sportschule Hamberge Brandenburg: Stadion Frankfurt (Oder) Stadion Cottbus Stadion Finsterwalde Sachsen: Illgenkampfbahn Dresden Sportschule Werdau Sachsen-Anhalt: Kampfbahn und Umkleideräume Halle Ehemalige Segelflug-Sportplatzanlagen Kampfbahn und Umkleideräume Magdeburg Thüringen: Sportanlagen Gera Sportanlagen Gotha Berlin: Eissporthalle Stadion. Für den Bau dieser Objekte und die Reparaturen der bestehenden Sportstätten sind im Volkswirtschaftsplan für 1950 20.5 Millionen DM bereitzustellen. 4. In Leipzig ist eine Hochschule für Körperkultur zur Ausbildung von Dozenten für die Institute für Körpererziehung, für Sportlehrer und Trainer und zur Förderung der wissenschaftlichen Arbeit des Sportwesens mit einer Kapazität von 400 Studierenden zu errichten. 5. Im Jahre 1950 sind an allen bei den pädagogischen Fakultäten bestehenden Instituten für körperliche Erziehung neben den laufenden Dreijahreslehrgängen Kurzlehrgänge für die Ausbildung von Sportlehrern an der Grundschule durch -zuführen. 6. Gruppen von Jugendlichen und Kindern, die von Personen begleitet werden, die im Besitz eines Jugendleiterausweises sind, ist bei Eisenbahnfahrten bei einer Entfernung unter 100 km 50 Prozent, bei einer Entfernung von über 100 km 75 Prozent Fahrpreisermäßigung vom ersten Kilometer an zu gewähren. Das gleiche gilt für Fahrten von Sportgruppen, die als aktive Teilnehmer zu Sportveranstaltungen fahren und mit einem entsprechenden Berechtigungsschein versehen sind. 7. Im Jahre 1950 sind in der Republik 16 neue Jugendherbergen zu schaffen, davon in Sachsen 4, in Sachsen-Anhalt 3, in Thüringen 3, in Brandenburg 3 und in Mecklenburg 3. 8 Dem Zentralrat der Freien Deutschen Jugend wird ein Erholungsheim in Bad Graal-Müritz an der Ostsee mit 400 Plätzen zur Verfügung gestellt. Außerdem sind in der Republik 17 neue Heime für Jugendliche und Studenten zu bauen, davon in Sachsen-Anhalt 4, in Thüringen 4, in Sachsen 3, in Brandenburg 3 und in Mecklenburg 3. 9. Die zu den Jugendheimen, Jugendschulen und Jugendherbergen gehörenden landwirtschaftlich genutzten Flächen sind von der Ablieferung tierischer und pflanzlicher Produkte freizustellen. 10. Die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik hat den Austausch von Sportdelegationen mit anderen Ländern sowie die Organisierung von Touristenreisen in die Sowjetunion und die volksdemokratischen Länder zu fördern. VIII. Inkrafttreten des Gesetzes Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft. Berlin, den 20. Januar 1950. i. V.: Ulbricht Stellvertreter des Ministerpräsidenten Behandelt: 10. Sitzung (8. Februar 1950) (Siehe Drucksachen Nr. 42 und Nr. 48) Drucksache Nr. 40 Antrag der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik Die Provisorische Volkskammer wolle beschließen: Gesetz über Maßnahmen zur Erreichung der Friedenshektarerträge Vom 1950 Die weitere Verbesserung der Ernährung und die Aufhebung der Rationierung der Nahrungsmittel mit Ausnahme von Fleisch und Fett nach der Ernte 1950 macht die Erreichung der Friedenserträge im Ackerbau und eine wesentliche Steigerung der Leistungen in der Viehwirtschaft zur dringenden Notwendigkeit. Die Hauptlast der dazu erforderlichen Arbeit fällt auf die Schultern der Bauern und der Landarbeiter. Gelöst kann aber diese große und lebenswichtige Aufgabe nur werden, wenn sich Industrie und Landwirtschaft, Stadt und Dorf zu einer planmäßig handelnden Einheit verbinden und wenn allseitig die von Wissenschaft und Technik bisher erarbeiteten und praktisch erprobten Arbeitsmittel und Arbeitsmethoden im Ackerbau und in der Viehwirtschaft angewendet werden. Das Ergebnis dieser Arbeit aber wird nicht nur der Stadt, sondern auch den Bauernwirtschaften zugute kommen. Die Friedenshektarerträge und eine Erhöhung der Leistungen der Viehwirtschaft können erreicht und überboten werden, wenn die Bauern und Landarbeiter eine wirksame Unterstützung erhalten durch Verbesserung der technischen Ausrüstung der Maschinenausleihstationen, durch rechtzeitige Heranschaffung von Düngemitteln und Qualitätssaatgut, durch Verbesserung und Ausbreitung der Ackerbau- und Viehwirtschaftsberatung und durch Ausbau der Schulungsmöglichkeiten für erwachsene und jugendliche Bauern und Landarbeiter. Der Bauer soll in der Überzeugung an die Arbeit der Frühjahrsbestellung, der Versorgung des Viehs, der Pflege der Kulturen, der Ernte und des Drusches her-angehen können, daß sich seine mühevolle Arbeit lohnt, daß ihm der Absatz seiner Produkte sicher ist, daß die Festsetzung seines Ablieferungssolls auf demokratische Weise, grundsätzlich durch Verständigung, erfolgt, daß er die notwendige Differenzierung bei der Erreichung der abzuliefernden Mengen als eine gerechte empfindet und daß die ihm von den Vereinigungen volkseigener Erfassungs- und Aufkaufbetriebe für seine Produkte gezahlten Preise die Erfüllung seiner Verpflichtungen und die Anschaffung der notwendigsten Gebrauchsgegenstände ermöglichen. Der Landarbeiter soll im Bewußtsein seine Arbeit leisten 60;

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Dokumentation: Provisorische Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Dokumente 1949-1950. Protokolle der Sitzungen 1 bis 21 der Provisorischen Volkskammer der DDR vom 7.10.1949-27.9.1950, Seite 1-548. Sammel-Drucksachen der Provisorischen Volkskammer der DDR (Anfragen, Gesetzesvorlagen und Anträge) Nummer 1-150, Seite 1-241. Inhaltsverzeichnis, Stichwortverzeichnis, Rednerverzeichnis (Prov. VK DDR 1949-1950, Dok. 1-858).

Der Leiter der Abteilung ist für die konsequente Verwirklichung der unter Punkt genannten Grundsätze verantwortlich. hat durch eigene Befehle und Weisungen., die politisch-operative Dienstdurchführung, die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft -zur Gewährleistung der Sicherheit in der Untersuchungshaft arrstalt ergeben. Die Komplexität der Aufgabe rungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung. Mit Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und durch vorbeugende Maßnahmen unwirksam zu machen. Initiatoren für die Aufnahme der Kontakte und die damit verfolgten Zielstellungen sind in Zusammenarbeit mit der Untersuchungsabteilung zu ermitteln.