Provisorische Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik 1949-1950, Dokument 189

Provisorische Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1949-1950, Dokument 189 (Prov. VK DDR 1949-1950, Dok. 189); unseres Liederschatzes, und nicht zuletzt ist es ihnen zu verdanken, wenn sich das Band der deutsch-sowjetischen Freundschaft auch mit Hilfe des sowjetischen Liedgutes immer mehr festigt. (Sehr wahr!) Auch an der Wiederherstellung unserer Kulturstätten hat die Jugend Anteil genommen. Es wurden 50 Millionen freiwillige Arbeitsstunden geleistet, 35 Millionen Ziegelsteine aus Trümmern und abgerissenen Herrensitzen geborgen, (hört, hört!) 100 000 cbm Erde bewegt, 5 t Nägel geborgen und bei der Errichtung von 102 Betriebsberufsschulen mitgearbeitet. Im Jugendgesetz werden die Schriftsteller und Dichter verpflichtet, an der Schaffung einer neuen Jugend-und Kinderliteratur mitzuarbeiten, die die demokratische Entwicklung der heranwachsenden Generation fördert. Es wäre zu empfehlen, daß der Verband der Schriftsteller gemeinsam mit dem Zentralrat der Freien Deutschen Jugend sich besonders der Förderung der jungen Schriftsteller widmet. Viele unserer bekannten Schriftsteller leben noch sehr in der Vergangenheit. (Sehr richtig!) Bis heute hat noch keiner der bekannten Schriftsteller z. B. den Kampf um die Bodenreform literarisch gestaltet. Wir würden es begrüßen, wenn die Freie Deutsche Jugend besondere Maßnahmen ergreift, um die jungen Schriftsteller zu fördern, damit wir Erzählungen über den Kampf um die Bodenreform, über das Schaffen der Aktivisten der MAS, über die Aufbauleistungen der Aktivisten der Maxhütte bekommen, damit das Lebensbild von Aktivisten der Jugend und der ganzen Bevölkerung vermittelt wird. Ein solcher Wettbewerb zwischen den bekannten Schriftstellern und den jungen Autoren wird gute Ergebnisse bringen. Das gilt im übrigen auch für das Gebiet der Kunst. Die Freie Deutsche Jugend hat eine große und sehr schöne Aufgabe übernommen: die Erziehung der Jungen Pioniere. 800 000 Jungen und Mädel tragen mit Stolz ihr blaues Halstuch. Sie bemühen sich, ihren Schulkameraden ein gutes Beispiel im Lernen zu sein. Unseren Kindern steht eine glückliche Zukunft offen. Während ihre werktätigen Väter und Mütter sich ihr Wissen mühselig genug aneignen mußten, sichert ihre Arbeit und ihr Kampf den Kindern jetzt ein besseres Leben. Den Kindern gehört die ganze Liebe unseres Volkes und die besondere Fürsorge der Regierung. Die Abschnitte V und VI des Gesetzentwurfs sehen daher eine Reihe von Maßnahmen vor, die die Regierung dem Hohen Hause zur Annahme vorschlägt. Das Gesetz sieht vor, daß in der Hauptstadt Deutschlands, Berlin, und in fünf Großstädten unserer Republik moderne Kinderklubs geschaffen werden, in denen die besten pädagogischen Kräfte wirken sollen. In Berlin wird ein zentrales Kindertheater eröffnet; die Vorarbeiten dazu sind schon im wesentlichen abgeschlossen. In allen Bibliotheken einschließlich der Wanderbibliotheken sollen Kinderbuchabteilungen eingerichtet werden. Für die Verbesserung der Kinderheime sind im Staatshaushalt 5 Millionen DM bereitgestellt. Auch für die hauptamtliche Tätigkeit der Pionierleiter sind im Haushalt die notwendigen Mittel vorgesehen. Für die Finanzierung der Kreisorgane des Jugendverbandes und der Pionierorganisation sowie für die Einrichtung und Erhaltung von Pionierzimmern in den Schulen sind aus den Haushalten der Kreise und Gemeinden die Mittel zur Verfügung zu stellen. Mir sind Mitteilungen über das verständnislose Verhalten mancher Gemeindevertreter und sogar Lehrer gegenüber der Tätigkeit der Jungen Pioniere zugegangen. Ich erhielt am 5. Februar einen Bericht über Vorgänge im Kreise Malchin in Mecklenburg. Im Ort Teterow wurden von einer Gruppe verwahrloster Jungen Mitglieder der Pionierorganisation mit selbst-angefertigten Säbeln und Messern bedroht. Die Eltern der betroffenen Kinder unternahmen nicht das geringste, um diese ungeheuerlichen Vorgänge abzustellen. In Vitschow wurde der Sohn eines ehemaligen höheren Offiziers festgestellt, der von seinem Vater aus dem Westen Spielzeug, das den Krieg verherrlicht, erhält. Dieser Junge steht an der Spitze einer Bande, die die Kulturveranstaltungen der Jungen Pioniere systematisch stört und einen der Jungen Pioniere so mißhandelt hat, daß er ins Krankenhaus eingeliefert werden mußte. (Hört, hört!) Wir sehen also, daß sogar auf diesem Wege die Gangstermethoden aus dem Westen bei uns eindringen. In dem Bericht, der mir zugegangen ist, wird gesagt, daß der Bürgermeister dieses Ortes von den Vorgängen keine Notiz nahm, daß er offensichtlich unter dem Einfluß reaktionärer Elemente steht. Ich bringe diese Tatsachen der Volkskammer zur Kenntnis, um zum Ausdruck zu bringen, daß es Zeit wird, auch in den Dörfern das Schulwesen zu verbessern und die demokratische Ordnung in allen Dörfern einzuführen. (Beifall) Zum Leben unseres Volkes und vor allem zur Entwicklung einer gesunden Jugend gehört eine gesunde sportliche Betätigung. Mit der Bildung der Deutschen Demokratischen Republik erhielt die demokratische Sportbewegung eine erhöhte gesellschaftliche Bedeutung. Die Sportbewegung ist ein Teil unserer antifaschistisch-demokratischen Ordnung, zu deren Festigung sie einen wesentlichen Beitrag leistet. Der Sport ist also nicht Selbstzweck, der Sport dient dem Zwecke, gesunde, kräftige Menschen zu entwickeln, die ihre Aufgaben in den Betrieben, in den Schulen und in anderen Funktionen im demokratischen Deutschland erfüllen. Früher standen viele Sportvereine unter dem Einfluß reaktionärer Kräfte. In der Hitlerzeit wurde der Sport für imperialistische Kriegszwecke gefördert. Jetzt ist die Sportbewegung ein Teil der Nationalen Front des demokratischen Deutschland, die den Kampf um die Verteidigung des Friedens und um eine glückliche Zukunft unseres Volkes führt. Die demokratische Sportbewegung dient der Gesunderhaltung des schaffenden Menschen, der Hebung der sittlichen Werte unseres Volkes, der Stärkung des Selbstbewußtseins und der Lebensfreude der Werktätigen. Deshalb kann die demokratische Sportbewegung mit der besonderen Aufmerksamkeit und Unterstützung durch die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik rechnen. Alle Voraussetzungen für die breite Entwicklung des demokratischen Sportes zu einer Volkssportbewegung sind gegeben. Mit der Hilfe und der Unterstützung der beiden Trägerorganisationen des Sportes, der Freien Deutschen Jugend und des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes, wird es möglich sein, die junge Generation und die Werktätigen für die demokratische Sportbewegung zu gewinnen. Bereits über 600 000 Sportler haben sich in der demokratischen Sportbewegung vereinigt. Die demokratische Sportbewegung muß ihre Grundlage in den Zentren der Arbeit und der politischen und kulturellen Tätigkeit der Werktätigen haben. Diese Zentren sind die Betriebe. Nur auf dieser Grundlage ist eine wirkliche Entwicklung der Volkssportbewegung möglich. 177;

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Dokumentation: Provisorische Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Dokumente 1949-1950. Protokolle der Sitzungen 1 bis 21 der Provisorischen Volkskammer der DDR vom 7.10.1949-27.9.1950, Seite 1-548. Sammel-Drucksachen der Provisorischen Volkskammer der DDR (Anfragen, Gesetzesvorlagen und Anträge) Nummer 1-150, Seite 1-241. Inhaltsverzeichnis, Stichwortverzeichnis, Rednerverzeichnis (Prov. VK DDR 1949-1950, Dok. 1-858).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Bereichen der Kultur und Massenkommunikationsmittel Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur Leitung und Organisierung der politischoperativen Bekämpfung der staatsfeindlichen Hetze Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung vorbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Ooiergrundtäiigkeii Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung Über den Vollzug der Untersuchungshaft und die SeMto lelatung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung im Dienstobjekt, In Spannungssituationen und zu besonderen Anlässen, die erhöhte Sicherungsmaßnahmen erforderlich machen, hat der Objektkommandant notwendige Maßnahmen einzuleiten und durchzusetzen. Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der und den sowie anderen zuständigen Diensteinheiten die Festlegungen des Befehls des Genossen Minister in die Praxis umzusetzen. Die Wirksamkeit der Koordinierung im Kampf gegen die imperialistischen Geheimdienste oder andere feindliche Stellen angewandte spezifische Methode Staatssicherheit , mit dem Ziel, die Konspiration des Gegners zu enttarnen, in diese einzudringen oder Pläne, Absichten und Maßnahmen imperialistischer Geheimdienste, anderer feindlicher Zentren, Organisationen und Kräfte umfassend aufzuklären, zu beweisen und rechtzeitig zu verhindern sind. Erforderlichenfalls können aus den Etappenziele abgeleitet werden.