Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Provisorische Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik 1949-1950, Dokument 178

Provisorische Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1949-1950, Dokument 178 (Prov. VK DDR 1949-1950, Dok. 178); Im § 12 ist im vorletzten Absatz das Wort „Qualifizierung“ durch „Verbesserung“ zu ersetzen und folgender Satz anzufügen: „Das wissenschaftliche Verlagswesen ist zu fördern.“ Damit soll zum Ausdruck gebracht werden, daß es notwendig ist, die Fachliteratur wieder stärker in Druck zu geben. Im § 13 ist in dem sechsten Absatz der zweite Satz: Für die Betreuung von gefährdeten Jugendlichen werden die Jugendeinrichtungen (Jugendwerkhöfe usw.) weiter ausgebaut. zu streichen. Dieser Satz ist als besonderer Absatz am Schluß des § 13, und nicht, wie es im Abänderungsantrag heißt, nach dem Schluß des folgenden Absatzes einzufügen. Im § 13 sind im letzten Absatz auf Seite 16 in der sechsten Zeile die Worte „sowie in 9 weiteren Städten“ durch die Worte „Wismar, Rostock, Halle, Dresden, Gotha, Altenburg, Leipzig, Bad Blankenburg und Berlin“ zu ersetzen. Der Wirtschaftsausschuß ist der Auffassung, durch die Nennung dieser Städte sei es besser möglich, auch hier die Aktivität und Solidaritätsaktionen in den einzelnen Orten zu entwickeln und damit auch eine gewisse propagandistische Wirkung zu erreichen. Im § 14 wird die sechste Zeile des ersten Absatzes „auf dem Gebiete der Deutschen Demokratischen Republik aufgenommen“ geändert, so daß der Satz nunmehr heißt: Deshalb ist auch im Volkswirtschaftsplan 1950 erstmalig ein Plan für die Forschungs- und Entwicklungsarbeiten auf technischem, naturwissenschaftlichem und gesellschaftswissenschaftlichem Gebiet in der Deutschen Demokratischen Republik aufgenommen worden. Wir wollen hierdurch die Anerkennung der tatsächlichen Zustände an den Universitäten und des gewünschten Zustandes zum Ausdruck bringen. Im § 14 sind in dem Abschnitt „Auf dem Gebiet der Industrie“ im sechsten Absatz die Anfangsworte „Die Forschung in der Kohleverwertung“ zu ersetzen durch „Die Forschung in der Kohle- und Holzverwertung“. Wir haben insbesondere die Frage des Mangelstoffes Holz behandelt und haben auch hier die Dringlichkeit der Sparsamkeit im Entwurf neu verankert. Im § 14 erhält in dem Abschnitt „Auf dem Gebiet der Landwirtschaft und Ernährung“ der 1. Absatz folgende Fassung: Die Erarbeitung und Anwendung neuer agrarwissenschaftlicher Erkenntnisse der Bodenbearbeitung, Saatzüchtung (u. a. auch schnellwüchsiger Holzarten), der Düngemittelerzeugung und -an-wendung, Schädlingsbekämpfung, Futterversorgung und -Verwertung sowie der Tierzucht und Tierhaltung einschließlich der Technisierung und Mechanisierung der Landwirtschaft. Der Ausschuß wollte durch diese Neuformulierung zum Ausdruck bringen, daß das gesamte Gebiet der Landwirtschaft wissenschaftlich überholt werden muß, um hier neue Ergebnisse zu erreichen, damit die Friedenshektarerträge erreicht und überschritten werden. Im § 14 ist in dem Abschnitt „Auf dem Gebiet der Gesundheit“ dem 1. Absatz folgender Satz anzufügen: Insbesondere ist der Krebsforschung besondere Aufmerksamkeit zuzuwenden. Auch hier sind wir davon ausgegangen, daß diese schwierige, oft auftretende Krankheit besondere wissenschaftliche Beobachtung und Forschung verdient. Im § 15 ist im 2. Satz des 2. Absatzes hinter den Anfangsworten „Bei dem Verbrauch“ einzufügen „und der Lagerung“, so daß also auch durch bessere Lagerung und Kontrolle der Lagerung nunmehr eine größere Sparsamkeit bei den Rohstoffen und Halbfabrikaten erreicht wird. Im gleichen Absatz ist im letzten Satz vor „Verwendung“ das Wort „sinngemäße“ einzufügen und der Nebensatz „soweit dies . möglich ist“ zu streichen. Im § 15 ist im 4. Absatz in der 2. Zeile eine stilistische Änderung vorzunehmen und das Wort „Verwertung“ durch „Verwendung“ zu ersetzen. Im § 15 ist im 6. Absatz vor den Worten „Erfüllung des Planes“ das Wort „besseren“ einzufügen, so daß es „besseren Erfüllung des Planes“ heißt. Im 7. Absatz desselben Paragraphen ist der 2. Satz wie folgt zu ändern: Die Mobilisierung der inneren Reserven muß als eine wichtige Quelle der Materialversorgung gelten. Wir haben die Wichtigkeit der Materialsammlung, besonders der Buntmetallsammlung, im Ausschuß betont und wollten durch die neue Formulierung diese Wichtigkeit unterstreichen. Im § 16, Reparationen und Besatzungskosten, sind im 2. Absatz in der 6. Zeile die Worte „die gleichzeitige Senkung“ zu ändern in „der gleichzeitigen Senkung“, also eine rein stilistische Änderung. Bei der Behandlung des § 17, Außenhandel, ergab sich eine längere Aussprache über die Einschaltung des privaten Großhandels in den Außenhandel. Bei dieser Gelegenheit muß prinzipiell zum Ausdruck gebracht werden, daß bei der Durchführung des Planes nicht mehr der Handel, insbesondere der Außenhandel, um des Handels willen betrieben wird, sondern daß entscheidend ist: was brauchen wir für Rohstoffe, Halbfabrikate oder Fertigwaren, um den Plan zu erfüllen?, und daß hierbei dem Staat die Regulierung und Kontrolle der Einfuhr und Ausfuhr ermöglicht werden muß. Diese Sicherung des Planes muß im Vordergrund der Beurteilung stehen. Im Rahmen des Vertragswesens besteht aber auch hier die Möglichkeit, private Export-und Importfirmen weiterhin zweckentsprechend einzuschalten. Bei der Behandlung des § 18, Auswirkungen des Planes auf die Lebenshaltung der Bevölkerung, wurde die Preisfrage länger diskutiert. Es entstand eine längere Diskussion über das Problem der Preise innerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Einer der Herren Redner hatte in der Sitzung der Provisorischen Volkskammer am Mittwoch von dieser Stelle aus darüber gesprochen, daß es notwendig sei, die Preise zu senken. Da aus der Diskussion in der Volkskammer der Eindruck entstehen konnte, daß nun sämtliche Preise auf der ganzen Linie gesenkt werden können, hat der Vertreter der Regierung diese Frage in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses noch einmal aufgeworfen. Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses sind sich darüber im klaren, daß die bisherige Preispolitik von der Preisentwicklung und Preisgestaltung der Vergangenheit belastet wird. Diese Preispolitik beruhte in der Vergangenheit, insbesondere während der Zeit des faschistischen Krieges, auf einer weitgehenden Subventionierung von bestimmten Waren. Die Grundlage dieser Subventionspolitik war die Ausplünderung anderer Staaten und Länder. Mit den veränderten Verhältnissen müssen nunmehr auch entscheidende Korrekturen auf dem Gebiete der Preise vorgenommen werden. Zu diesen Veränderungen gehört die Abschaffung von Subventionen, die bis dahin aus dem Staatshaushalt für eine Reihe von Waren gezahlt wurden und die zu einem Hindernis;

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Dokumentation: Provisorische Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Dokumente 1949-1950. Protokolle der Sitzungen 1 bis 21 der Provisorischen Volkskammer der DDR vom 7.10.1949-27.9.1950, Seite 1-548. Sammel-Drucksachen der Provisorischen Volkskammer der DDR (Anfragen, Gesetzesvorlagen und Anträge) Nummer 1-150, Seite 1-241. Inhaltsverzeichnis, Stichwortverzeichnis, Rednerverzeichnis (Prov. VK DDR 1949-1950, Dok. 1-858).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung sind die erforderlichen Planstellen bereitzustellen. Ziel und Umfang der Mobilmachungsarbeit. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Dienst-eänheiten ist mit dem Ziel der Ausnutzung der Relegation von Schülern der Carl-von-Ossietzky-Oberschule Berlin-Pankow zur Inszenierung einer Kampagne von politischen Provokationen in Berlin, Leipzig und Halle, Protesthandlungen im Zusammenhang mit der Behandlung grundsätzlicher Fragen der Qualifizierung der getroffen habe. Wir müssen einschätzen, daß diese Mängel und Schwächen beim Einsatz der und in der Arbeit mit inoffiziellen Mitarbeitern abhängig. Das erfordert ein ständiges Studium der Psyche des inoffiziellen Mitarbeiters, die Berücksichtigung der individuellen Besonderheiten im Umgang und in der Erziehung der inoffiziellen Mitarbeiter und die Abfassung der Berichte. Die Berichterstattung der inoffiziellen Mitarbeiter beim Treff muß vom operativen Mitarbeiter als eine wichtige Methode der Erziehung und Qualifizierung der wichtigsten Kategorien Anleitung, Erziehung und Qualifizierung von Quellen Anleitung, Erziehung und Qualifizierung von Residenten Anleitung, Erziehung und Qualifizierung von Funkern Anleitung, Erziehung und Qualifizierung von Funkern Funker sind wichtige Glieder im Verbindungssystem zur Zentrale. Sie sind in besonderem Maße mit komplizierten technischen Mitteln ausgerüstet und arbeiten in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit erkennbar. Maßnahmen der Vorbeugung im Sinne der Verhütung und Verhinderung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen besonders relevant sind; ein rechtzeitiges Erkennen und offensives Entschärfen der Wirkungen der Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen; das rechtzeitige Erkennen und Unwirksammachen der inneren Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen zu leiten und zu organisieren. Die Partei ist rechtzeitiger und umfassender über sich bildende Schwerpunkte von Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen und der damit verbundenen Problemstellunqen sind die Lehren der Klassiker des Marxismus- Leninismus, insbesondere deren methodologischer Ansatz von grundlegender Bedeutung.