Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Protokoll der Verhandlungen des IX. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) vom 18. bis 22. Mai 1976 im Palast der Republik in Berlin. Protokoll d. Verh. d. IX. Parteitages d. SED v. 18.-22.5.1976, Bd. 1 S. 1-542, Bd. 2 S. 1-506.DDR Deutsche Demokratische -

Protokoll der Verhandlungen des IX. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 173 (Prot. Verh. IX. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 173); ?tivs gesdirieben, und es wurden nicht nur die hoehere Auslastung der Maschinen und der Arbeitszeit, sondern gleichzeitig Fragen der Materialoekonomie und der Qualitaet angesprochen. Unsere Ueberlegungen gehen deshalb weiter. Wir wollen in unserer Grundorganisation die ?Notizen zum Plan? weiterfuehren und sind der Meinung, dass es mit ihnen auch moeglich ist, alle 10 Intensivierungsaufgaben, von denen Genosse Honecker auf der Beratung mit den 1. Kreissekretaeren gesprochen hat, loesen zu helfen. Unsere Parteileitung hat sich deshalb vorgenommen, nach unserem IX. Parteitag ?Notizen zum Plan? auch in den produktionsvorbereitenden Bereichen anzuwenden, um dadurch weitere Reserven bei der Durchsetzung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts zu erschliessen. Liebe Genossinnen und Genossen! Als ich 1974 mit den ?Notizen zum Plan? begann, hatte ich keine Vorstellung davon, dass aus dieser Idee eine so breite Bewegung werden wuerde. Ich persoenlich und alle Reifenwerker freuen sich darueber, dass mit diesen Notizen so hervorragende Arbeitsergebnisse erreicht wurden, und ich sehe darin auch einen guten Beitrag fuer die weitere Verwirklichung der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik. Wenn, wie ich gehoert habe, gegenwaertig 120 000 Arbeiter in unserer Republik ?Notizen zum Plan? schreiben, dann sind das doch gleichfalls 120000 wichtige Wortmeldungen von Arbeitern zur Politik unserer Partei. Sie alle druecken Einverstaendnis zu dieser Politik aus. Aus den Erfahrungen des eigenen Arbeitskollektivs weiss ich, dass sich das Leben jedes einzelnen in den letzten Jahren bedeutend verbessert hat. Deshalb moechte ich im Namen meines Kollektivs und im Namen aller Reifenwerker dem Zentralkomitee und dem Genossen Erich Honecker persoenlich fuer die gute und kluge Arbeiterpolitik, besonders seit dem VIII. Parteitag, recht herzlich danken. (Starker, lang anhaltender Beifall.) Als Delegierter des IX. Parteitages gebe ich deshalb meine volle Zustimmung zum Bericht des Zentralkomitees und sehe meine besondere Aufgabe darin, mit ganzer Kraft dafuer einzutreten, dass die Beschluesse unseres Parteitages zum Wohle unseres Volkes zielstrebig erfuellt werden. (Starker, anhaltender Beifall.) Tagungsleiter Friedrich Ebert: Das Wort hat Genosse Waldemar Liemen, Parteisekretaer im Kali-Betrieb ?Werra?. Ihm folgt der Genosse Kurt Knob-loch. Waldemar Liemen, Parteisekretaer im Kali-Betrieb ?Werra?: Liebe Genossinnen und Genossen! Es faellt schwer in Worte zu kleiden, wie tief mich der 173;

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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 18. bis 22. Mai 1976 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-542, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-506], Dietz Verlag, Berlin 1976 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR v. 18.-22.5.1976, Bd. 1, S. 1-542, Bd. 2, S. 1-506).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Untersuchungsorgan aufgabenbezogen anzuwenden. Komplizierter ist jedoch die Identitätsfeststellung bei Ausländern, über die kein Vergleichsmaterial vorliegt. Hier sind vor allem durch exakte erkennungsdienstliche Maßnahmen seitens der Linie Voraussetzungen zu schaffen, um die sich entwickelnden Sicherheitserfordernisse des Untersuchungshaftvollzuges und ihren Einfluß auf die Veränderung der politisch-operativen Lage in den kommenden Jahren rechtzeitig zu erkennen und ihnen in der Arbeit der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit die Bedeutung der Fest-nahmesituationen und die daraus res ultierenden Verdachtshinweise noch nicht genügend gewürdigt werden. Daraus ergeben sich hohe Anforderungen an die Vorbereitung, Durchfüh- rung und Dokumentierung der Durchsuchungshandlungen, die Einhaltung der Gesetzlichkeit und fachliche Befähigung der dazu beauftragten Mitarbeiter gestellt So wurden durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Haupt- abteilungen selbständigen Abteilungen und rksverwa tungep. an den Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit einzureichen. Der Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit hat diese qe?y nach Abstimmung mit dem Leiter des Operativ-Technischen Sektors die notwendigen Festlegungen zu treffen. Zur Alarmierung des Mitarbeiterbestandes in Objekten der Kreis- und Objektdienstctellen sind geeignete Einrichtungen zur Signalgebung zu installieren.