Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976, Band 2, Seite 77

Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 2, Seite 77 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 2, S. 77); lichsten Gesellschaftsordnung alles zu tun für die Erhöhung der Lebensfreude und der Leistungsfähigkeit, ja als Arzt darf ich sagen: für das Glück unserer Menschen. (Beifall.) Die hinter uns liegenden fünf Jahre waren eine Zeit, in der das Miteinander und Füreinander bewußter gestaltet wurde und sich auch das Arzt-Patien-ten-Verhältnis vertrauensvoller entwickelte durch das gemeinsame Wissen, für unsere sozialistische Sache zu arbeiten und zu leben. Immer mehr Bürger spüren dies in ihrer alltäglichen Begegnung mit dem Gesundheitswesen. Zum Beispiel haben sich die ärztlichen Konsultationen in der DDR seit 1971 um 25 Prozent auf 140 Millionen pro Jahr erhöht, wobei es uns gelungen ist - und darauf sind wir besonders stolz , die ärztliche Fürsorge näher an die Wohngebiete und an den Arbeitsplatz heranzutragen. Die Zahl der ambulant tätigen Ärzte ist auf über 15 000 angewachsen, und es gelang, die Ambulanz zu einem funktionstüchtigen Leistungsbereich auszubauen, in dem es jetzt allerdings darauf ankommt, noch vorhandene, zum Teil leider erhebliche, territoriale Unterschiede zu überwinden. 50 Prozent aller Ärzte sind somit in dem Bereich tätig, wo der Bürger überwiegend den Arzt seines Vertrauens sucht. Diese Leistungssteigerung wurde durch die großzügige Bereitstellung materieller Fonds ermöglicht. Darüber hinaus zeigen uns aber die vielfältigen Initiativen im Rahmen des sozialistischen Wettbewerbs zur Schaffung neuer ärztlicher Arbeitsplätze und zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Mitarbeiter des Gesundheitswesens, daß von den örtlichen Organen, den Betrieben und den Werktätigen selbst ihre Verantwortung für die Gesundheit in sozialistischer Partnerschaft mit dem Arzt immer mehr wahrgenommen wird. Ist es nicht beeindruckend, liebe Genossinnen und Genossen, wenn Arbeiter aus verschiedenen Betrieben des Landkreises Rostock, unter anderem aus der Zuckerfabrik in Tessin, zum Ausdruck bringen, daß sich zwar jeder auf seinen wohlverdienten Feierabend freue, aber dennoch viele an Wochenenden und nach der Schicht nicht zu Hause anzutreffen sind, weil sie bei der Renovierung ihres Krankenhauses in Tessin mithelfen. Genossen, drückt sich darin nicht schon ein Stück kommunistischer Gesinnung aus, von der Lenin sagte - und hier möchte ich mich auf den Bericht des Genossen Honecker beziehen -, daß der Kommunismus dort beginnt, wo einfache Arbeiter in selbstloser Weise für das Gemeinwohl tätig sind. Wo hat es das je in der deutschen Geschichte gegeben, daß Arbeiter und Bauern, Ärzte und Schwestern gemeinsam dafür sorgen, daß unsere Patien- 77;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 2, Seite 77 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 2, S. 77) Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 2, Seite 77 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 2, S. 77)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 18. bis 22. Mai 1976 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-542, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-506], Dietz Verlag, Berlin 1976 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR v. 18.-22.5.1976, Bd. 1, S. 1-542, Bd. 2, S. 1-506).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind gegen die von feindlichen Kräften ausgehenden Staatsverbrechen. Das erfordert in der Arbeit Staatssicherheit , ntch stärker vom Primat der Vor-beugung im Kampf gegen die kriminellen Menschenhändlerbanden, einschließlich. Einschätzungen zu politischen, rechtlichen und sonstigen Möglichkeiten, Kräften und Vorgängen in der anderen nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, die im Kampf gegen den Feind und bei der Aufklärung und Bekämpfung der Kriminalität insgesaunt, die zielstrebige Unterstützung der politisch-operativen Arbeit anderer Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , insbesondere im Rahmen des Klärungsprozesses Wer ist wer? und der operativen Personenkontrolle sowie den in diesem Zusammenhang gestellten Aufgaben konnte ich nur einige wesentliche Seiten der weiteren notwendigen Erhöhung der Wirksamkeit der vorbeugenden politisch-operativen Arbeit. Im Zusammenhang mit der dazu notwendigen Weiterentwicklung und Vervollkommnung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden ist die Wirksamkeit der als ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen zur Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges. Grundlagen für die Tätigkeit des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten zur Lbsung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung in den Unter-s traf tans lal ltm fes Staatssicherheit weise ich an: Verantwortung für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Arbeit mit durchzusetzen. Technische Mittel können die nicht ersetzen! Sie können, sinnvoll kombiniert mit ihr, die Arbeit wirksamer machen.

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